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Woher der Mangel an Strategie?

Der Mangel an politischen Strategien, die miteinander in Konkurrenz stehen und für die es sich trefflich zu streiten lohnt, wird von allen Seiten beklagt. Nicht nur innerhalb der Wählerschaft, unabhängig zu den parteilichen Präferenzen, sondern auch aus dem Lager der Berufspolitiker. Die naheliegende Frage wäre die, warum sie keine attraktiven Strategien anbieten, wenn auch sie den Zustand der Dominanz des Tagesgeschäftes beklagen? Eine These, die aufrichtig gemeint ist und jenseits der Polemik liegt, lautet ganz schlicht: weil sie es nicht können. Woran das liegt? Die Behauptung: Am Milieu, in denen sie sozialisiert wurden.

Vor Jahren bereits hatte sich ein amerikanischer Soziologe mit der gleichen Frage in Bezug auf die USA beschäftigt. Sein Ansatz war es, die Liste der amerikanischen Präsidenten abzuarbeiten und dabei das Kriterium der Strategie/Vision im Auge zu behalten. Das Ergebnis war interessant. Die Präsidenten, die eine Vision im Kopf hatten, kamen nahezu ausschließlich aus der Provinz, sie wurden getrieben, aus deren Enge auszubrechen, sie hatten sehnsüchtig in den Weizenfeldern gestanden und den Horizont betrachtet. Dabei waren ihnen die Ideen gekommen, die letztendlich in einer politischen Strategie endeten.

Zu der Frage, warum in den großen Metropolen strategisch denkende Präsidenten nicht sozialisiert worden waren, kam der Soziologe zu dem Ergebnis, dass diese in einem Milieu sozialisiert werden, in dem es permanent um Deals und Aushandlungsprozesse geht, in denen der Blick in die weitere Zukunft eher als Träumerei und Realitätsferne denn als politische Qualität gesehen wird. 

Die Schlussfolgerung dieser Betrachtung lautet, dass diejenigen, die ausbrechen müssen aus einem beengten Milieu, die aufbrechen in eine neue, für sie unbekannte Welt, so etwas wie einen groben Kompass mit sich führen müssen, um sich zu orientieren und Widrigkeiten zu überstehen. Und dass diejenigen, die in einem funktionierenden System aufwachsen und bleiben, die Technik der Routine exzellent beherrschen, aber mental in der Systemimmanenz versinken.

Die Thesen sind nicht nur interessant, sie sind auch sehr plausibel. Denn, betrachten wir unsere eigenen, aktuellen Verhältnisse, dann sind die Zeiten seit langem vorbei, in denen die jungen Rebellen aus der Provinz ins Zentrum der Republik kamen und das politische System mit neuen Perspektiven verstörten. Stattdessen finden die Karrieren bereits sehr früh in den etablierten Apparaten statt, in denen man keinen Kompass, sondern vor allem Belastbarkeit und Verhandlungsgeschick benötigt. Wer dort sozialisiert wird, und das ist die größte Kohorte, der hat zwar eine persönliche, aber keine politische Strategie und, das kommt dazu, er bleibt unbeleckt von den realen Lebensverhältnissen derer, die nicht in dem Milieu sozialisiert wurden, sondern sich in der Gesellschaft durch ihr eigenen Handeln behaupten müssen. So ist neben dem Verlust des strategischen Denkens auch eine Entfremdung von den Lebensverhältnissen der Bevölkerung festzustellen.

Es ist weder einfach noch redlich, in diesem Kontext auf einen einzigen Umstand hinzuweisen, der als Ursache für diese Fehlentwicklung festzumachen wäre. Dennoch sei eine Schlussfolgerung erlaubt: Die Jahre des Aufbaus und des Aufbruchs sind längst passé und die Chance auf sozialen Aufstieg aus den unteren Schichten der Gesellschaft ist nur noch in seltenen Fällen gewährleistet. Eines der wenigen Portale ist die politische Karriere. Wer das betritt, der rebelliert nicht gegen die Gegebenheiten.

Und das Übungsprogramm, das die Karriere ermöglicht und befördert, hat die Überschrift „Aushandlungsprozesse“. Manchmal versteigen sich die Vertreter dieser Verhältnisse zu der Aussage, dass es sich dabei um die zentrale Qualität der Demokratie handle. Doch ein politisches System, das keiner Strategie mehr mächtig ist, steht bereits m Geschichtsbuch. 

Wenn das Mittel zum Zweck wird

Mit welchem Motiv gehen Menschen durch die Welt, wenn es ihnen vergönnt ist, über Macht zu verfügen? Was treibt sie an, das zu tun, was sie tun? Die Antworten auf diese Fragen sind vielfältig. Da gibt es, um mit einer positiven Konnotationen zu beginnen, diejenigen, die eine Vision haben und dieser folgen. Sie wollen die Verhältnisse, in denen sie leben, verändern hin zu einer von ihnen vermuteten besseren Welt. Sie nutzen die Möglichkeiten, die ihnen zur Verfügung stehen, um positiv auf die Lebensumstände, die Arbeitsbedingungen, die sozialen Beziehungen einzuwirken. Dabei haben sie darauf zu achten, dass die Mittel, die sie dabei anwenden, mit den Zielen korrespondieren. Denn die Zeiten, in denen der Zweck die Mittel heiligt, liegen hinter den meisten Zivilisationen. Wer vorgibt, etwas Gutes erreichen zu wollen, darf sich nicht der Illusion hingeben, dass brachiale Gewalt, die uneingeschränkte Ausübung von Macht, vom betroffenen Publikum mehrheitlich toleriert wird. Vielleicht ist es ein letztes Residuum der europäischen Aufklärung, dass die Glaubwürdigkeit derer, die diesen Umstand ignorieren, passé ist. Auch wenn, auch das gehört zur Wahrheit, von interessierter Seite kräftig an der Demontage dieses Zusammenhangs gearbeitet wird.

Das Gift, das dazu aus dem Schrank geholt wird, trägt die Aufschrift „moralische Legitimation“. Was sich zunächst ganz und gar nicht danach anhört, trägt dazu bei, den Grundsatz von einer Entsprechung von Zweck und Mittel zu pervertieren. Es wird der Schein erzeugt, dass ein guter Zweck gar nicht anders erreicht werden kann, als zu Mitteln zu greifen, die weit außerhalb des Tolerablen liegen und die alle anderen Möglichkeiten eines anderen Handelns ausblenden. Der Slogan, unter dem das stattfindet, lässt sich unter dem Motto „There is no alternative“ am besten zusammenfassen. Mit dieser Maxime werden drastische Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung wie Kriege legitimiert. 

Ideen, die andere Möglichkeiten auftäten, werden durch Kampagnen diskreditiert. Wir leben in einem Zeitalter, in der eine ganze Industrie von Meinungsschmieden existieren, die nicht anderes machen, als die Optionen eines moralisch, ethisch oder auch politisch anderen Szenarios als abseitige Anwandlungen Irregeleiteter darzustellen. Sie arbeiten im Auftrag von Interessengruppen, ob aus Wirtschaft oder Politik und erzeugen eine Atmosphäre, die den Gesellschaftsvertrag, so wie er in den Sternstunden der bürgerlichen Demokratie formuliert wurde, zerstören. 

Die Erkenntnis, die sich aufdrängt und durch keine auch noch so wohlwollende Form der Toleranz mehr akzeptiert werden kann, ist, dass das Abdriften in die martialische Konfrontation ein Faktum geschaffen hat, das den gesellschaftlichen Konsens ausschließt. Dogmatismus, ideologisches Gebell, Angst, Zorn und Hass sind die Folgen. Die Zustände, die in den Gesellschaften der bürgerlichen Demokratien momentan zu beobachten sind, sprechen diese Sprache. Die Vision ist verloren, der Konsens dahin, ein Diskurs über die Zukunft wird nicht mehr geführt. Denn, und da sollten keine Illusionen entstehen, mit einem „Weiter so!“ ist nichts mehr zu gewinnen.

Die bestehenden Strukturen, die Institutionen und die Bürokratien sind sich selbst genug und folgen ihrer eigenen Rationalität. Sie sind nicht mehr Mittel, um politisch zu gestalten, sondern sie sind Zweck geworden. Das merken weder die Handelnden noch ihr ideologisierter Echoraum. Und darin liegt ihr Dilemma. Die unmittelbare gesellschaftliche Erfahrung aller, die nicht dieser Nomenklatura angehören, und der Begriff ist bewusst gewählt, sieht anders aus. Für sie existieren Alternativen, eine einfache Erkenntnis, auch wenn das eine ungewohnte Formulierung ist.  

Die schöne neue Welt und das Sektierertum

Kann etwas, das als Bewegung gegen Unrecht entstanden ist, ins Gegenteil umschlagen? Können Maßnahmen und Aktionen, die sich gegen Diskriminierung richten, selbst zu dem alten Übel zurückkehren? Die Antwort ist schlicht wie beklemmend. Ja, das kann so sein und es ist, historisch betrachtet, gar nicht so selten. Bevor ein solches Phänomen sich ins Bewusstsein hocharbeitet, vergeht Zeit. Und diejenigen, die früh darauf hinweisen, stehen schnell am Pranger. Das Argument, das ihnen entgegen stürmt, bezieht sich jedoch auf die Ausgangslage. Es besteht aus dem Vorwurf, den alten Missstand zu vertreten.

Dass wir in Zeiten leben, in denen der beschriebene Umstand bereits zu voller Blüte gereift ist, dürfte all jenen, die sich ein wenig mit den Schwingungen der Kommunikation beschäftigen, längst aufgefallen sein. Alles, was aus den Anti-Diskriminierungskampagnen entstanden ist, hat einen Zustand erreicht, der seinerseits hinter den Ausgangspunkt zurückgegangen ist. Aus der Abwehr gegen Diskriminierung ist eine neue Art der Diskriminierung entstanden, die fröhliche Urstände feiert. Beispiele dafür gibt es genug, ob es um das fleißige Gendern bei positiven Erscheinungen geht, oder ob umgekehrt der alte Sprachgebrauch beibehalten wird, wie bei Terroristen, Gewalttätern, Kinderschändern, Kriminellen oder auch, man mag es kaum glauben, bei Mutanten, das alles bleibt selbstverständlich maskulin, oder ob es die alten weißen Männer sind, unabhängig von ihrer Lebensbilanz, das, was heute so unsinnig als Bashen bezeichnet wird, ist erlaubt. 

Daraus ist ein Gestus entstanden, der sich mit dem der alten Kolonialisten trefflich messen lassen kann. Bei der Betrachtung der Historie ist es noch abseitiger. Dass Mozart und Beethoven nicht mehr gehört werden sollen, weil sie ihrerseits Verklärer des Kolonialismus gewesen sein sollen wird immer weiter gesponnen, da ist man bereits an dem Punkt, dass Julius Cäsar aus den Geschichtsbüchern verschwinden soll, weil er den Müll nicht getrennt hat.

Das, was in der Geschichte immer wieder als der Abweg des Sektierertums bezeichnet wurde, hat sich in der heutigen bundesrepublikanischen Gesellschaft zur Staatsräson gemausert. Nichts ist unversucht, um den gesellschaftlichen Diskurs in diesen Sog einer totalitären, gleichwohl verkommenen Logik der Spaltung und Ausgrenzung und der daraus folgenden inquisitorischen Meinungsbildung zu ziehen. Sieht man genau hin, dann wird deutlich, dass das, was Arthur Koestler in seinem Roman „Sonnenfinsternis“ so bedrückend thematisiert hat, den öffentlichen Diskurs beherrscht: die Befolgung einer totalitären Logik bis zum bitteren Ende der Selbstverleugnung. 

Die Blindheit derer, die diesen Diskurs beherrschen, und das ist die gute Nachricht, führt dazu, dass sie im Rausch der ideologischen Unangefochtenheit den Blick für die Realität immer mehr verlieren. irgendwann, und dieser Zeitpunkt ist bereits erreicht, glauben sie tatsächlich, dass das verhängnisvolle Produkt ihrer eigenen Verblendung dem entspricht, wie das Gros der Gesellschaft, auch das von ihnen malträtierte, tatsächlich empfindet. Die Folge lässt sich historisch eindeutig dokumentieren. Es führt zum Zusammenbruch, zur nachhaltigen Diskreditierung aller gut gemeinten Anliegen und zu einer radikalen mentalen Umkehr. 

Die Bilder von der schönen neuen Welt, aus der das Unrecht verbannt ist, zerfließen zu einem höllischen Inferno, weil die Zorndepots der Beleidigten, Ausgegrenzten und ins Unrecht Gesetzten randvoll sind und in der Gegenreaktion kein Platz mehr ist für Vernunft und Maß. Aber, auch das lehrt die Geschichte, die die Inquisitoren unserer Tage aus gutem Grunde meiden wie der Teufel das Weihwasser, Sektierertum führt immer zu einem unheilvollen Ende, auch wenn viele glauben, ganz so schlimm werde es schon nicht werden.