Politik: Wege ins Verhängnis

Von einem bösen Zyniker stammt der Satz, dass die Dummheit das Gleichnis für die Unsterblichkeit darstellt. Nichts ist nämlich langlebiger als so mancher Trugschluss und der unreflektierte Glaube an eine zunächst bequeme Wahrheit, die sich allerdings sehr schnell als eine grausame Falle erwiesen hat. Wollte man die Situation, in der wir uns befinden, mit wenigen Worten beschreiben, dann wäre der Satz des erwähnten Zynikers gar nicht so falsch. Denn ein einziger Tag genügt, um sich ein Bild davon zu machen, mit welchen Täuschungen, Fehlannahmen, offensichtlichen Irrungen und dreisten Lügen sich die gegenwärtige Gesellschaft offiziell zu reflektieren glaubt.

Und sieht man sich an, an wen man sich wendet, um die Welt der großen Irritation zu entschlüsseln, so stolpert man über den nicht weniger richtigen Satz, der besagt, dass eine Variante der Dummheit darin besteht, immer wieder dasselbe zu versuchen, mit dem man zwar gescheitert ist, aber glaubt, irgendwann käme mit der gleichen Methode ein anderes Ergebnis zustande. Die Figuren, die sich von Anfang an geirrt haben, werden in einem grotesken Reigen a la Arthur Schnitzler immer wieder, bis zur eruptiven Übelkeit, nach einer Welterklärung gefragt. Heraus kommen die immer gleichen, seit Jahren stetig falsifizierten Geschichten.

Wer da nicht den Verstand verliert, ist im sprichwörtlichen Sinne gut beisammen. Wer die Grundlagen der formalen Logik beherrscht und einen sozialen Kompass besitzt, durchschaut den ganzen Spuk, der nur so lange aufrecht erhalten werden kann, wie das ganze Komparsen-Ensemble bezahlt werden kann. Wenn das Geld ausgeht, dann ist Schluss. Und dass dieser Punkt immer näher rückt, sieht man daran, dass bereits Schuldenaufnahmen in historischem Ausmaß getätigt werden müssen, um die Löcher zu stopfen, die man selbst gerissen hat. 

Wenn man einem Chemiekonzern Milliardenbeträge zuweist, weil dieser durch die hohen Energiepreise, die durch eine wahnwitzige Kriegspolitik zustande kamen, seine Konkurrenzfähigkeit zu verlieren droht, dann wird deutlich, wovon die Rede ist. Das ist das Motto aus dem Treppenwitz: Wir zerstören deine Produktionsgrundlagen, gehen dann zur Bank, leihen uns Geld und geben es dir dann, damit deine Verluste nicht so groß sind! Und dabei handelt es sich nur um ein Beispiel, wie gedacht und gehandelt wird. Dass die Verantwortlichen dieser Politik wissen, dass dieser Weg endlich ist, sieht man daran, dass sie den Krieg immer mehr als Ultima Ratio ansehen.

Machen wir uns nichts vor: alles, was da an Mystifikation und Fälschung herüberkommt, und selbstverständlich auch alles, was sich zusammenbraut an Empörung über das Handeln von immer mehr werdenden inneren wie äußeren Feinden, hat etwas zu tun mit der Sackgasse, in die man sich selbst manövriert hat.

Selbstüberschätzung, zustande gekommen in langen Phasen der Dominanz, kehrt sich irgendwann um. Nämlich dann, wenn es bei Konfrontationen mit den vermeintlich schwächeren, aus Größenwahn deklarierten Feinden, die ersten herben Schläge setzt. Dann macht sich, diese Prognose sei erlaubt, die Mischpoke schnell auf den Weg heraus aus der Gefahrenzone. Und diejenigen, die in Treu und Glauben oder einfach, weil sie nicht anders konnten, hier geblieben sind, haben dann die Rechnung zu bezahlen. So geht Betrug! Es ist ein Weg ins Verhängnis. Und kaum einer möchte es glauben.

Politik: Wege ins Verhängnis

Ostenmauer – 81. Jakarta, 16. Mai 1998

Jakarta, 16.05. 1998, 3.15 Uhr

Alles ist ruhig. Es ist die Zeit, in der Jakarta wie üblich sich ein kleines Stündchen nimmt, um einmal tief durchzuatmen. Dennoch tut sich etwas. Unten im Kampung werden mit Bambusstangen Signale geschlagen, dann kommt aus einer benachbarten Gegend eine Antwort, so setzt es sich fort. Vereinzelt schreit ein Hahn, als wolle er zu Verstehen geben, er hätte verstanden. Im politologischen Institut, das im Dunkeln liegt, sehe ich auf einer Etage Bildschirme flackern, die Studenten verständigen sich über Internet. Jetzt schreit ein kleiner Nachtfalke, ein mir lieb gewordener Nachbar. Jaya Karta steht vor einer großen Entscheidung. Ich wünsche dieser Stadt und ihren Menschen, daß es eine gute sein wird. Nach der Rückkehr des Autokraten gab es gestern eine taktische Ruhe. Nur noch der Autokrat selbst glaubt, es sei eine strategische gewesen. Es kann sich nur noch um Stunden oder Tage handeln, bis sein teuflisches Schattenspiel zu Ende geht. Die Studenten, wo gibt es das schon, werden das alte Regime bezwingen. Mit ihren 300.000 Soldaten kann die Armee die Aufstände nicht mehr kontrollieren. Und wie sie abgesprochen sind! Gestern, als es nach Ruhe in Jakarta aussah, schlugen sie zu, auf  Sumatra, Java und Sulawesi, sprich in Medan, in Bandung, Solo, Yogyakarta, Surabaya und Ujung Pandang. Und Jenderal Wiranto weigert sich, auf die Studenten zu schießen. Für nächste Woche, den 20. Mai, ist im ganzen Land der Generalstreik angekündigt. Bis dahin, spätestens bis dahin wird nach meinem Urteil die lang ersehnte Entscheidung fallen. Der Alte versucht mit allen Mitteln, das, was die Leute hier jetzt die Kleptokratie nennen, zu retten. 

Wir werden dies nicht direkt miterleben. Das Auswärtige Amt und das BMZ haben in Bonn beschlossen, uns nach Singapur auszufliegen. Wir wußten das hier schneller über die CIM aus Frankfurt als von der Deutschen Botschaft vor Ort. Sei´s drum. Renate und ich gehen ungern, wir haben das Land und die Menschen hier bereits in unser Herz geschlossen. Gero hat einen Wagen aus dem Hafen organisiert, um sich und seine 82jährige Mutter auf eigene Faust in Sicherheit zu bringen. Er wollte nach Pangandaran am Indischen Ozean, mußte aber über den Punjak-Paß und an Bandung vorbei. Er wollte anrufen, wenn er dort ankommt, was noch nicht geschehen ist. Zentraljava gilt als besonders unsicher. Ich mache mir Sorgen und hoffe, er hat ein paar Guards mitgenommen.

Wir haben uns noch um Hsini, die Chinesin und ihren Mann, einen Hamburger, gekümmert, die wir mit nach Singapur nehmen wollen. Sie saßen in ihrem noch leeren Haus in Kebayoran Baru und wußten nicht, was sie machen sollen. Wir sind guter Dinge, was unsere private Sicherheit anbetrifft wie die politische Entwicklung. Ibu Renate ist großartig. Sie steht wie ein Fels in der Brandung!

Die Bambustrommeln sind verstummt, statt dessen haben die Hähne die Hunde geweckt und diese zu schlaffem Gejaule veranlaßt. Denen ist einfach immer zu heiß. Mein kleiner Nachtfalke dreht seine letzte Runde, im Kampung wird bereits der Reis gebraten. Ich lege mich noch einmal hin, der Tag kann lang werden. 

Jakarta, 16. Mai 1998

Ärmel hochkrempeln?

Es war keine leere Drohung. Die Prognose, einiger als Kassandras diffamierter Zeitgenossen, dass es sich bei dem derzeitigen Bundeskanzler und seinem Kabinett um ein Fundstück aus späteren Jahrzehnten des letzten Jahrhunderts handele.  Zum Teil gar personell, aber auf jeden Fall was deren Vorstellungswelt betrifft. Die jetzt allenthalben herausgeblasenen Parolen von Lifestyle-Arbeitsmodellen, der Notwendigkeit, die Ärmel wieder hochzukrempeln etc. dokumentieren die Vorstellung von einer Art Wertschöpfung, die mit der Zukunft und vor allem auch mit dem Handeln einiger strategischer Marktkonkurrenten nicht mehr korrespondieren.  Wenn man sich allein die Referenzprojekte hinsichtlich der Automatisierung und der Nutzung Künstlicher Intelligenz aus China anschaut, dann bekommt man eine Ahnung davon, wohin die Reise gehen wird.

Ja, heute muss man Länder wie China in den Blick nehmen, um eine Vorstellung von Arbeit für die Zukunft zu bekommen. Und dann tauchen hier Politiker auf, die mit den Modellen der industriellen Produktion aus dem letzten Jahrhundert zu punkten versuchen. Und selbst die Voraussetzungen dafür wären nicht gegeben. Die prosperierende Bundesrepublik verdankte ihren Aufstieg einer rasanten Entwicklung von Bildung und Wissenschaft, einer blendend funktionierenden Infrastruktur, gut ausgebildeter Arbeitskräfte und einem gesellschaftlichen Zusammenhalt, der durch Sozialsysteme wie mögliche Teilhabe gekennzeichnet war. Und exakt die politischen Kräfte, die an der Demontage dieser Referenzen kräftig mitgearbeitet haben, appellieren jetzt an die Opferbereitschaft derer, deren Lebensgrundlagen durch den durch Gier und Hirnriss gekennzeichneten zügellosen Wirtschaftsliberalismus systematisch rasiert wurden. Es ist ein zynischer Witz.

Aber ehrlich gesagt, mehr haben sie auch nicht zu bieten. So, wie sie am Rockzipfel einer bestimmten Fraktion des amerikanischen Imperiums hingen, ohne sich je Gedanken darüber zu machen, was erforderlich wäre, weltpolitisch auf eigenen Beinen zu stehen, genau so haben sie sich in das imperiale Gebell der vermeintlichen Schutzmacht eingereiht, ohne an die eigenen strategischen Interessen zu denken.

Ja, so das Wort durchaus kluger Beobachter, Kritik ist gut, konstruktive Vorschläge sind besser! Stimmt! Nur ist die Frage aus dem Munde derer, die mit Verve die Karre in den Dreck gefahren haben, deplatziert. Auf der anderen Seite ist es nicht schwer, die vor dem Land in der jetzigen Situation liegenden Aufgaben zu umschreiben:

Innenpolitisch ist in Angriff zu nehmen, dass

  • das Momentum der freien Äußerung von den inquisitorischen Einschränkungen befreit wird,
  • Bildung in Schule wie Universität Feld von Investition und Leistung werden,
  • Die Privatisierung des Gesundheitswesens ein Ende findet und ausnahmslos alle Staatsbürger in seiner Pflicht wie seinem Nutzen stehen,
  • Die Rentenversicherungspflicht für ausnahmslos alle gilt,
  • In den öffentlichen Verkehr weitreichend investiert wird,
  • Das Besteuerungssystem Wertschöpfung an erster Stelle begünstigt und nicht produktive Bereiche stärker berücksichtigt,
  • Kunst und Kultur zu einem gesellschaftlichen Feld der Inspiration ausdrücklich deklariert werden.       
  • Außenpolitisch muss die Maxime gelten, 
  • Strikt nach den eigenen Interessen zu handeln,
  • Dem Prinzip der gegenseitigen Nichteinmischung zu folgen,
  • Gegenseitigen Nutzen in das Zentrum der Betrachtung zu ziehen,
  • Bündnisse mit den Staaten einzugehen, die analog ausgerichtet sind,
  • Und den Fokus auf die eigene Verteidigung zu richten. 

Die Aufzählung ist sicher nicht der Weisheit letzter Schluss, erweckt jedoch den Eindruck, etwas mehr Potenzial zu haben, als Slogans, die sich auf das Hochkrempeln von Ärmeln beschränken. Aller Anfang ist schwer. Aber jedem Anfang wohnt bekanntlich auch ein Zauber inne.

Ärmel hochkrempeln?