Archiv der Kategorie: food for thought

Morto un Papa se ne fa un altro!

Wenn die Zeit vorbei ist, ist es Zeit zu gehen. Eine, wie es scheint, einfache Wahrheit, die zu begreifen für viele Akteure allerdings nicht so einfach ist. Zu sehr sind sie mit Amt oder Mandat verschmolzen, zu sehr sind die Insignien der Macht zu einem Accessoire der eigenen Persönlichkeit geworden. Das Bild von der eigenen Person verschwimmt, nicht der eigene Charakter oder die eigenen Taten werden zur Messgröße der Selbstbegutachtung, sondern der Status. Und dieser definiert sich durch die Anzahl derer, denen man Anweisungen geben kann, durch die Geldsumme, über die man verfügen darf, über die Aufmerksamkeit, die einem in der Öffentlichkeit geschenkt wird, über die von der Macht ausgelöste Freundlichkeit, die einem entgegengebracht wird, bei manchen reicht sogar die Flächengröße des Büros oder die Limousine, die einem zur Verfügung steht, um den eigenen Narzissmus bedienen und sich selbst überschätzen zu können.

Selbstverständlich ist das nicht bei allen so. Es existieren auch Menschen, für die die Macht ein Instrument darstellt, um etwas zu bewirken und die ihrerseits, wenn die Zeit vorbei ist, nicht den verlorenen Insignien nachtrauern, sondern nüchtern bilanzieren, was sie erreicht haben und die in der Lage sind, es gut sein zu lassen, wenn ihre Zeit vorbei ist. Sie sind, wenn man von einer persönlich wertenden Warte sprechen darf, die Glücklicheren in der Zeit danach, während die anderen über den Verlust des Status in ihr ganz persönliches Unglück stürzen.

Alles hat seine Zeit, so heißt es bereits in der Bibel, und einer der unvergessenen Politiker dieser Republik formulierte den Satz, dass nichts von Dauer sei und nichts ohne Anstrengung zu erreichen sei. Als er aus den Funktionen der Macht schied, hat er übrigens, durch seine Aura wie durch seine Würde, viele Menschen in Europa und in der Welt noch inspiriert, so ganz ohne Dienstwagen und Budget. Er hat verstanden, wie begrenzend die Zeit über das eigene Wirken herrscht und durch diese Erkenntnis mehr Einfluss erlangt als durch die strukturelle Macht, die er vorher besessen hatte.

Jetzt sind wieder so Zeiten, in denen es für viele heißen wird, Abschied von den mess- und zählbaren Insignien struktureller Macht nehmen zu müssen. Und es zeigt sich, wer begriffen hat, dass seine eigene Persönlichkeit ein kleiner, aber bedeutender Bestandteil der Gesellschaft ist, die nach bestimmten Regeln spielt, und wer diesen Überblick verloren hat. Diejenigen, die nun fürchten, im nächsten großen Spiel nicht mehr dabei sein zu können und jetzt mit Untergangsszenarien hausieren gehen, indem sie Sodom und Gomorrha an die Wand malen für den Fall, dass sie nicht mehr dabei sind, sie haben die Bescheidenheit verloren, die vonnöten ist, um im Auftrag der Gesellschaft eine Rolle spielen zu können. Insofern ist die Erkenntnis, die aus dem Wissen um diesen Zusammenhang entspringt, von großer Bedeutung aller künftigen Entscheidungen. 

Und wie immer, wenn Entscheidungen anstehen, ist es ratsam, sich auch einmal anders zu orientieren, übrigens eine Tugend, die hierzulande, wo man in der Regel mit exzessiver Nabelschau beschäftigt ist, eher selten ist. In Italien, über das man außer Klischees nur wenig weiß, wo man allerdings über eine viel längere wie bewegtere Geschichte verfügt, was die Modalitäten von Machtwechseln betrifft, existiert ein Sprichwort, das brutal wie nüchtern ist und den Kern des Problems mit dem Hammer der Logik beschreibt. Wenn der Papst stirbt, so heißt es dort, macht man einen neuen. So einfach ist das. 

Außenpolitik: Das Phänomen der Verdrängung

Alle Pläne, in einem Land Politik machen zu wollen, hängen davon ab, ob der Frieden gesichert ist. Kommt es zu kriegerischen Zuständen, ist die zivilisatorische Gestaltung eines Gemeinwesens gefährdet. Nun kann man unterschiedlicher Meinung darüber sein, welche Art der Außenpolitik den Frieden sichert, aber man kann nicht mehr darüber streiten, wenn man sich bereits in einer Entwicklung befindet, die als eine Form der Vorbereitung kriegerischer Auseinandersetzungen befindet. Umso schwieriger wird es, wenn die Beteiligung an militärischen Aktionen bereits zu den Standards zählt, die als Normalität bezeichnet werden. In diesem Kontext sei der Verweis erlaubt, dass von der bereits vor zwanzig Jahren aktiv unterstützten Aktion in Afghanistan, der Duldung von Regime-Change-Interventionen in Libyen, der Herbeiführung einer militärischen Konfrontation in der Ukraine, des Militäreinsatzes in Mali und der Beteiligung an Aktionen im syrischen Krieg von einer Friedenspolitik nicht mehr die Rede sein kann. Das Bild, das während dieser Aktionen der Bevölkerung gezeichnet wurde, ist das von einem Feindbild, das insofern tatsächlich immer wieder verifiziert werden konnte, als dass auf die Mittel einer ein Friedenskonzept unterstützenden Diplomatie von vornherein verzichtet wurde. 

Dass nun, vor den Bundestagswahlen, die zu Recht als richtungsentscheidend bezeichnet werden, von den existierenden Feindbildern als einer Art Staatsräson ausgegangen wird, ist ein Beleg für die Sackgasse, in die man sich begeben hat. In diesem Punkt sind die miteinander um den Regierungsauftrag ringenden Parteien einer Meinung. Sie alle scheinen sich einig zu sein, dass die Politik der Konfrontation, für die sich die US-Administration entschieden hat, nicht angezweifelt wird. Es geht sogar soweit, dass die Kritik daran als ein Kriterium für die Regierungsunfähigkeit apostrophiert wird.

Glaubt man den immer wieder veröffentlichten Umfragen, dann ist über diese wichtige Frage ein Großteil der Bevölkerung nicht nur beunruhigt, sondern sie lehnt sie sogar ab. Dennoch setzen sich die staatstragenden Parteien darüber hinweg, als handele es sich um eine Petitesse. Dass es auch anders ginge, hat die jüngere Geschichte nachdrücklich bewiesen. Und selbst diese Erfahrung, dass es möglich ist, mit anderen Mächten, die sich anders definieren und die ein anderes Weltbild haben, zu Vereinbarungen zu kommen, die friedenssichernden sind, wird ignoriert und als Verschwörungstheorie diskreditiert. Aus der Weltsicht derer, die sich nun für die Außenpolitik verantwortlich fühlen oder nach einem Zugriff darauf streben, wären Figuren wie De Gaulle oder Willy Brandt heute Träger von Alu-Hüten, die man nicht für voll nehmen kann.

So absurd die Lage scheint, in den Zentren des bundesrepublikanischen politischen Establishments scheint man nicht nur die Geschichte vergessen zu haben, sondern man nimmt das Risiko wachsender militärischer Konfrontationen billigend in Kauf, um sich dem sicherlich nicht angenehmen Unterfangen zu entziehen, der schlitternden Großmacht USA die Stirn bieten zu müssen. Von der Perspektive her ist das desaströs. Und da ein kollektiver Aufschrei ausbleibt, der der in den Umfragen ermittelten Haltung entspräche, kann man davon ausgehen, dass viele Menschen glauben, durch die Verdrängung dieser Frage könne man das Problem aus der Welt schaffen. Es ist aber nicht so. Wer den frieden will, muss sich einer anderen Politik widmen, die auf einen Klärungsprozess mit den USA hinausläuft. Der ständige, von doppelten Standards bis zum Erbrechen kontaminierte Verweis auf die Existenz von Missständen im vermeintlich gegnerischen Lager macht die Lage nicht besser. 

Ein Land, das sich als souverän bezeichnet, muss lernen, eine Haltung zu entwickeln, die der eigenen Interessenlage entspricht. Und eine Elite, die das hintertreibt und hintertreiben kann, ist ein Symptom für die eigene Unreife.

Grüne: Klimawandel und Imperialismus-Doktrin

Ein Denkfehler scheint das Gros der politischen Betrachter nicht zu kümmern. Wenn davon ausgegangen wird, dass der Klimawandel eine die Menschheit bedrohende Erscheinung ist, dann kann sie auch nur in einer gemeinsamen, den Globus umfassenden Anstrengung angegangen werden. Während im nationalen Fokus davon ausgegangen wird, was alles getan werden muss, um das beschriebene Phänomen in den Griff zu bekommen, angefangen von einem fragwürdigen De-Industrialisierungskonzept bis hin zu einer bis dato nur hypothetischen Energiekonzeption, werden in der Außenpolitik alte Stereotypen bedient, die sich aus einer Konfrontationspolitik speisen, die vor allem aus den Verlustängsten der eigenen Hegemonie seitens der USA gespeist werden. Konfrontation bedeutet, betrachtet man die Aktivitäten allein in den ersten beiden Jahrzehnten des neuen Jahrtausends, Regime-Change-Kriege, die die geostrategischen Linien alter Dominanz sichern sollen und die in keinem Fall eine Verbesserung der Lage für die jeweils betroffnen Länder zu Folge hatte. Das Resultat waren immer politisch instabile Verhältnisse, soziale Verwerfungen, Ausbeutung von Ressourcen, Korruption und Massenmigration aufgrund zerstörter Lebensverhältnisse.

Nähme man den Anspruch, etwas gegen den Klimawandel unternehmen zu wollen, nur für einen Augenblick ernst, dann käme man sehr schnell angesichts dieser Bilanz zu dem Schluss, dass diese Politik den falschen Weg beschreibt. Einmal abgesehen davon, dass militärische Aktionen immer, egal von wem durchgeführt, zu den größten vorstellbaren ökologischen Kontaminationen führen, sind die Auswirkungen der durchgeführten Kriege in multipler Weise ein Beleg für die systematische Zerstörung humaner Existenzgrundlagen.

Zwar mutet es an wie ein überflüssiger Hinweis, aber das kollektive Ausblenden dieser Zusammenhänge bei der Beurteilung der Grünen als einer Partei, die nach wie vor nach dem Kanzleramt strebt, so muss darauf hingewiesen werden, dass ausgerechnet diese Partei sich zur Speerspitze der von den USA getriebenen Konfrontationspolitik entwickelt hat. Woran das liegt, darüber kann nur spekuliert werden. Dass gerade dort die Konvertiten einer ehemaligen maoistischen Bewegung sich zu Hardlinern eines die neuen Realitäten in der Welt ignorierenden US-Imperialismus entwickelt haben, ist aus der Psychologie von Konvertiten zu erklären. Dass allerdings die vielen wohlmeinenden Menschen, denen es um eine ökologischere und humanitärere Politik geht, keinen Blick auf die vermeintliche Täuschung werfen, hat mit der unseligen Fokussierung auf den eigenen gesellschaftlichen Nabel zu tun.

Ein Land, in dem die politischen Eliten nahezu pausenlos von der wachsenden eigenen Verantwortung sprechen, ohne eine neue, transparente und öffentlich diskutierte Konzeption präsentieren zu können und ohne mit einem Wort den Konnex außenpolitischen Handelns mit den ökologischen Implikationen zu erwähnen, kommen mit diesen antiquierten Aufforderungen, sich einer Konfrontationspolitik im Streben nach Weltherrschaft anzuschließen nur deshalb so ungeschoren davon, weil sie gleichzeitig die Illusion nähren, mit mehr Radwegen in deutschen Innenstädten, mit mehr Windrädern und weniger Fleischkonsum könne eine Wende zum Besseren eingeleitet werden. Wer diese Illusion anhängt, wird böse erwachen.

Hand aufs Herz: wenn im Umgang mit Mensch und Natur etwas auf dem Globus verändert werden soll, wie soll das gehen ohne China, ohne Russland, ohne Brasilien, ohne Indien? Durch Konfrontation, durch deren Befriedung durch Kriege, durch die dortige Entstehung neuer urbaner Eliten, die durch ihr exklusives Konsumverhalten die Welt zu einer besseren machen? 

Die Grünen stehen, ohne lange recherchieren zu müssen, in ihren Äußerungen hinsichtlich militärischer Mobilmachung in vorderster Linie mit den aggressivsten Stimmen der us-amerikanischen Administration. In Bezug auf den Konnex zur Welt-Ökologie sind sie stumm wie ein Fisch. Nimmt man sie beim Wort, dann sind sie Kriegstreiber par excellence. Hinsichtlich einer neuen, notwendigen, internationalen Politik, herrscht das Schweigen der Phantasielosigkeit.