GB: Der Markt hat es gerichtet

Als die britischen Tories im Jahr 1979 mit der Spitzenkandidatin Margaret Thatcher eine lange Periode sozialdemokratischer Regierungsverantwortung ablösten, taten sie das unter anderem mit dem rhetorisch genialen Slogan „Labour doesn’t ´t work.“ Mit Thatcher begann die Epoche des ungebremsten Wirtschaftsliberalismus. Alles, was zuvor aus dem Marktgeschehen herausgehalten worden war, um Dinge wie Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen und viele Einrichtungen, die der Definition des Gemeinwesens zugrunde lagen, allen Teilen der Gesellschaft zugänglich zu machen, wurde in den Folgejahrzehnten rücksichtslos privatisiert. Auch Intermezzi wie das eines Tony Blair (1997 – 2007) änderten daran nichts. Auch Labour glaubte, mit dem neuen Glaubenssatz des Neoliberalismus Wahlen gewinnen zu müssen. Ein Geist, der sich von den Vereinigten Staaten über Großbritannien bis nach Deutschland, und auch dort über die Konservativen bis in die Sozialdemokratie erstreckte, hat das letzte halbe Jahrhundert den einst ökonomisch potenten Westen geprägt.

Der 4. Juli 2024, der zufällig auf den Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung fiel, sollte aus einem anderen Grund in den Journalen fett markiert werden. Denn er besiegelte das ungehemmte und schamlose Treiben der ideologischen Enkel von Margaret Thatcher. Als die letzte ununterbrochene Regierungsperiode der britischen Tories vor 14 Jahren mit David Cameron begann, zählte das Land 30 Tafeln, über die die Bedürftigsten versorgt wurden. Heute sind es über 3000 solcher Einrichtungen. Allein diese Zahl sagt mehr aus, als die Unzulänglichkeiten, Eskapaden und widerlichen Ansinnen von Prototypen wie Theresa May, Boris Johnson, Liz Truss oder Rishi Sunak, die allesamt den skurrilen Figuren eines William Shakespeare alle Ehre machen würden, das Land jedoch bis auf wenige Inseln in den Abgrund geführt haben. Ja, die City of London, wo der Finanzhandel blüht, prosperierte in all den Jahren des Wirtschaftsliberalismus weiter. Dort, wo niemand mehr der angestammten Bevölkerung wohnt, weil die Immobilienpreise Mondcharakter haben, verdiente man fleißig an jeder Privatisierungswelle, jedem Krieg und jeder inszenierten Innsolvenz. Im Rest des Landes jedoch herrschen Armut und Depression. Und, wer das alles für übertrieben hält, reise in Regionen fern ab von London und sehe sich Wohnviertel wie Supermärkte an. Oder er rede mit denen, die zur Tafel gehen. Da stehen Vollzeitbeschäftigte aus dem Gesundheitswesen ebenso an wie Arbeitslose. Da herrscht der Mangel.

Gestern, an diesem 4. Juli 2024, bekamen die Tories die Quittung. Sie verloren zwei Drittel ihrer Sitze im Unterhaus und wurden damit aus der Regierungsverantwortung gefegt, während Labour seine Sitze verdoppeln konnte und mit Keir Starmer den neuen Premierminister stellen wird. (In absoluten Zahlen sieht es allerdings weniger dramatisch aus. Das Mehrheitswahlrecht macht es möglich). Ob er und seine Partei in der Lage sein werden, eine mentale Wende einzuleiten, ist aus skeptischer Distanz zu beobachten. Die nach ihren Motiven befragten Wählerinnen und Wähler beteuerten, dass sie die Nase gestrichen voll hätten von den selbstverliebten, verlogenen und auf den Listen der Lobbies stehenden Konservativen, aber dass sie auch nicht unbedingt große Hoffnung auf die Partei hätten, die momentan auf der Tory-Quittung steht. Dennoch bekam Labour nahezu zwei Drittel der Stimmen.

Die Frage, die sich nicht nur den Briten stellt, ist die, ob es zu einer Abkehr vom Wirtschaftsliberalismus kommen kann. Der Markt, der als die ultimative Ordnungsgröße der Neokonservativen seit Jahrzehnten gepredigt wird, hat in Großbritannien eine gesellschaftliche Wüste hinterlassen. Er hat es tatsächlich gerichtet. Im Sinne einer Abrissbirne. Wer politisch klug ist, zieht daraus seine Lehren. Aber vielleicht ist das bereits wieder zu viel verlangt!

Fundstück: Cherie Macron

15. Juli 2015

Zwischen Selbstbewusstsein, das sich aus Erfolg speist, Größenwahn, der zunehmend mangelnder Bodenhaftung entspringt und fataler Dummheit, die aus einer Gruppendynamik der Größenwahnsinnigen resultiert, sind oft nur kleine Trennlinien zu erkennen. Die Geschichte des Wirtschaftsliberalismus macht uns gegenwärtig vor, wie diese Übergänge funktionieren. Sie werden mit Tempo überschritten und zu einer existenziellen Krise der Doktrin führen. Das ist zu hoffen, denn kein ökonomisches Theorem hat die globalen Destruktionspotenziale so befeuert wie die Lehre von der unbeschränkten Freiheit des Kapitals und der daraus folgenden Bekämpfung gesellschaftlich vereinbarter Arrangements, die der Marktlogik widersprechen. Wir erleben einen Zustand, der am besten durch die Tatsache zu beschreiben ist, dass Ökonomen glauben, sie müssten Politikern raten, was sie zu tun haben.

Das wohl tragischste Symbol des bevorstehenden Untergangs des wirtschaftsliberlistischen Gedankenguts wird der neue Präsident Frankreichs sein. Er hat die Gunst der Stunde, ähnlich wie Trump in den USA, genutzt, um den Überdruss an dem gesamten politischen System zumindest bei der dürftigen Wahlbeteiligung in genügend Stimmen für eine Palastrevolution umzumünzen. Nun besitzt er mit seiner eigenen, aus dem Boden gestampften Formation eine ausreichende Mehrheit, um zumindest parlamentarisch den Arbeitsmarkt wie die Arbeitsbedingungen so zu reformieren, dass die dicken Zungen der Maximalrendite zum Zuge kommen.

Erstaunlich ist der Applaus, der aus Deutschland kommt. Dass der erst kürzlich zurückgetretene Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei von Macron schwärmt, ist schlichtweg ein irres Zeichen, denn forderte ein deutscher Politiker das gleiche an Angriff auf die Arbeitsgesetzgebung, so müsste derselbe ihn in den Morgenstunden zum Duell bitten. Aber es ist nicht die Empörung, um die es geht, sondern die Frage, ob nicht gerade das Arrangement zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern gerade in Deutschland zu der Kooperation geführt hat, die die immer wieder betonten großen Erfolge ausmachen. Macron setzt auf Rückbau des Arbeitnehmerschutzes, auf Abbau des Sozialstaats und auf Entmachtung der Gewerkschaften. Wenn dabei bedacht wird, dass diese drei Sektoren mitnichten wesentlich mehr aus Arbeitnehmersicht an Rechten beinhalten als in Deutschland, kann man sich ausrechnen, dass ein Erfolg Macrons eine gleiche Offensive gegen die Arbeits- und Rentenbedingungen in Deutschland zur Folge haben würde. Cherie Macron ist die größenwahnsinnige Generalattacke auf die Arbeit in Zentraleuropa.

Was sonst noch an Substanz zu verbuchen ist, und zwar auf französischer wie deutscher Seite, das haben Macron und Merkel bei ihrer Arbeitstagung in dieser Woche bekanntgegeben. Sie planen einen gemeinsamen Kampfjet. Einmal abgesehen, dass der dann frühestens Ende der dreißiger Jahre auf der Landebahn stehen wird und das Ganze den Schluss nahe legt, schlichtweg in großem Maßstab in Rüstung investieren zu wollen, zeugt es von der so viel beschworenen großartigen Vision von Europa. Mit dieser Vision wird Europa zuverlässig schneller beerdigt als sich die immer so gerne als Europahasser diffamierten Kritiker ausmalen können. Nichts von dem, wie die EU in Zukunft funktionieren und eine gute Sache für alle Mitglieder sein könnte, findet in den führenden Köpfen der Akteure noch statt.

Angesichts der Pläne Macrons ist abzusehen, dass es zu größeren Auseinandersetzungen in Frankreich kommen wird, die staatlicherseits flankiert werden von dem immer noch bestehenden Ausnahmezustand. Da wird ein Wort neu beatmet werden müssen, das im Wortschatz vieler Gewerkschaftsbürokraten gar nicht mehr vorkommt. Es ist die internationale Solidarität. Der Wirtschaftsliberalismus tritt an zu seinem letzten Gefecht. Und Cherie Macron ist die Galionsfigur.

Nur Fußball? Klasse und Verein!

Gerade heute fiel mir, aus aktuellem Anlass, wie es so oft heißt, wieder eine Szene ein, die ich vor vielen Jahren erlebte, quasi am Beginn meiner Reise durchs Leben. Als ich mich von Freunden und Bekannten verabschiedete, um zunächst einmal zu studieren und nicht im benachbarten Umland, sondern weiter weg, nahm mich ein Bergmann, der noch unter Tage arbeitete, beiseite, sah mir tief in die Augen und sagte: „Egal, wohin du gehst, egal was du machst, eines darfst du nicht tun: du darfst nie deine Klasse und nie deinen Verein verraten!“ Ich wusste sofort, was er meinte, denn der Klassenbegriff war im damaligen Ruhrgebiet noch sehr eindeutig und der Verein war eng mit ihm verbunden, denn der Fußball, der dort gespielt wurde, hatte sehr viel mit dem Alltag dieser Klasse zu tun. Dass das mit der Klasse in meinem Fall nicht so eindeutig war, wusste ich bereits zum Zeitpunkt des Rates. Ich deutete es so, dass die Menschen, das Milieu, in dem ich aufgewachsen war, so etwas darstellten wie meine Klasse. Dazu gehörten Bergleute, kleine Kaufleute, Bauern und auch der eine oder andere skurrile Intellektuelle. Und mein Verein, den hatte ich schon, und der entsprach 1:1 den Vorstellungen des Bergmanns.

Nun, mein Leben verlief bis dato sehr abwechslungsreich und ich erlebte viele unterschiedliche soziale Milieus auf verschiedenen Kontinenten und auch noch ganz andere Vereine als die, die ich in meiner Region kennengelernt hatte. Nicht, dass ich den damaligen Rat des Bergmanns mir so zu Herzen genommen hätte, wie er es mir nahegelegt hatte. Das musste ich nämlich gar nicht, denn irgendwie gehörte die Devise sowieso zu meinem Kompass. Die Menschen, die mir alles gegeben hatten, um das werden zu können, was ich wollte, die konnte und wollte ich nie vergessen und der Verein, mit dem ich groß geworden war, der hatte mich, auch wenn ich mir das anders gewünscht hätte, sehr intensiv gelehrt, wie man mit Niederlagen umgeht und wann Loyalität wichtiger ist als alles andere. 

Nun, das ist kein Plädoyer für ständiges Verharren, für die Negation des Wandels und eine seichte Romantik. Nein. Es geht um ein Prinzip. Es ist das Prinzip, das sich aus einer gewissen Dankbarkeit und Zugehörigkeit speist und sich dem Ansinnen flüchtiger Opportunität verweigert.  Der Geist, der dem damaligen Ruhrgebiet und seinen Formulierungen von Moral entsprach, speiste sich aus sehr konkreten Vorstellungen von Verlässlichkeit. Keine Frage, wenn die nicht gegeben war, dann spielten die da unten, unter Tage, mit ihrem Leben. Im Ruhrgebiet durftest du alles machen, wenn du nur verlässlich warst. Und keine deiner Taten glänzte, mochten sie auch noch so gekonnt sein, wenn sie den Beigeschmack der Unzuverlässigkeit hatten.

Ich selbst denke noch heute, Jahrzehnte nach diesem Rat des Bergmanns, immer wieder an ihn. Die Frage, die sein Rat aufwirft, hat mich in unzähligen Lebenssituationen immer wieder begleitet. Ist die Entscheidung, die du jetzt treffen musst, so etwas wie ein Verrat an denen und dem,  was dich geprägt hat? Ich, für meinen bescheidenen Teil, habe mich nie verbiegen müssen. Ich habe diesen Verrat nie begangen, obwohl ich vieles in meinem Leben verändern musste, obwohl ich mit Menschen und Organisationen gebrochen habe und mit so mancher Rebellion nicht nur angenehme Situationen hinterlassen habe. Aber meine Klasse und mein Verein? Mit denen bin ich immer noch im Reinen!