Archiv der Kategorie: daily stuff

Nachrichten aus Germanistan (0)

Freunde aus allen Teilen der Welt haben sich wiederholt bei mir gemeldet und sich nach dem geistigen Zustand Germanistans, so will ich das sich mehr und mehr als amerikanisches Protektorat profilierendes Gebilde einmal nennen, besorgt erkundigt. Einer aus dem fernen Südostasien, seinerseits ein waschechter Landsmann, den es auf der schönen Insel Java gehalten hat, beklagte sogar, dass er sich nur noch ungern mit Landsleuten unterhalte, was er früher allzu gerne gemacht hätte. Zum einen, weil er immer sehr begierig auf Nachrichten aus der Heimat sei und zum anderen geschätzt habe, wie gut informiert über das Weltgeschehen die Landsleute gewesen seien und wie profund ihre Einschätzung der Dinge herüber gekommen sei. Das sei seit einigen Jahren nicht mehr der Fall. Ganz im Gegenteil. Es sei nahezu peinlich, sich die geballte Ladung an Vorurteilen, die eindimensionalen Sichtweisen anhören zu müssen und auf entsetzliches Unwissen zu stoßen. Da hätte eine Konversation kaum noch den Namen verdient. Ein anderer wiederum, aus dem Norden des amerikanischen Kontinents, der vor Jahrzehnten ausgewandert ist, weil ihm das politische Klima hierzulande bereits damals nicht gefallen hat, fragte dasselbe und berichtete dasselbe. Auch aus europäischen Nachbarländern kommen ähnliche Fragen, auch wenn die eine oder andere Klage über den Regulierungswahn, die wachsende Intoleranz, den veitstanzenden Militarismus und die elendiglich krepierende Diplomatie wie ein donnerndes Echo aus den eigenen Ländern klinge. Aber ihr, so manch gutgläubige Seele gegenüber dem geläuterten Monster aus Germanistan, von euch hätten wir das nicht gedacht. Und jetzt das!

Ich muss gestehen, dass mir zum einen die Klagen und Fragen aus verschiedenen Teilen der Welt and Herz gehen. Zum anderen bewegt mich dieser Sinneswandel hin zu einer neuen und gut verkleideten Form des Totalitarismus nicht weniger. Hier, mitten in Germanistan, fragen mich immer mehr Zeit- und Weggenossen, ob ich nicht auch darüber nachdächte, meine Zelte abzubrechen und das Weite zu suchen. Und sie sehen mich ungläubig an, wenn ich es verneine. Manchmal habe ich den Eindruck, sie suchten Zuspruch, um sich selbst doch noch in Bewegung zu setzen. Was mich selbst davon abhält, ist der regelmäßige Blick auf den Globus. Ein zunehmend autoritärer werdendes Regime durch ein perfekt bereits autoritär und korrupt arbeitendes zu ersetzen scheint mir keine gute Option zu sein. Außerdem bin ich der Überzeugung, dass wahre Verantwortung auch darin besteht, missliche Entwicklungen auszuhalten und im Rahmen der eigenen Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass der fortschreitende Wahnsinn wieder ein Ende finden möge. Da hängt dann auf einer großen weißen Wand der wunderschöne Satz Mahatma Gandhis in meinem von Entsetzen leergefegte Kopf: Erst lachen sie über dich; dann bekämpfen sie dich; und dann gewinnst du!

Wie zu sehen, existieren verschiedene Gründe, die Perspektive zu wechseln und in der folgenden Zeit den Versuch zu unternehmen, die Vorgänge in Germanistan nicht intern zu beschreiben und zu kritisieren, sondern zu versuchen, sie einem außen stehenden Publikum verständlich zu machen. Diese Perspektive fordert nahezu von selbst eine gewisse Zurückhaltung im Urteil. Es geht dabei um den Versuch einer Erklärung. Dass diese Methode im gegenwärtigen Germanistan schlecht beleumundet ist und man dafür schnell den Beinamen „Versteher“ bekommt, was so etwas wie ein Signet für Aussatz ist, ist mir wiederum einerlei. Wie heißt doch ein wunderschönes Sprichwort aus dem Land, das momentan für alle Missetaten auf der Welt verantwortlich gemacht wird?

Über einem freien Mann ist nur noch der Himmel!

Die ersten „Nachrichten aus Germanistan“ erhalten Sie in den nächsten Tagen!

Fundstück: Drohnen – Verteidigung auf fremdem Territorium?

Jetzt wird ein Instrument, das ausschließlich zur asymmetrischen Kriegsführung außerhalb des eigenen Territoriums eingesetzt wird, als „Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten“ deklariert. So viel Impertinenz muss man sich erst einmal trauen. Dass in der CDU mit ihrer unsäglichen Verteidigungsministerin, die bereits von deutschen Fregatten im südchinesischen Meer träumt, ein solcher Unsinn herausgehauen wird, muss allerdings nicht mehr verwundern. Und dass das selbe Lager der SPD nun die Regierungsfähigkeit abspricht, wundert nicht, erfordert jedoch eine grundsätzliche Debatte. Mit dem bereits getätigten Kauf von Drohnen und ihrer geplanten ballistischen Aufrüstung geht es nicht mehr um die Wacht am Rhein. Es geht um Kriege mit aktiver deutscher Beteiligung auf fremden Territorium. Wenn das die Zustimmung zu dem ist, was Regierungsfähigkeit genannt wird, dann ist es an der Zeit, nicht nur die CDU, sondern auch die anderen Parteien, wie Grüne, Linke, FDP etc. zu fragen, wie sie es nicht nur mit dem Grundgesetz, sondern auch mit dem imperialistischen Krieg halten. Etwas Besseres konnte vor den anstehenden Bundestagswahlen 2021 nicht passieren.

Das Grundgesetz, noch im letzten Jahr zum 70. Jubiläum seiner Verabschiedung gefeiert und in Prachtausgaben in alle Windrichtungen verschickt, sieht in den Paragraphen 115a ff. lediglich den Verteidigungsfall vor. Es heißt, im Falle eines Angriffs auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland ist der Einsatz von Militär gerechtfertigt. Dass bereits in der Vergangenheit dieses Gesetz, das aus der Geschichte des imperialistischen Krieges resultierte, von parlamentarischen Mehrheiten gebeugt wurde, wie im Falle des Balkankrieges 1990 auf maßgebliches Drängen der Grünen und nach 9/11 in Afghanistan etc., ist bekannt. Ob diese, auch durch die Kriegsergebnisse belegte Faktizität zu einem neuen Normalzustand erklärt werden soll, muss noch entschieden werden. 

Die Drohnen-Technologie muss als Konsequenz aus dem Aufkommen der asymmetrischen Kriegsführung angesehen werden. Das Verlassen der Form traditioneller Kriegsführung durch Guerillas und andere, kleine, der klassischen Militärformation unterlegene Verbände hatte mit spektakulären taktischen Erfolgen ein Umdenken zunächst bei den USA zur Folge. Nach den klassischen Invasionen der Vergangenheit hieß es dann „no boots on the ground“. Die Folge war die Entwicklung von Kampfdrohnen, die ihrerseits aus für den Gegner unerreichbarer Höhe mit großer Schlagkraft und chirurgischer Präzision von einem sicheren Ort aus, wie zum Beispiel aus Container im us-amerikanischen Nevada oder dem pfälzischen Ramstein, operieren konnten. 

Dass es bei den folgenden, zahlreichen Einsätzen trotz der reklamierten Präzision immer wieder zu verheerenden Kollateralschäden kam, belegte vor Kurzem noch eine Klage von Opferangehörigen aus dem Jemen vor einem deutschen Gericht, deren Familienmitglieder zu den Toten einer liquidierten Hochzeitsgesellschaft gehörten und die von den amerikanischen Streitkräften vom pfälzischen Ramstein aus durchgeführt worden war. Dass das deutsche Gericht die Klage abwies, weil sich bis heute niemand traut, sich derartige Operationen von deutschem Boden aus zu verbieten, dokumentiert, wieviel Mut dazu gehört, das deutsche Grundgesetz tatsächlich leben zu wollen. Mit den Lehren aus dem letzten großen Krieg hat das nichts zu tun.

So, wie immer, handelt es sich nun auch bei der Drohnen-Frage um einen schleichenden Prozess. Die Befürworterinnen von asymmetrischen Kampfeinsätzen auf fremdem Territorium befürworten den imperialistischen Krieg. Punkt. Lasst uns bitte alle wissen, wer das noch tut! So desolat die Lage auch ist, wir wollen immer noch dazu lernen, wie weit die politische Degeneration im Lande fortgeschritten ist. Denn ein klares Bild, so trüb es auch ist, schützt vor Illusionen.

17.12.2020

La Légion étrangère

Es sind nicht nur Züge. Es sind deutliche Parallelen. Die Auflösung der für wenige Jahrzehnte faktische unipolaren Welt bringt vieles mit sich, das an eine analoge historische Situation erinnert. Da standen sich aufstrebende und niedergehende Mächte gegenüber. Sie schufen ein Ereignis, das als der Dreißigjährige Krieg in die Geschichte eingehen sollte. Das alte Europa lag zu dessen Ende erschöpft am Boden. Die positive Lehre aus dem Debakel, in dem sich alles getummelt hatte, was auch heute wieder an unterschiedlichen Brandherden zu beobachten ist: Warlords mit ihren Rotten, militante Sektierer und Missionare, Kreuzzügler und schlicht Söldner. Reguläre Armeen, die unter der Administration eines souveränen Staates standen, waren mehr oder weniger erst in ihrer Entstehung. Der Name Wallenstein stand für diese Entwicklung. Der gute Schluss am Ende des jahrzehntelangen Massakers war der Westfälische Frieden. Der wurde in einem Zeitraum von zwei Jahren ausgehandelt, währenddessen die Emissäre zwischen Münster und Osnabrück hin und her galoppierten und zu einem Verständnis des zukünftigen Umgangs miteinander gelangten, das als Westfälischer Frieden in die Geschichtsbücher einging und als ein Meilenstein im Zivilisationsprozesses gesehen wurde. Dort wurde paraphiert, dass jedes Land souverän über die eigenen Angelegenheit befindet, dass beim Umgang miteinander diese Souveränität respektiert werde, sprich das Prinzip der gegenseitigen Nichteinmischung gewährt wurde und das Recht, die eigen Interessen zu vertreten, respektiert wurde. In der anglophonen Historiographie wurde seitdem von The Westfalian Order gesprochen. 

Allein bei der Lektüre dieser Zeilen wird deutlich, dass das, was dort als Westfalian Order ins Gedächtnis gerufen wurde, längst der Geschichte angehört. Wir befinden uns, so wie es aussieht, am Beginn eines Dreißigjährigen Krieges2. Heiße Kampfhandlungen existieren zur Genüge, aufstrebende und niedergehende Mächte stehen sich gegenüber, das Prinzip der gegenseitigen Nichteinmischung und des Respekts gegenüber den jeweiligen Interessen ist passé und jede Form der Intervention wird mit Religion oder Ideologie legitimiert. Und, selbst das ist zurück: die Warlords und Söldner sind wieder da. Im Nahen Osten, wie in Russland und der Ukraine. Es ist nicht lange her, da spielte ein gewisser Prigoschin mit seinen Wagner-Verbänden eine Rolle, die an alte Räuberpistolen erinnerte. Und nun, brandneu und quasi als Geschenk an den Front National für die nächsten französischen Präsidentschaftswahlen, hat Emmanuel Macron die Entsendung der französischen Fremdenlegion zur Unterstützung der Ukraine beordert. Dort, nicht dass es im Trubel untergeht, kämpfen schon seit langem Söldner aus aller Herren Länder. Für 800 $ Tagessatz direkt an der Front und 300 $ in der Etappe. Und, um den Gutgläubigen den Schlaf zu rauben, Deutsche sind auch dabei.

Dass nun ein europäisches Staatsoberhaupt einen seit 1831, von Louis Philippe I. gegründetes Konstrukt, das immer fester Bestandteil der französischen Streitkräfte war, in einen heißen Konflikt schickt, ist eine weitere Stufe der Eskalation. Ob die Légion étrangère allerdings von russischer Seite als nicht NATO-relevant angesehen wird, ist fraglich und unterliegt allein  dem russischen Gutdünken. Und ob die Verwegenen, die in Afrika so manchen Kopf abgeschlagen haben, die Invasion Richtung Moskau werden vorbereiten können, ist zweifelhaft. Auch bei Napoleons Feldzug waren sie dabei. Sie schafften es zwar bis Moskau, kamen aber, wie der bemitleidenswerte Rest, als geschlagenes, dezimiertes Häuflein zurück.  

So, wie es aussieht, erscheinen die dunkelsten Stunden Europas in ganz neuem Licht. Und sie sind brandaktuell.