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La Légion étrangère

Es sind nicht nur Züge. Es sind deutliche Parallelen. Die Auflösung der für wenige Jahrzehnte faktische unipolaren Welt bringt vieles mit sich, das an eine analoge historische Situation erinnert. Da standen sich aufstrebende und niedergehende Mächte gegenüber. Sie schufen ein Ereignis, das als der Dreißigjährige Krieg in die Geschichte eingehen sollte. Das alte Europa lag zu dessen Ende erschöpft am Boden. Die positive Lehre aus dem Debakel, in dem sich alles getummelt hatte, was auch heute wieder an unterschiedlichen Brandherden zu beobachten ist: Warlords mit ihren Rotten, militante Sektierer und Missionare, Kreuzzügler und schlicht Söldner. Reguläre Armeen, die unter der Administration eines souveränen Staates standen, waren mehr oder weniger erst in ihrer Entstehung. Der Name Wallenstein stand für diese Entwicklung. Der gute Schluss am Ende des jahrzehntelangen Massakers war der Westfälische Frieden. Der wurde in einem Zeitraum von zwei Jahren ausgehandelt, währenddessen die Emissäre zwischen Münster und Osnabrück hin und her galoppierten und zu einem Verständnis des zukünftigen Umgangs miteinander gelangten, das als Westfälischer Frieden in die Geschichtsbücher einging und als ein Meilenstein im Zivilisationsprozesses gesehen wurde. Dort wurde paraphiert, dass jedes Land souverän über die eigenen Angelegenheit befindet, dass beim Umgang miteinander diese Souveränität respektiert werde, sprich das Prinzip der gegenseitigen Nichteinmischung gewährt wurde und das Recht, die eigen Interessen zu vertreten, respektiert wurde. In der anglophonen Historiographie wurde seitdem von The Westfalian Order gesprochen. 

Allein bei der Lektüre dieser Zeilen wird deutlich, dass das, was dort als Westfalian Order ins Gedächtnis gerufen wurde, längst der Geschichte angehört. Wir befinden uns, so wie es aussieht, am Beginn eines Dreißigjährigen Krieges2. Heiße Kampfhandlungen existieren zur Genüge, aufstrebende und niedergehende Mächte stehen sich gegenüber, das Prinzip der gegenseitigen Nichteinmischung und des Respekts gegenüber den jeweiligen Interessen ist passé und jede Form der Intervention wird mit Religion oder Ideologie legitimiert. Und, selbst das ist zurück: die Warlords und Söldner sind wieder da. Im Nahen Osten, wie in Russland und der Ukraine. Es ist nicht lange her, da spielte ein gewisser Prigoschin mit seinen Wagner-Verbänden eine Rolle, die an alte Räuberpistolen erinnerte. Und nun, brandneu und quasi als Geschenk an den Front National für die nächsten französischen Präsidentschaftswahlen, hat Emmanuel Macron die Entsendung der französischen Fremdenlegion zur Unterstützung der Ukraine beordert. Dort, nicht dass es im Trubel untergeht, kämpfen schon seit langem Söldner aus aller Herren Länder. Für 800 $ Tagessatz direkt an der Front und 300 $ in der Etappe. Und, um den Gutgläubigen den Schlaf zu rauben, Deutsche sind auch dabei.

Dass nun ein europäisches Staatsoberhaupt einen seit 1831, von Louis Philippe I. gegründetes Konstrukt, das immer fester Bestandteil der französischen Streitkräfte war, in einen heißen Konflikt schickt, ist eine weitere Stufe der Eskalation. Ob die Légion étrangère allerdings von russischer Seite als nicht NATO-relevant angesehen wird, ist fraglich und unterliegt allein  dem russischen Gutdünken. Und ob die Verwegenen, die in Afrika so manchen Kopf abgeschlagen haben, die Invasion Richtung Moskau werden vorbereiten können, ist zweifelhaft. Auch bei Napoleons Feldzug waren sie dabei. Sie schafften es zwar bis Moskau, kamen aber, wie der bemitleidenswerte Rest, als geschlagenes, dezimiertes Häuflein zurück.  

So, wie es aussieht, erscheinen die dunkelsten Stunden Europas in ganz neuem Licht. Und sie sind brandaktuell.  

Das Entree zur Selbstbestimmung ist das Recht!

Die These, dass die Bundesrepublik Deutschland von einem Rechts- zu einem Gesetzesstaat mutiert ist, ist nicht neu. Spätestens seit der Corona-Episode sollte klar geworden sein, dass Gesetze, Regelungen und Verfügungen einer amtierenden Regierung einen höheren Wert besitzen als die einmal als unverbrüchlich und unveräußerlich titulierten Rechte. Schnell waren letztere beschnitten und außer Kraft gesetzt und in gleichem Tempo wurden die verleumdet, die die Verhältnismäßigkeit zwischen dem Außerkraftsetzen von Rechten und der Legitimität aktueller Verfügungen in Zweifel zogen. Seitdem hat sich eine Spaltung vollzogen, die als die Konkurrenz zweier Paradigmen bezeichnet werden muss: Die Vertreter des Rechtsstaates stehen denen des Gesetzesstaates gegenüber.

Was heißt das? Rechtsstaatlichkeit basiert auf der Vorstellung, dass mündige und verantwortungsbewusst handelnde Bürger in der Ausübung ihrer Rechte und Freiheiten zu einer auskömmlichen Weiterentwicklung der Gesellschaft beitragen. Gesetzesstaatlichkeit bedeutet, Gesetze und Regelungen zu produzieren, die den Missbrauch von Rechten und das Fehlverhalten der Bürgerinnen und Bürger sanktionieren und somit eine reibungslose Entwicklung der Gesellschaft garantieren sollen. Um Illusionen vorzubeugen: In Reinform hat auch der Rechtsstaat nie existiert. Mit dem aus heutiger Sicht magischen Datum 1990 hat jedoch die Tendenz des Gesetzesstaats die Oberhand gewonnen. Es gilt das System von Regel und Sanktion, und nicht das von Recht und Ordnung. Und, bevor es vergessen wird, die Demontage des Rechtsstaates verlief legal, immer betrieben von einer gewählten Regierung und immer mit Rückenwind der Meinungsindustrie.

Dass eine Gesellschaft, die mehr auf die Sanktion des Regelverstoßes setzt, dieses nur kontrollieren kann, wenn sie Institutionen und Instrumente der Kontrolle schafft, liegt auf der Hand. Und dass ein Gedankengut, dass nicht auf die Vernunft und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger, sondern auf deren Verschlagenheit und Betrugsabsichten schaut, einen mächtigen Apparat der Kontrolle hervorbringt, ist nicht von der Hand zu weisen. Insofern sind alle Klagen über eine ausufernde Bürokratie entweder hilfloses Gestammel, das dokumentiert, wie unreflektiert die Täter unterwegs sind oder einfach nur Krokodilstränen. Denn die Lösung des Problems wäre relativ einfach.

Sie läge nämlich in dem Vertrauen auf die Bürgerschaft.  Das ist jedoch geschwunden, sonst wäre die Metamorphose vom Rechts- zum Gesetzesstaat nicht vollzogen worden. Wer in diesem Setting einen Bürokratieabbau verspricht, müsste das herrschende staatliche Paradigma grundsätzlich ändern. Und dürfte nicht von Maßnahmen reden, die suggerieren, mit ein bisschen Digitalisierung wäre die Sache zu bereinigen. Womit wir wieder bei einer Mystifikation wären, die immer wieder bemüht wird, aber noch nie, ich wiederhole, noch nie zu irgend einer Form von Emanzipation oder Demokratie geführt hat. Das Instrument, die Technik an sich, ist weder diktatorisch noch demokratisch, sie ist immer ein Instrument in den Händen von Interessengruppen. Und die heute Herrschenden haben mittels der Digitalisierung in puncto Wissen die kollektive Weltgemeinschaft enteignet, sie kontrollieren alle Informationsflüsse und sie administrieren damit die Kriege. Wer meint, mit diesem Instrument in den Händen derer, die den Paradigmenwechsel so betrieben haben, wie er sich vollzogen hat, seien die Kontrollinstrumente zu bekämpfen, hat seit dem 1. April bereits einige Tüten zuviel geraucht. 

Das Entree zur Selbstbestimmung ist das Recht. Und Rechte werden von niemandem verliehen, die nimmt man sich. Und wer diese Bereitschaft nicht mitbringt, sollte die Klage aus seinem Repertoire verbannen!  

Ruhrpott

(Auch hier handelt es sich um einen älteren Text meinerseits. Auch hier wurde einem KI-Programm der Befehl gegeben, den Inhalt zu visualisieren. Das Ergebnis ist obiges Bild.)

In kaum einer Region Europas wurde so im Dreck gewühlt. Der große Bedarf an Energie bei dem gewaltigen und gewalttätigen Projekt des industriellen Kapitalismus hatte im Kohlenpott eine Heimstätte gefunden. Was an Energievorkommen unter der Erde lag, musste geborgen werden. Hunderttausende Migranten wurden aus Zügen ausgeladen und unter die Erde gejagt. Die Kohle, die gefördert wurde, befeuerte sofort die Stahlwerke, die gleich nebenan aus der Erde schossen. Eine wilde Menschenmischung aus Westfalen, Polen, Ostpreußen, Spaniern, Italienern und später vom Balkan und aus der Türkei fuhr ein, wie es heißt, um teils tiefer als tausend Meter unter der Erde, bei kochender Hitze und tödlichem Steinstaub den Grundstein zu legen für die Zivilisation, die auf Wertproduktion und Export basierte. Nicht umsonst entlehnten die Bewohner dieses gewaltigen Molochs einen französischen Terminus, den die napoleonische Armee im Gedächtnis hinterlassen hatte, um das alles zu bezeichnen. Der Pütt, abgeleitet von Putaine, der Hure, was zeigt, dass die Poesie dort, wo alles immer gleich mit Menschenleben bezahlt werden musste, notwendigerweise zum Derben neigt.

So wie die Liebe im Pott eher als ein Geschäft gesehen wird, so ist der höchste Wert in der zwischenmenschlichen Beziehung bis heute der der Verlässlichkeit. Das resultiert aus dem Ur-Erlebnis unter Tage, wo es nicht auf Zuneigung, sondern Verlass ankommt. Das ist es, woran bis heute alles gemessen wird. Du kannst machen, was du willst, du kannst sein, wie du willst, keiner muss dich lieben, aber wenn man sich auf dich verlassen kann, dann ist das in Ordnung so und du gehörst dazu. Bist du ein unsicherer Kantonist hingegen, dann bist du draußen, da hilft dir kein Charme und keine Begabung. Wer das nicht weiß, der wird die Seele des Ruhrpotts nie begreifen.

Denn der Ruhrpott, dieser großartige Moloch, den nur die lieben können, die seinen Dreck gefressen und seinen Schweiß gerochen haben, den gibt es in dieser Form gar nicht mehr. Er ist Geschichte, die nur noch auflebt in der Erinnerung und bei den Fußballspielen, die bis heute die Welt erleuchten wie früher nachts die Kokereien. So reich und mächtig diese Region einst war, so brutal wurde sie in die Knie gezwungen. Der so genannte Strukturwandel hat mehr menschliche Existenzen auf dem Gewissen als die brutalen Klassenkämpfe der zwanziger Jahre und die Verheerungen des großen Krieges. Die früheren Zechen sind heute Museen und manches Stahlwerk ist heute ein High-Tech- oder Kulturtempel. Dafür steht in Dortmund das wohl geilste Fußballstadion der Welt, was am Publikum liegt, dafür hat Schalke eine eigene Kapelle und einen eigenen Friedhof und einen Stan-Libuda-Ring. Und in Essen lag schon Siegfried, der deutsche Mythos schlechthin, in den Armen einer Schönen.

Und dennoch, auch wenn die harten Formen des Seins längst verblichen sind, bleibt das kollektive Gedächtnis und eine Mentalität, die stärker ist als die materielle Konkretisierung des Seins. Die Mentalität des Ruhrpotts existiert noch und sie scheint ein Modell zu sein, dass der Unterwerfung auch zukünftig trotzt. Da ist das Lakonische, das Laisser-faire, da ist die Toleranz und die Zuverlässigkeit und da ist der Humor, der jeder Macht spielerisch die Stirn bietet. Den Ruhrpott, den hast du im Blut, wenn dich dort deine Mutter zur Brust nahm, egal, woher sie auch kam, denn das spielt dort keine Rolle.