Archiv der Kategorie: food for thought

Frankreich: Von Befriedung keine Spur!

Frankreich ist ein unruhiges Land. Und das nicht erst seit einigen Tagen, in denen nächtens mehr als 45.000 Polizisten die öffentliche Ordnung aufrecht erhalten sollen. Bereits im Jahr 2005, zu Zeiten des damaligen Präsidenten Sarkozy, brannten die Vorstädte, die in Frankreich Banlieues genannt werden. Der Anlass damals waren zwei tote Jugendliche aus dem ex-kolonialen Migrantenmilieu, die auf der Flucht vor der Polizei ein Trafo-Häuschen überwinden wollten und dabei letale Stromschläge erlitten.  Heute, vor wenigen Tagen, trafen einen Jugendlichen, der sich einer Polizeikontrolle entziehen wollte, tödliche Schüsse durch die Polizei. In Nanterre, 10 Kilometer vom Pariser Zentrum entfernt. 

Das ist der eine Teil der Geschichte. Der andere spielte in den letzten Jahren im ganzen Land. Anlass waren Benzinpreiserhöhungen, die vor allem die Pendler trafen, die sich nicht mehr leisten konnten, in der Stadt zu wohnen und nun von der Peripherie nicht mehr in die Zentren konnten, wo sie ihre Billigjobs hatten. Was daraus entstand, war die so genannte Gelbwesten-Bewegung. Flächendeckend, wütend, eine soziale Rebellion, jenseits der existierenden Parteien.

Was immer noch schwelt, ist der Protest gegen eine Rentenreform der Regierung. Sie war, so die durch diesen Akt mächtig revitalisierten Gewerkschaften, ein weiterer Baustein in der neoliberalen Agenda des gegenwärtigen Präsidenten Macron. 

Letzterer war 2017 zum Präsidenten gewählt worden. Seine Wahl war ein Desaster für alle existierenden Parteien, die, egal in welcher Bündnisform, nichts gegen die von Macron gegründete Bewegung République En Marche (Republik in Bewegung) ausrichten konnten. Es war ein Aufschrei gegen das etablierte Parteiensystem und die wo auch immer verorteten Eliten. Frankreich war müde von den Attacken des Neoliberalismus und erhoffte sich von Macron einen frischen Wind. Übrigens, wie historisch so oft, handelte es sich wiederum um eine Analogie zu den Entwicklungen in der anderen präsidialen Demokratie, den USA, mit der Wahl Donald Trumps. Die Motive seiner Wahl waren analog zu denen bei der Stimme für Macron.

Dass es sich bei dem Überdruss gegen das etablierte Parteiensystem und der Entscheidung für Macron um einen Trugschluss handelte, stellte sich früh heraus. Man treibt den Teufel nicht mit dem Beelzebub aus. Macron war besser getarnt als Trump, seine Manieren unauffällig, seine Agenda war eine lupenreine Version des unverbrüchlichen Neoliberalismus. Und die Reaktion auf Widerstand bestand und besteht in einer radikalen Militarisierung der Polizei, im Inkraftsetzen von Notverordnungen und Ausnahmezuständen. Die Spaltung der Gesellschaft in unterschiedliche Zentren des Widerstands waren die Folge.

Eine Kehrtwende in der Politik des Präsidenten ist nicht absehbar. Alle Äußerungen Macrons und seiner Sicherheitsbeamten gehen in dieselbe Richtung: weitere Aufrüstung der Polizei, weitere gesetzliche Beschränkungen des Demonstrationsrechts. Wohin die Reise gehen könnte, äußerte jüngst ein in Deutschland forschender französischer Politologe, der beschrieb, was Frankreich erwarten würde, wenn bei den ständigen Auseinandersetzungen auch einmal Polizisten mit dem Leben bezahlen müssten. Dann, so der Mann, wird einem offenen, chaotischen Bürgerkrieg nichts mehr im Wege stehen.

Die Weichen, die Macron gestellt hat, führen die Gesellschaft immer weiter in den offenen Konflikt. Von Befriedung keine Spur. Nicht alle Konflikte, wie vor allem jener mit den Abgehängten in den Banlieues, sind aufgrund seiner Politik entstanden. Aber zu keinem der Problemherde hat er etwas anderes zu offerieren als seine neoliberale Agenda und die staatlich organisierte Gewalt. Die Gefahr, die bereits sehr früh, nachdem die Konturen der Politik Macrons sichtbar wurden, beschrieben wurde, dass er den Weg bereitet für den rechtsradikalen Front National (FN), ist durchaus real. 

Geschichte: immer wieder diese Imponderabilien

In den historischen Wissenschaften taucht immer wieder ein Begriff auf, der von den Kausalisten, Deterministen und Zivilisationstheoretikern eher müde belächelt wird. Es ist der der Imponderabilien. Damit sind schlicht Unwägbarkeiten gemeint, die dann doch, im einen oder anderen Fall, den Lauf der Geschichte in nicht unerheblichem Maße beeinflussen. Das kann die Tageslaune eines Protagonisten sein, das kann eine Fehlannahme sein, es kann das plötzliche Auftreten eines Naturereignisses sein oder einfach irgendwo ein technisches Versagen. Und, die Annalen betrachtet, so selten ist es nicht, dass diese Imponderabilien ganz entscheidend dazu beigetragen haben, Bedingungen zu schaffen, die uns heute als selbstverständlich gelten.

Wie es insgesamt ein äußerst zweifelhaftes Geschäft ist, Geschichte als die logische Folge bestimmter Voraussetzungen anzusehen und daraus eine theoretisch begründete Prognostik abzuleiten. Der durch die Aufklärung, bis heute meines Erachtens eine der Sternstunden der westlichen Welt, erarbeitete Begriff des Fortschritts ist so eine Sache. Die Überhöhung der eigenen Sichtweise hat den Fortschritt doch zu einer exklusiv westlichen Vorstellung gemacht, und die vielen reichen, komplexen Sichtweisen auf die Entwicklung der Dinge in anderen Teilen der Welt wurden schlichtweg kolonisiert.

Alles, was unter dem Terminus der Verwissenschaftlichung stattgefunden hat, ist mit zwei zweifelhaften Phänomenen immer einher gegangen: zum einen wurde der anthropozentrische Standpunkt zum Allgemeingut und somit ein nicht instrumentalisierender Blick auf die Welt ausgeschlossen. Zum anderen wurde immer die Möglichkeit der Unvorhersehbarkeit durch die kleinen Finten des Schicksals als infantile Abenteuergeschichte verbannt. Dass Wissenschaft als Zugang zu Erkenntnis auch Interessen folgt, und dass sie reihenweise irrt, gilt bei deren Apologeten bereits als Blasphemie. 

Insofern, ohne gleich einen Anspruch zu formulieren, der wiederum in der Begründung einer neuen Theorie läge, wäre es ratsam, sich einfach Ereignisse in den Kopf zu rufen, die durchaus als Imponderabilien bezeichnet werden können und die den Lauf der Geschichte beeinflusst haben. Nicht, um der notwendigen Anwendung von Wissenschaften einen Streich zu spielen, sondern um so etwas zu erzeugen wie ein bisschen Demut vor der komplexen rollenden Bewegung der Kugel, die wir unsere Erde nennen.

Hätte der deutsche Stadtkommandant von Paris, Dietrich von Choltitz, nicht des Befehl verweigert, gäbe es das heutige Paris in dieser Form wohl nicht. Hätte Armin Laschet nicht während der Flutkatastrophe im Ahrtal während der Rede eigenes anderen in einer zurückliegenden Fahrzeughalle zusammen mit Feuerwehrleuten ausgelassen über einen Witz gelacht, währe er vielleicht heute Kanzler. Hätte es auf dem Bremer Parteitag der CDU im Jahr 1989 noch Fischbrötchen gegeben, auf die sich der angeschlagene Kanzler Kohl so gefreut hat, dann hätte er nicht mit einer derartigen Rigorosität die innerparteiliche Opposition liquidiert. Und hätte am 9. November desselben Jahres ein ZK-Sekretär Günter Schabowski nicht vor laufenden Kameras eine sehr verkürzte Interpretation des neuen DDR-Reisegesetzes gegeben, dann wäre die Geschichte in Sachen deutscher Einheit vielleicht doch ganz anders verlaufen. Und, um die kleine Revue zu beenden, die ein Nichts ist im welthistorischen Maßstab, wären die Vertreter der untergehenden Sowjetunion nicht überraschender Weise guten Glaubens gewesen, was sie sonst nicht waren, und hätten sich bei allem, was sie vereinbarten, durch Verträge absichern lassen, dann gäbe es vielleicht heute auch keinen Krieg in der Ukraine.

Die Wissenschaft lehrt uns das Fliegen. Die Imponderabilien zwingen zu manch harter Landung.

Zum Konnex von Wertschöpfung und Niedergang

Eines sollte deutlich geworden sein: ohne eigene Produktivität und Wertschöpfung sind die Aussichten schlecht. Dass das nahezu die gesamte politische Entourage hierzulande nicht auf dem Schirm hat und sich weiter an einer sektiererisch begründeten gewaltigen Dekonstruktionsorgie abarbeitet, falsifiziert nicht die Kernaussage. Dort, wo auf Wertschöpfung gesetzt wird, ist die Krisenresistenz am größten. Was in der Weltwirtschaftskrise 2008 noch zum saturierten Regierungswissen gehörte, ist einer Generalamnesie zum Opfer gefallen. Damals war die Bundesrepublik noch relativ gut aus dem Schlamassel herausgekommen, während das europäische Zentrum der Finanzspekulation in London damit begann, ein flächendeckendes Netz von Hungerküchen zu installieren, das bis heute wichtiger denn je ist, weil mittlerweile fest Beschäftigte ohne diese Unterstützung nicht mehr über die Runden kommt.

Und diejenigen, die aufgrund des us-amerikanischen Machtportfolios als strategische Rivalen definiert werden, vor allem China, haben ihren Status und stetig wachsenden Wohlstand nicht irgendwelchen Räuberpistolen, sondern einer ungeheuren Anstrengung zu verdanken. Das, was dort auf den Sektoren Bildung, Infrastruktur und industrieller Wertschöpfung in den letzten Dekaden geschehen ist, wurde selbst in den Zeiten des Goldenen Westens nicht erreicht. Denn, und das war das hiesige Mantra der Globalisierung, Kostenreduktion um jeden Preis, Senkung von Lohn- und Transportkosten wo es nur ging, in der Nordsee gefangene, in Marokko gepulte Krabben, tausende Kilometer in LKWS durch Europa geschleppt, billige Fetzen, in den Feuerschuppen Bangladeshs produziert und mit Fliegern in Frankfurt eingeflogen, um hier den armen Seelen eine Möglichkeit zu bieten, nicht in Lumpen herumzulaufen. Wie traurig das alles ist, muss nicht betont werden. Und wie verlogen, wenn man sich die offiziellen Positionierungen ansieht, die zum Beispiel bei der letzten Fußball-WM ansieht. 

Dass, außer einer von einem medialen Komplex in die Nähe der Unzurechnungsfähigkeit getriebenen Masse, die Beobachter aus anderen Winkeln dieser Welt zu dem Schluss kommen müssen, dass hier die alten Quellen der Kraft versiegt sind, dürfte außer Frage sein. Wenn dann noch dazu kommt, dass ein politisches Personal, der eigenen Sprache nicht mächtig, aber mit der Chuzpe von Erleuchteten, der Welt erklären wollen, wie sie zu ticken hätte,  macht die Sache nur noch skurriler. Diejenigen, die sich weiter entwickeln wollen, orientieren sich an denen, denen etwas gelingt. So einfach ist das. Und wenn das diejenigen sind, die so gerne vom Westen beschimpft werden, dann ergibt das Ganze auch nochmal einen besonderen Sinn. Denn dann wird die Absicht klar, was hinter der schlechten Beleumundung der Konkurrenz steckt, nämlich die eigene Schwäche.

Die beschriebenen Entwicklungen sind für jeden, der es wissen und erfahren möchte, jeden Tag zu erkennen. Das hiesige Milieu, das glaubt, die Weisheit mit dem Schaumlöffel gefressen zu haben, hat sich seinerzeit seit langem vom Gedanken der Wertschöpfung abgewandt. Die große Maxime, hinter der sich die Kohorte der exklusiven Konsumenten verbirgt, lautet, die Mühen, Wohlstand zu produzieren, sollten sich doch die machen, die das für richtig hielten. Ihnen geht es um nichts anderes als Verzehr. Auch sie verfügen, wie alle historischen Eliten, die alle mehr oder weniger verkommen waren, wenn sie vergaßen, woher sie kamen, über ein ganzes Bündel von Statussymbolen. Die sind allesamt, das nur als Petitesse für das Protokoll, wenn sie auch bescheidener daher kommen, weder nachhaltig noch sonst etwas. Sie zeigen, dass sie nur eines verbürgen: den unaufhörlichen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Niedergang.