Archiv der Kategorie: food for thought

Über die Polemik gegen staatliche Institutionen

Staatliche Institutionen und Behörden sind ein zuverlässiges Maß für die Befindlichkeit einer Gesellschaft. Je mehr Bürgerinnen und Bürger Zugang zu diesen Institutionen haben und je mehr Dienstleistungen sie an diese erbringen, desto größer, so sollte man glauben, das Vertrauen in den die Regie führenden Staat. Das Gegenteil ist oft der Fall und das Problem, dass sich bei der Beurteilung jedoch zumeist stellt, ist die mangelnde Vergleichsmöglichkeit.

So ist das Verhältnis der Deutschen zu ihren Behörden immer schon kritisch gewesen. Verglichen jedoch mit anderen Staaten, erzeugt das Leistungsniveau einen hohen Attraktivitätsstatus. Viele Immigranten, vor allem aus anderen europäischen Ländern, nennen gerade die Behörden und Institutionen als einen Grund für ihre Entscheidung. Und Immigranten aus den Schwellenländern schwärmen regelrecht über die Gleichbehandlung durch diese Behörden und vor dem Gesetz, etwas, das hierzulande immer mehr kritisiert wird, für Ankömmlinge aus Gesellschaften mit verbreiteter Korruption jedoch ein nahezu paradiesischer Zustand ist.

Eurozentrismus und Bauchnabelfokussierung sind in Zeiten der Globalisierung eher ein Hinweis auf Provinzialität. Andererseits ist es normal, wenn die Leistung staatlicher Behörden verglichen wird mit früheren Phasen. Da ist tatsächlich ein Wandel festzustellen, der so beschrieben werden kann, dass diejenigen, die bei dem rasanten Innovationstempo á jour sind, eine noch bessere Servicequalität erhalten, während die langsameren Zeitgenossen immer mehr abgehängt werden. Das ist eine Tendenz, über die nachgedacht werden muss, weil sie aus unterschiedlichen Bildungschancen und einer immer signifikanter werdenden Schere zwischen Armen und Reichen resultiert. Sie ist auch Folge der Globalisierung und hat Auswirkungen auf die Demokratie.

Es existiert allerdings ein noch weiter gehendes Phänomen in Deutschland, das als generelles Behördenmisstrauen bezeichnet werden muss und das jenseits der tatsächlichen Behördenleistung von bestimmten politischen Kreisen bedient wird. Dieses Misstrauen resultiert nicht aus der berechtigten Kritik an bestimmten Zuständen, die zur Demokratie gehört, sondern sie resultiert aus einem uralten anti-demokratischen Reflex. Es handelt sich dabei um eine kleinbürgerliche, engstirnige und immer mit Arroganz vorgetragene Kritik, die nicht die Verbesserung der Leistung zum Ziel hat, sondern die Erzeugung eines generellen Misstrauens gegenüber dem Staat und seinen Institutionen.

Die Kritik an der Bürokratie bezieht sich nämlich nicht auf die Prozesse und Leistungen, sie bezieht sich nicht auf die gesetzlichen Grundlagen und die ihr zugrunde liegenden Entscheidungsprozesse, sondern sie sucht den Aufwand für diese Leistungen und die Qualität derselben zu skandalisieren. Die Rolle des Staates als Garant für die Teilhabe vieler Bürgerinnen und Bürger an Leistungen, deren Produktion nach Marktgesetzen nur noch ein Privileg weniger wäre, ist mit das höchste Gut, was dieser selbst produziert. An diesem Punkt anzusetzen, zeugt von einer Strategie, diese Rolle zu skandalisieren und das freie Spiel der Kräfte und das Monopol von Eliten im Kopf zu haben. Da schließt sich der Kreis und da entlarven sich die angeblichen Rebellen gegen den Staat.

Was sich manchmal ausnimmt wie ein spontaner anarchistischer Reflex ist häufig das Kalkül der massenhaften Entrechtung. Sehen Sie sich die Protagonisten, die die staatlichen Institutionen kritisieren, genau an. Aus welcher Klasse stammen sie und welche Interessen verfolgen sie wirklich? Staatliches Handeln wirkt immer ambivalent. Die Kritik daran allerdings auch. Nicht selten sind die heftigsten Kritiker die Nutznießer immenser Subventionen.

Komplexe Phänomene und Volkes Stimme

Es besitzt durchaus Charme, bestimmte Bilder aus dem Alltag zu bemühen, um wirklich große und komplexe Phänomene verständlich zu machen. Manchmal ist das zielführend, manchmal aber auch nicht. Es kann auch auf die gefährliche Bahn dessen führen, was im Allgemeinen als Populismus verstanden wird. Die berühmte schwäbische Hausfrau ist so ein Bild. Ihre Eigenschaften werden gerne von Politikern selbst bemüht, um die eigene Politik zu erklären. Unter dem Strich steht dann zumeist die Aussage, dass man nicht mehr Geld ausgeben kann, als man besitzt. So trivial richtig der Satz ist, so irreführend kann er auch sein.

Denn eine Politik, die keine Hypotheken auf die Zukunft aufnimmt, kann fatal sein. Und eine schwäbische Hausfrau nähme vielleicht auch ein Darlehn auf, um die Ausbildung der Tochter gewährleisten zu können. Was, um etwas giftig zu sein, die schwäbische Hausfrau kann und die Politik im Allgemeinen nicht, sie kann auf Ausgaben verzichten und anders priorisieren. Damit tut sich die Politik sehr schwer, weil keine Interessengruppe verzichten will, auch wenn die Ausgabe oder Subvention unsinnig ist. Es ist festzustellen, dass notwendige politische Investitionen mit einem einseitigen Bild der Sparsamkeit nur dürftig kritisiert werden können.

Ein anderes Bild, das aus dem komplexen Feld von Politik und Ökonomie stammt, ist das der strategischen Überdehnung. Es handelt sich dabei um ein Phänomen, mit dem irgendwann alle Imperien konfrontiert waren. Sie mussten eine gewaltige Infrastruktur unterhalten, um ihre globalen Machtansprüche gegen alle möglichen Konkurrenzen und Widrigkeiten durchzusetzen, die Kosten wurden allerdings irgendwann so groß, dass das ganze Imperium in die Knie ging. Das war so im großen Rom, das erfuhren die neuen Zaren im Moskauer Kreml und vieles spricht dafür, dass die imperialen Strategen am Potomac zu Washington derweilen mit dem gleichen Dilemma zu kämpfen haben.

Im Alltag, dem ganz profanen, wären wir wiederum nicht verlegen, um Bilder für das Phänomen der strategischen Überdehnung zu finden. Ein sehr schönes beschreibt die Redewendung, die davon spricht, dass die Augen größer als der Magen seien. Das ist plastisch und schildert den Drang, sich mehr auf den Teller zu legen, als man verspeisen kann. Es ist eine Metapher für unstillbare Gier. Der Schuster, der bei seinen Leisten bleiben soll, akzentuiert da eher auch die mentale Überforderung, die bei einer Usurpation von allzu Fremden sich einstellen kann. Und die schöne Berliner Formulierung, ob man es nicht auch kleiner habe, umreißt das Geckenhafte und Skurrile, das sich hinter dem großen Anspruch zumeist auch immer verbirgt.

So sehr davor zu warnen ist, berühmte Volkes Stimme unreflektiert dazu zu verwenden, um große Politik zu erklären, so sehr sollte man sich nicht dazu verleiten lassen, die Weisheit, die sich dahinter verbirgt, zu unterschätzen. Die drei wahllos aus dem Stegreif bemühten Redewendungen taten nichts anderes, um drei Aspekte der strategischen Überdehnung ziemlich präzise zu umreißen: Es existiert dabei ein physisches Problem des Verkraftens, eine kulturelle des Verstehens und eine exzentrische, ins Pathologische führende Selbstüberschätzung. Als Einstieg in die weitere Analyse ist das nicht schlecht. Und wer sich darin übt, der steht schon an der Schwelle zur Textanalyse. Das Grundrauschen der großen, komplexen Phänomene erzeugt ein ziemlich präzises Bild auch in der Alltagssprache.

 

Zukunft

Die Frage ist einfach. Wann machen sich Menschen Gedanken über die Zukunft? Die Motive, über das, was zeitlich vor ihnen liegt, nachzudenken, sind unterschiedlich. Es kann, im negativen Fall, etwas mit Befürchtungen zu tun haben. Wenn bestimmte Entwicklungen so weiter gehen wie bisher, dann kann das schlimm enden. Vom Grundsatz genauso berechtigt, wie die noch zu erwähnenden positiven Impulse, handelt es sich bei der negativen Überlegung um eine in Deutschland sehr ausgeprägte Variante.

Positiv inspirierte Überlegungen über die Zukunft entspringen nicht selten neu entdeckten Möglichkeiten. Technische Innovationen haben immer wieder dazu inspiriert, vor allem jene, die mit der Erhöhung des Tempos und der Überbrückung von Raum zu tun hatten, wie Ballons, Eisenbahnen, Flugzeuge und das Telefon. Das lange Zeit allerdings am weitesten verbreitete Motiv, sich die Zukunft mit angenehmen Konnotationen auszumalen, war die Kritik an den unhaltbaren Zuständen der Gegenwart. So entstanden die Religionen, so entstanden die Befreiungstheorien und sie strebten nach einer Umwälzung der bestehenden Verhältnisse und einer gerechteren Welt in der Zukunft.

Vor allem die Moderne hat zwei Quellen, die zum Nachdenken über die Zukunft anregen, immer wieder gespeist. Sowohl ist die Moderne so dicht an technischen Innovationen wie keine andere Epoche, als auch eine historische Periode schnell wechselnder sozialer Konstellationen, bei denen es immer große Kohorten von Verlierern gibt. Letztere reflektierten eine andere Zukunft. Die Dualität von technischer Innovation und sozialer Revolte hat die Moderne zu einem Labor von Zukunftsmodellen gemacht, wie es vorher historisch in dieser Dimension noch nicht vorgekommen ist.

Das Eigentümliche, mit dem wir momentan konfrontiert sind, ist das Versiegen positiv konnotierter Zukunftsvisionen mit dem Ende des Kalten Krieges, mit der Wiedervereinigung Deutschlands, mit dem Siegeszug der Globalisierung, mit dem Primat der Finanzinteressen vor der Politik. Das ist insofern markant, als dass in dieser Zeit die Digitalisierung, die historisch revolutionärste technische Möglichkeit, das Tempo zu maximieren und Räume zu überbrücken, ihren Siegeszug unternahm. In anderen Zeiten hätten die Zukunftsvisionen Inflation gehabt. Die sehr schnelle Anwendung dieser Technologie im militärischen Komplex hat allerdings die bereits existierenden Schreckensvisionen von einer pervertierten Menschheit in den Schatten gestellt.

Mit den historischen Ereignissen, die die USA als alleinige Supermacht, zumindest für eine kurze Periode, übrig ließen und der systematisch pervertierten kommunistischen Befreiungsideologie in der Sowjetunion trat ein Zustand ein, in der sich die existierende Macht nicht mehr glaubte legitimieren zu müssen und die an ihr existierende Kritik sich schamvoll in den dunklen Winkel verzog. Was folgte, war ein rauschhaftes Gelage des Finanzkapitalismus, dessen Ergebnisse sich im Jahr 2008 bereits andeuteten und dessen diabolisches Spiel noch nicht zu Ende ist.

Gegenwärtig befinden sich die Gesellschaften, die dieser Machination unterlagen, noch im Schockzustand. Wie benommen suchen sie, suchen wir alle nach Erklärungen über die rasante Verwahrlosung der Verhältnisse, die durch blanke Gier am besten beschrieben sind und die nichts mehr mit dem zu tun haben, was als soziale Räson bezeichnet werden könnte. Noch werden die Mechanismen, die zu diesem Zustand geführt haben, dechiffriert, noch wird nach Schuldigen gesucht. Dem wird allerdings mit einer nahezu als Gesetzmäßigkeit zu bezeichnenden Sicherheit auch die Periode folgen, in der von einer anderen Form der Zukunft gesprochen wird. Der Geist der Utopie wird wieder auferstehen und das Prinzip Hoffnung wird zurückkehren.