Die Boshaftigkeit der Wahrheit und der eigene Bauchnabel

Nun wollen wir einmal gemein sein an einem solchen Tag. Oder nein. Sprechen wir einfach von der Wahrheit. Nicht ist erregender, wie wir alle wissen. Menschen, die von morgens bis abends ihr eigenes Ich im Zentrum der Betrachtung haben, mögen in friedlichen Zeiten und unter wohlständigen Verhältnissen durchaus durch den Tag kommen. Und vielleicht sogar durch den Großteil ihres Lebens. Irgendwann jedoch stoßen sie auf Phänomene, von denen sie ein falsches Bild hatten und die ihnen den Weg versperren. Dann sind sie ratlos. Und sie werden aggressiv oder depressiv. Je nach Disposition. Es ist nicht einmal jenes Unbekannte, dessen Opfer sie werden. Nein, es ist der eigene Egozentrismus, der sie an Grenzen geführt hat. Wer seinen Blick nicht weitet, wer das Fremde nicht versucht zu beschreiben und zu verstehen, muss irgendwann sehr irritiert sein. Und die Irritation treibt ihn in einen Zustand, der die Regeln des Sozialen hinter sich lässt. Dann ist es entweder die Krankheit an seiner selbst oder die Feindschaft zum Anderen.

Die Teufel und Hexen haben bei der bisherigen Lektüre längst begriffen, dass es nicht nur um verlorene Individuen geht, sondern auch um Entitäten. Wie zum Beispiel ganze Länder und Kontinente. Immer, wenn der Zentrismus alles überstrahlt, ist die Prognose berechtigt, dass der Verlauf der Geschichte auf ein unschönes Ende hinweist. Die neunmalschlauen Geschichtsbücher sind voll davon. Sie erzählen uns eine Geschichte nach der anderen über den Aufstieg, die Blüte und den Niedergang von Imperien, die letztendlich an verschiedenen Malaisen scheiterten. Zum einen waren sie satt und unersättlich zu gleich. Sie vergaßen die Mühen, die den eigenen Aufstieg garantierten. Und sie sahen nicht die Anstrengungen anderer, die noch auf dem Weg nach oben waren. Sie glaubten, ihre Attraktivität wie Macht währten ewig und sie neigten zu dem, was an einer anderen Stelle in den Journalen die strategische Überdehnung genannt wird. Sie mussten irgendwann mehr Mittel aufwenden, um ihre Macht zu erhalten, als die selbst erwirtschaften  konnten. 

Ihre längst erworbene eigene Schwäche und ihre Unkenntnis gegenüber denen, die auf dem Weg nach oben waren, wurde ihnen zum Verhängnis. Erzählte ich hier die Geschichte über Alexander den Großen, das Römische Reich oder das British Empire, dann widerspräche mir niemand. Erboste ich mich aber, dass es auch eine Skizzierung dessen wäre, was die USA und ihre europäischen Verbündeten beträfe, trüge ich sehr schnell das Prädikat eines Verschwörers und dem Irrsinn Verfallenen. In diesem Kontext erlaube ich mir, auf den Umgang untergehender Imperien mit denen hinzuweisen, die ähnliches von sich gegeben haben. Sie landeten in Kerkern oder im Exil. Ihre Stimme durfte nicht gehört werden. Sie war lebensgefährlich für die, die den Niedergang begleiteten, ihn aber nicht wahrhaben wollten und leugneten. Sie bezogen ihren eigenen kritischen Blick nicht auf die selbst zu verantwortenden Zustände, sondern auf die Boshaftigkeit der Konkurrenz und deren subversiven und intriganten Charakter. 

Letzteres ist der Schlüssel zur Aktualität der Zustandsbeschreibung. Nicht die ernst gemeinte Kritik an Zuständen, die die Dinge zum Besseren wenden könnte, hat den Charakter der Subversion, sondern ihre Kriminalisierung. Und da sind wir in sicheren Händen. Wer allerdings nur auf den eigenen Bauchnabel blickt, kommt aus dieser Falle nicht heraus.

Die Dogs of War erziehen keine Lämmer

So geht es einfach nicht. Aber es geschieht trotzdem. Jeden Tag. Gerade, an einem Sonntag, höre ich die Ausführungen eines Berliner Theologen im Morgenradio, wie er über die Grenze von friedlichem Protest und dem Übergang desselben zu einer Aufforderung zu Straftaten spricht. Nicht, dass nicht jeder Mensch zu jedem Thema seine Meinung sagen dürfte. Einen Fachmann in Sachen Gott und Religion zu einem Grundrecht und dessen Ausübung als Experten zu befragen, grenzt schon an groben Unfug. So ist es jedoch geschehen und so erleben wir es jeden Tag. Entsprechend war auch das Resultat.

Er leitete zum Beispiel aus dem bei den Bauernprotesten häufiger verwendeten Symbol des Galgens, an denen eine Ampel hing, eine Aufforderung zum Lynchen konkreter Personen und verurteilte diese Form des Protestes scharf. Dass die Justiz nicht dieser Meinung war, lässt sich daran ablesen, dass nirgendwo eine Staatsanwaltschaft und keine unabhängigen Rechtspersonen diesen besonderen Aspekt des Protest zum Anlass genommen haben, um Anzeigen zu erstatten oder zu ermitteln. Sie betrachten diese Aktionen als symbolische Handlungen, die als politische Aussagen gemeint waren und verstanden wurden.

Die Signifikanz dieser Episode besteht darin, dass die Form und das Maß der Interpretation in Bezug auf die Ausübung demokratischer Rechte durch Teile der Bevölkerung als harsch und drakonisch bezeichnet werden. Durch die jeweilig politischen Verantwortlichen, durch die meinungsbildende Kommunikationsindustrie wie durch selbst ernannte Experten. Das Phänomen hat seit der Corona-Epidemie absurde Formen angenommen. Widerspruch, so die Devise, ist immer nah an der Aufforderung zum Staatsstreich und der Zerstörung der Demokratie.

Und auch hier sollte nicht vergessen werden, dass ausgerechnet die genannten Vertreter aus Politik, Presse und vermeintlichem Expertentum außenpolitisch einen Verhalten an den Tag legen, dass sie innenpolitisch scharf verurteilen. Da wird eskaliert, da werden Waffen an jeden verkauft, der auf dem Hof erscheint und mit den Scheinen wedelt und da wird kein Gedanke daran verschwendet, zu wieviel Mord und Ungerechtigkeit es führt und – und das ist die Pikanterie an dem Verhalten – welche Rechtsverletzung die Folge ist. 

Wie oft haben wir seit der russischen Invasion der Ukraine gehört, dass es sich bei der Aktion um eine Verletzung des Völkerrechts handelt? Ich habe einmal grob überschlagen, die Formulierung ist mittlerweile mehr als 25.000mal allein aus Kanälen wie der Tagesschau oder dem heute journal ertönt. Und, bleiben wir einmal beim Recht, allein die gestrigen Attacken des Jemens durch amerikanische wie britische Bomben, Drohnen und Raketen, die den Zweck haben, den Seeweg für Transporte durch das Rote Meer gegen Angriffe vom Territorium des Jemen zu sichern. Mit dem Völkerrecht hat diese Intervention in keiner Weise etwas zu tun. Warten wir einmal ab, ob und wann in der politischen Kommentierung, in der Berichterstattung oder in einer Expertenanalyse dieser Sachverhalt benannt wird. Nehmen Sie ruhig ein dickes Buch zur Hand. Und warten Sie bitte nicht bis zum jüngsten Tag.

Die Stabilität eines politischen Systems hängt unter anderem davon ab, inwieweit es gelingt, das Handeln derer, die Funktionen ausüben und derer, die sie kommentieren, in Einklang steht zu dem, was die Bevölkerung von diesen erwartet und umgekehrt, d.h. inwieweit die Appelle an die Bevölkerung in Hinblick auf das der Situation entsprechende Verhalten auch von denen vorexerziert wird, von denen die Appelle kommen. Die Dogs of War, wie es im Englischen so schön heißt, erziehen keine Lämmer. Diesen einfachen Zusammenhang sehen sie nicht.

Auf dem Trail des Krieges

Das einstige wie das heutige See-Imperium, die beide nach eigener Lesart für den Gedanken der liberalen Demokratie stehen, haben, um die Seeweg von Asien nach Europa zu sichern, Teile des Jemens bombardiert. Von dort aus waren Containerschiffe von Huthi-Rebellen beschossen worden, von denen diese ausgingen, dass sie Fracht für Israel enthielten. Das Fass mit Explosiva steht in dieser Region in der Sonne. Der Konnex von Huthi-Iran-Syrien-Russland steht dem von Israel-USA-Teilen der EU gegenüber. Damit China nicht wieder wie ein lachender Dritter dasteht, ist unsere Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland auf ihrer Südostasien-Reise auf den Philippinen deutlich geworden und hat die Volksrepublik dafür gerügt, im vor der eigenen Küste liegenden südchinesischen Meer mit Kriegsschiffen herum zu manövrieren. Das Recht auf freie Fahrt gilt für amerikanische Flugzeugträger, britische Kriegsschiffe wie neuerdings auch eine deutsche Fregatte, aber nicht für den größten lokalen Anrainer. Und, das sollte nicht vergessen werden, aus der Ukraine wird mit weitergehenden Waffensystemen wie dem britischen Storm Shadow russisches Territorium angegriffen. 

Man sieht, die Zeichen stehen auf Sturm. Zwar melden sich zunehmend Länder zu Wort, die durchaus Gewicht haben, aber an dem waffenklirrenden Vergnügungsspiel der bisher Beteiligten werden sie wohl nichts ändern können. Es geht um nichts Geringeres als die bestehenden Machtverhältnisse. Das maritime, liberal-demokratische Imperium will sich nicht von den aufsteigenden Kontinentalmächten, die wie selbstverständlich dem Autoritatismus frönen, das Heft aus der Hand nehmen lassen. Und dass in Zeiten des Krieges, in denen wir bereits leben, ohne den strengen Geruch der Front bereits vernehmen zu müssen, in diesen Zeiten ist erst mal Schluss mit den wunderbaren Freiheiten der bürgerlichen Demokratie. Da muss hart durchgegriffen werden und es wird, quasi aus erzieherischen Mitteln, der ständig quengelnden Bevölkerung eine kleine Kostprobe davon gegeben, wie ihr Leben aussähe, wenn die barbarischen Horden aus dem Osten tatsächlich erfolgreich wären.

Wir sind auf dem Trail. Dem des Krieges. Es macht keinen Sinn mehr, über die Rationalität des einen oder anderen Akteurs zu setzen und zu hoffen, dass irgend ein Vertreter der in diesen Kampf  verwickelten Parteien sein Verhalten ändert und mit dem völlig aus der Mode gekommenen Mittel der Diplomatie versuchen wird, Tempo aus dem Schnellzug der Zerstörung zu nehmen. So, wie es aussieht, liegt die einzige Möglichkeit, die Spur des Krieges zu verlassen, im Aufbegehren der jeweiligen Bevölkerung. Das hoffen die Strategen der Kriegsparteien von der jeweils feindlichen Seite. Es muss aber von allen Seiten kommen. Aufstand und Streik gegen den Krieg, egal in welcher Form und wo er auftritt. Und es muss international sein. Das klingt verwegen, aber eine andere Form der Befriedung ist nicht in Sicht.