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Joe Bidens Abschied und der Morbus Germanicus

Es ist schon ein Ereignis, mit dem es sich zu befassen lohnt. Da tritt ein alter Mann vor die Kameras, der noch vor wenigen Tagen von sich gab, die Welt zu regieren. In insgesamt 11 Minuten erklärt er seinen Rückzug vom Amt des amerikanischen Präsidenten, ohne es ausdrücklich zu verbalisieren. Stattdessen spricht er von Ehre, Respekt, Selbstverantwortung. Und er rückt noch einmal die Hierarchie zurecht, nach der ein Politiker Entscheidungen zu treffen habe: erst das Land, dann das Amt, dann die Partei und zuletzt die Person. Er, der gewählte Präsident, wird nicht noch einmal kandidieren, was er vor wenigen Tagen noch vorhatte. Der erstaunten Zuhörerschaft bleibt verborgen, ob ihm Ärzte dazu rieten oder Boten der Partei. Ob auf ihn Druck ausgeübt wurde oder nicht, wir werden es nicht erfahren. Ganz nach zumindest der Räson eines Parteiflügels, empfahl er, seine jetzige Stellvertreterin Kamala Harris zu unterstützen. Und das war es.

Als ich mir die zum Teil unsicher vorgetragene Erklärung anhörte, stellte ich mir zum einen die Frage, inwieweit der Inhalt in seiner Abstraktion mit dem Amt eines amerikanischen Präsidenten zusammenpasst. Immerhin einem Land, das seit Ende des II. Weltkrieges selbst unzählige Kriege, Staatsstreiche, Militärputsche etc. mit Millionen Toten angezettelt hat? Zumindest ist aus meiner Sicht die Bilanz zu blutig, um Begriffe wie Ehre und Respekt zu bemühen. Wer ganze Nationen über die Klinge springen lässt, um seine geostrategischen Interessen durchzusetzen, sollte das nicht machen. Aus Gründen der Glaubwürdigkeit. Das wäre das Mindeste. Aber gut, oder auch nicht.

Was mich fasziniert, ist die Tatsache, dass Sätze, wie sie Joe Biden in der letzten Nacht bemüht hat, doch einen Großteil der Amerikaner zu berühren in der Lage ist. Anscheinend genießen Begriffe wie Respekt, Ehre und Vaterlandsliebe noch eine emotionale Resonanz. Und das in einem Land, das durch Massenimmigration aus allen kulturellen Richtungen dieser Welt zustande gekommen ist. Manche sprechen von dem Wert und dem Ansehen, das die Verfassung dort noch genießt. Noch. Aber immerhin.

Und ich habe mir vorgestellt, hier, in der sich chronisch selbst überschätzenden Bundesrepublik, die sich immer schwer tat mit den faktischen Gegebenheiten, aber durchaus belehrend aus dem kleinen Fenster schaute, wie in dieser Republik Worte, wie sie Joe Biden bemüht hat, aufgenommen worden wären. Wenn ein Kanzler oder eine vorherige Kanzlerin von Respekt und Ehre gesprochen hätte. Wenn diese Person die Hierarchie noch einmal erklärt hätte. Erst das Land, dann das Amt, dann die Partei und ganz zuletzt die Person. Und wenn dann noch der Satz gefallen wäre von der Liebe zum eigenen Land. Können Sie sich das vorstellen? Ehrlich gesagt, ich kann mir nicht vorstellen, dass ein bundesdeutscher Politiker so etwas hervorbrächte. Was ich mir allerdings sehr gut vorstellen kann, wäre die Reaktion auf eine derartige Einlassung. Die Brandmarkung als alter weißer Mann mit antiquierten Vorstellungen und einem unvertuschbaren Hang zum Nationalismus wäre gewiss.

Joe Biden gilt bekanntermaßen in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit nicht als ein solches Exemplar. Da stellt sich doch die Frage, wo der Fehler liegt? Was seit langem auffällt, ist die mangelnde Konsistenz in der hier praktizierten politischen Logik. Man kann vielleicht auch schon von einem Morbus Germanicus sprechen, der sich in einer beängstigenden politischen Orientierungslosigkeit äußert. Und vieles spricht dafür, dass die Chancen auf Heilung sehr schlecht stehen.

Fundstück: Niccolò Macchiavelli

Er war Aufsteiger und Absteiger. Er hatte es weit gebracht und lag zwischendurch in Ketten. Er bewunderte die Brutalität der Macht und er spürte ihre Willkür. Er war Kriegsherr und Diplomat, Emissär und Vermittler. Er fungierte als Spion und trat ein für Transparenz. Die vielen Rollen, die er zu spielen hatte, oder besser gesagt, die vielen Rollen, die er gewillt war zu spielen, trugen nicht dazu bei, dass er unumstritten war. Seine Identität blieb über seinen Tod hinaus eine schillernde. Kaum jemand repräsentiert die Wirren der europäischen Kleinstaaterei besser als er, kaum jemand hat die Widersprüche seiner Zeit besser begriffen und dargestellt als er. Letztendlich wurde er ein Opfer der post-mortalen Kolportage. Das, was er der Welt hinterließ, wurde verkürzt auf einen kleinen, aber wichtigen Aspekt. Die große Fülle seines Lebens ist bis zum heutigen Tage reduziert auf eine Art von Skrupellosigkeit der Macht und mit seinem Namen ausgeschmückt. Das Schicksal seines Rufes untermauert ein ehernes Gesetz der Geschichte: Wer nicht zu den Siegern gehört, wird in der Ewigkeit verunglimpft.

Niccolo Macchiavelli entstammte einfachen, jedoch keinen armen Verhältnissen und hatte für seine Zeit, wir sprechen von der Zeitspanne zwischen 1469 und 1527, das Privileg, die Bildung zu genießen, die ihm den Zugang zum Staatsdienst gewährte. Als Außenminister des Stadtstaates Florenz, als der nahezu 15 Jahre fungierte, hatte er Kontakt zu den Mächtigen Europas, er verkehrte in den Königshäusern Frankreichs, Spaniens und Deutschlands wie beim Papst im Rom, er kannte die Borgias wie die Medicis.

Seine Erfahrungen schrieb er nieder, vor allem in den Unschätzbaren Werken „Der Fürst“ wie den „Discorsi“. Während er im ersten die praktischen Notwendigkeiten säkularer Herrschaft nachzeichnete und nicht, wie später immer wieder unterstellt, forderte, formte er das Logbuch der Macht per se. Seiner Feder entstammt der Begriff der Staatsräson, der Aktion der Macht, die ihren Bestand bei Missachtung der Staatsdoktrin opfert. Das hat er gesehen, bei den Borgias wie bei den Medici, und das ist das, was im Volke hängen bleib mit dem Satz „Der Zweck heiligt die Mittel.“

In den „Discorsi“ wurde er zum Normativen, da entpuppte er sich als Vertreter eines gerechten Staates, den er lieber reich sah als seine Bürger, den er sich frei von Korruption und Patronage ersehnte und den er nur gelingen sah, wenn die die öffentlichen Ämter bekleideten, die ihrerseits sich verdient gemacht hatten um das Gemeinwesen. Die Idee des Begriffs der Meritokratie, der zweieinhalb Jahrhunderte später in der französischen Revolution wieder aufgegriffen wurde, lag also in den Werken dessen, der so schmählich rezipiert wurde von einer Nachwelt, die es mit den Siegern hält.

Als er, abseits vom urbanen Trubel der Stadt Florenz auf einem bescheidenen Hof vor den Toren der Stadt sein Leben, das man später als schillernde Karriere bezeichnen sollte, Revue passieren ließ, entstanden noch Werke wie „die Kunst des Krieges“ und die „Geschichte Florenz´“, in denen er wieder unter Beweis stellte, dass er ein glänzender Beobachter wie ein scharfer Analytiker war.

Seine beiden Hauptwerke, sowohl Der Fürst als auch die Discorsi, seien wegen ihrer brennenden Aktualität unbedingt zur Lektüre empfohlen.

19.02.2019

Chaqueteros

Dass Menschen ihre Meinung ändern, dass sie etwas von einer anderen Position aus betrachten und sich aufgrund dessen neu orientieren, sollte zur Normalität des Lebens gehören. Und wenn das so ist, dann ist es auch legitim und vernünftig, sich für die geänderte Sicht neue Bündnispartner zu suchen. Was sollte daran frevelhaft sein? Wenn dieses Schicksal Politikern widerfährt, ist es nicht so einfach. Natürlich haben Politiker wie jedermann sonst auch das Recht, sich grundlegend anders zu positionieren. Das Leben ist keine statische Veranstaltung. Und dass dies ausschließlich aufgrund einer Absage an die eigene und die Suche nach einer anderen Partei so schlecht beleumundet ist, zeugt nicht von einem demokratischen Verständnis. Wenn jetzt, zum Beispiel, Menschen nicht mehr mit den Vorstellungen einverstanden sind, die das Gros der Parteien zum Ukrainekrieg an den Tag legen, bei der Frage von Krieg und Frieden, sollte es doch möglich sein, einen solchen Schritt zu gehen. Dass davon bis heute nur wenige Gebrauch machen, sollte auf keinen Fall als uneingeschränkte Zustimmung aufgefasst werden.

Heikel wird es für Parteien, wenn sie durch den Wechsel Mandate verlieren, die, aus ihrer Sicht, wegen der von der Partei vertretenen Positionen erlangt worden sind, und nicht exklusiv durch die zur Wahl stehende Person. Aber wer will das messen oder beurteilen? Die Gesetzeslage ist hingegen klar und unmissverständlich: gewählte Abgeordnete sind exklusiv ihrem Gewissen verantwortlich. Ein durch die Partei bestimmtes imperatives Mandat existiert nicht.

Vor vielen Jahren hatte ich einen regen Austausch mit einer Spanierin und einem Chilenen. Wir diskutierten sehr oft und viel über Politik und hatten dabei Gelegenheit, eine Menge voneinander zu lernen. Die Spanierin hatte den Franco-Faschismus noch erlebt und der Chilene war durch die Folterkeller Pinochets gegangen und schließlich in einer Odyssee über Argentinien hier in Deutschland gelandet. Zu dieser Zeit gab es übrigens auch eine Diskussion darüber, ob man politische Flüchtlinge, die einem nicht schmeckten, nicht an ihre Heimatländer ausliefern könne. Der Wortführer dieser Position versuchte sich später sogar als Kanzlerkandidat.

Es war keine Überraschung, dass wir uns nicht nur über politische Systeme, über Diktatur und Demokratie, über Asyl und Exil und über die Frage der Gewalt unterhielten. Schließlich hatte der Franco-Faschismus sein endgültiges Ende nicht exklusiv durch das Bekenntnis des Königs zur Demokratie gefunden, sondern das erfolgreiche Attentat der ETA auf den designierten Franco-Nachfolger, den General Carrero Blanco, gefunden. Dass man selbiges nicht in den Geschichtsbüchern findet, steht auf einem anderen Blatt.

Was meine beiden Freunde jedoch gleichsam verabscheuten, war ein Politiker-Typus, der nicht aufgrund innerer Konflikte die Partei wechselte, sondern um sich persönliche Vorteile zu verschaffen. Und im Spanischen gab es dafür einen wunderbaren Begriff. Sie sprachen in diesem Zusammenhang immer von den Chaqueteros, den Jackenmännern. Sie trugen diesen Namen, weil sie, je nach persönlichem und momentanem Vorteil, die Partei wechselten wie das Jacket. Argwöhnisch beobachteten sie die Entwicklung in der noch jungen spanischen Demokratie und sie waren fest davon überzeugt, dass dieser Politiker-Typus eine ebensolche Gefahr für das politische System darstellte wie Figuren wie der damalige Oberstleutnant Tejero, der in Madrid ins Parlament vorgedrungen war und in die Kronleuchter geschossen hatte.

Wenn ich mir die damaligen Diskussionen ins Gedächtnis rufe, dann sehe ich den einen oder anderen Chaquetero, oder auch Chaqueteras, die allerlei Gründe für ihren Wechsel anführen. Von einem Gewissen, das die Entscheidung verursacht habe, ist da allerdings nie die Rede.