Archiv der Kategorie: daily stuff

Fundstück: Imperiale Regeln

4. März 2014

Mit der Implosion der Sowjetunion vor knapp einem Vierteljahrhundert war für viele die Geschichte zu Ende. Es wurden gar Bücher darüber verfasst. Der Triumphalismus kannte keine Grenzen. Der Untergang der bipolaren Welt, der unter der Chiffre des Ost-West-Konfliktes firmierte, sollte die Suprematie des Westens zur Folge haben. So sahen das viele, so hofften es viele. Aus heutiger Sicht betrachtet ist nichts von dem eingetreten. Zwar war mit der UdSSR ein gigantischer, imperialer Koloss in die Knie gegangen. Aber selbst in seinem Zentrum hatte die Erosion des sozialistisch gesteuerten Staatsmonopols nicht zur Folge, dass eine auch nur annähernd kapitalistische Produktionsweise sich etablieren konnte. 

Nein, das neue Russland hielt an den Strukturen fest, an denen bereits die bolschewistische Revolution gescheitert war. Das, was Marx einst die asiatische Produktionsweise genannt hatte, und, nebenbei, diese Schriften erschienen nie in der Sowjetunion, und woran der Ökonom Karl August Wittfogel sein Leben lang geforscht hatte, eine asiatische Despotie, die über eine monopolistische Bürokratie die großen Landmassen wie die Bodenschätze beherrschte, blieb bestehen. So genannte Oligarchen griffen nach den Ressourcen, eroberten den Staatsapparat, der völlig zentralisiert war, und übernahmen das Gewaltmonopol vom einstigen Militär. Russland blieb eine imperiale Macht, die bis heute alles andere als ein Flickenteppich ist, auf dem die vermeintlichen Sieger des Ost-West-Konfliktes beliebig herum treten können.

Russland blieb ein machtpolitischer Faktor. Und die USA merkten nach und nach, dass der Triumph gegenüber dem Kommunismus nur noch gedämpft genossen werden konnte. Auch hier ist seitdem die strategische Überdehnung überall zu spüren und die Macht des Washingtoner Imperiums wird mit jedem Jahrzehnt mehr gestutzt. Das ist der Preis für die globale Dominanz, die ökonomisch mehr und mehr ins Wanken geriet und durch Mächte wie China erheblich relativiert wurden.

Eine solche Situation ist für alle Beteiligten gefährlich. Zum einen fletschen angeschlagene Tiger schon mal gerne sehr schnell die Zähne, zum anderen neigen die Kontrahenten dazu, sich gegenseitig zu unterschätzen. In diesem Kontext ist der Konflikt um die russischen Marine-Stützpunkte auf der Krim nahezu signifikant. War und ist der Prozess in der Ukraine ein Muster, das lange bekannt ist, in dem Despotie und Korruption irgendwann auf einen Punkt zustreben, an dem die Rebellion als einziger Ausweg für große Teile der Bevölkerung gesehen wird. Das System selbst stellt sich dann oft schwächer als befürchtet heraus, die rebellierenden Kräfte ihrerseits aber sind politische Novizen oder bereits Instrumente neuer Despoten, die die Karte bereits zu spielen gelernt haben. Wenn dieses alles in einer Gemengelage geschieht, in der manche glauben, man zöge ein komplexes, durch lange Traditionen verwobenes Geflecht in ein neues Lager, dann entsteht eine kritische Situation. 

Russland wäre der Popanz, von dem irrtümlicherweise viele geträumt haben, wenn es einfach zuließe, ihm den Zugang zum Schwarzen Meer zu verwehren. Wer das glaubt, der lese Tolstois Berichte zu den Kämpfen um Sewastopol 1855/56, um eine Ahnung von den Tributen, Mythen und Verlusten zu bekommen, die in der russischen Geschichte aufgebracht wurden, um dieses Pfund in Händen zu halten. So etwas ließen die USA vor der eigenen Haustüre ebenso wenig zu wie China und selbst Großbritannien rasselt bereits mit dem Säbel, wenn in Spanien ein Politiker den Begriff Gibraltar in den Mund nimmt. Die Koinzidenz mit den demokratischen Kämpfen in der Ukraine verführt zu Trugschlüssen. Hier stehen sich immer noch Imperien gegenüber. Und deren Regeln sind jenseits demokratischer Diskursterminologien zu finden.

Fundstück: Medialer Bellizismus

März 2014

Zwar ist das Ende des II. Weltkrieges fast siebzig Jahre her, aber wohl kaum ein Volk hat ihn so in der mentalen Präsenz wie die Deutschen. So zumindest glaubten die meisten. Von innen wie außen aus betrachtet haben die Deutschen seit dem Desaster, das der Faschismus mit seinen kriegerischen Exzessen auf fremden Territorien und den terroristischen Orgien im eigenen Land begangen hatte, eine nahezu psycho-pathologische Beziehung zur Politik schlechthin. Das schlechte Gewissen wie die noch vorhandenen Traumata haben dafür gesorgt, dass sich in diesem Land eine Friedensbewegung herausgebildet hatte, die vor allem in den heißen Phasen des Kalten Krieges zum Ausdruck brachte, dass zumindest hier niemand eine durchschaubare und vordergründige Kriegstreiberei würde betreiben können. Kriegserfahrungen, Exil und diese psychische Disposition der Deutschen im Rücken führten auch zu der einzigartigen Friedensarchitektur eines Willy Brandt, der es verstand, Behutsamkeit in waffenklirrenden Zeiten zu kultivieren.

Es bedurfte gerade einmal acht Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, als ausgerechnet ein grüner Außenminister während der Bürgerkriege auf dem Balkan der deutschen Friedensbewegung den Todesstoß versetzte: Mithilfe von Marketingagenturen wurden vermeintliche und tatsächliche Kriegsverbrechen propagandistisch so aufbereitet, dass die Positionen der Nichteinmischung und Neutralität sowie der Weg von Verhandlungen und politischen Sanktionen durch das Momentum der moralischen Verpflichtung ersetzt wurde. Der Moralismus ersetzte die in Jahrzehnten wieder erworbene Politikfähigkeit in den internationalen Beziehungen und wurde der Schlüssel zu einer neuen Politik militärischer Präsenz.

Seit dem Balkankrieg ist die Bundeswehr wieder weltweit unterwegs und es ist bereits ein geflügeltes Wort, dass die deutsche Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werden muss. Dass sich eine ökonomische und damit auch politische Macht wie die Bundesrepublik nicht aus den Wirrungen und Kalamitäten der Weltpolitik heraushalten kann, wie sie das lange unter dem Schutzschild der USA durfte, ist die eine Seite der Medaille. Die andere besteht aber wohl in der Frage, wie die Grundlagen für eine bellizistische Intervention politisch definiert werden. Das ist bis heute nicht der Fall und somit haben wir es mit einem Roulette zu tun. Um genauer zu sein: Dem Anlass entsprechend mit einem russischen Roulette.

Die Bundesregierung ist gut beraten, ihre gegenwärtigen Aktivitäten eher im Verborgenen vonstatten gehen zu lassen, denn eine deeskalierende Strategie sei ihr unterstellt. Was in öffentlich rechtlichen Medien dagegen gegenwärtig geschieht, ist eine Form der bellizistischen Mobilmachung, die in der Geschichte dieses Landes seit den Nazis nicht mehr stattgefunden hat. Die – und das ist die Kritik an der Friedensbewegung wie an der ökologisch durchtränkten Demokratietheorie – moralistische Begründung von Politik hat dazu beigetragen, die alten Aggressionspotenziale erneut zu mobilisieren. Für das Gute holt der Deutsche die Sense heraus, heißt es, da ist er der berüchtigte Meister aus Deutschland. Nur stelle man sich da bloß keinen Sensenmann vor oder eine Schlägertype in Nazi-Uniform. Heut erschienen junge Frauen im besten Alter in ansprechender Garderobe und propagieren unverblümt die Aggression. „Haben wir die Krim schon aufgegeben?“ (Maybrit Illner), „Geben wir die Krim schon auf?“ (Anne Will) oder wir bekommen in einer Didaktik für IQ-Downer von Marietta Slomka die Welt erklärt, natürlich mit der Konklusio, dass Truppen auf die Krim müssen. 

So kompliziert die Lage sein mag, so archaisch der russische Präsident mit dem Gestus der militärischen Stärke auch spielen mag, können und wollen wir uns eine öffentlich rechtliche Propaganda-Abteilung leisten, die derart verkommen unsere Geschichte negiert?

Fundstück: Konsequenzen in Kiew

14.02.2014

Kaum ist das Kartenhaus zusammengefallen und sind die Feuer auf dem Maidan erloschen, da beginnt das große mediale Schweigen. Die letzten Tage hatten eine Dynamik, die politischen Zusammenbrüchen eigen ist. Janukowytsch hatte wie viele Autokraten vor ihm nicht damit gerechnet, dass die Sicherheitskräfte zu einem kritischen Punkt würden überlaufen können. Das haben sie aber getan. Dann ging alles sehr schnell. Das Parlament beschloss offiziell die Absetzung des pro-russischen Despoten und ließ die seit mehr als zwei Jahren inhaftierte frühere Präsidentin Timoschenko frei. Diese wurde sogleich mit großer Eskorte zum Maidan gefahren, wo sie aus dem Rollstuhl heraus eine sehr emotionale Rede hielt, in der vom Ruhm der Ukraine die Rede war und von den toten Helden. Es war die erneute Bewerbung um das höchste Amt. Dass der Beifall Grenzen hatte, lag wohl daran, dass die Dame, auch die Gas-Königin genannt, weit davon entfernt ist, eine demokratische Ikone zu sein. Sie dirigiert ihrerseits einen zur Oligarchie des Landes zählenden Clan, der vor Reichtum strotzt der das Mittel der Korruption virtuos in der Politik einsetzt. Ob die jüngste Rebellion in der Ukraine ein solches Politikmodell zum Ziel hatte, lässt sich bezweifeln.

Obwohl verständlich ist, dass die Bilder von Kiews geschichtsträchtigen Platz eine mediale Attraktion sondergleichen besaßen, die politische Analyse dessen, um was es in der Ukraine geht, fand nicht statt. Obwohl flächenmäßig sehr groß und mit 47 Millionen Einwohnern alles andere als eine Randerscheinung, spielte die Ukraine lange Zeit in der geopolitischen Betrachtung doch keine Rolle, weil man sie als natürlichen Appendix Russlands sah. Erst mit der orangenen Revolution Timoschenkos wurde dem Westen bewusst, dass da mehr war als eine leerstehende Kühlhalle aus Zeiten des Kalten Krieges. Vorwiegend agraisch, mit einer Industriezone, die im Westen bereits Geschichte ist, präsentiert sich die Ukraine als ein Land mit großem Modernisierungsbedarf. Das politische System ist formal demokratisch, von seiner Anwendung jedoch in hohem Maße autoritär und intolerant. Ein gesellschaftlicher Umbau, der die Notwendigkeiten einer politischen Demokratisierung und einer ökonomischen Modernisierung anerkennt, ist jedoch abhängig von einem breiten politischen Konsens in der Bevölkerung. Sollte Timoschenko die Zügel in die Hand bekommen, wäre diese Option mit einem Schlag dahin, weil sie zu sehr polarisiert und Bestandteil des zu reformierenden Systems ist.

Die Offerten des IWF, die kaum dass Janukowytsch das Weite gesucht hatte durch den Äther zwitscherten, entsprechen genau dem Muster, mit dem erneute soziale Brisanz vorprogrammiert ist: Ihr bekommt das Geld, das ihr braucht, wenn ihr den Markt liberalisiert und die staatliche Präsenz auf allen Sektoren zurück drängt. Dass dieses dann auch in den Bereichen Gesundheit, Renten, Soziales, Bildung etc. geschieht, wird meist nicht gesehen, betrifft aber gerade jene, die aufbegehrt haben gegen die Fresssucht der Oligarchen. Als weiterer Preis wäre eine stärkere Distanzierung von Russland zu leisten, was so weit gehen könnte, dass die Ukraine, die kulturell immer sehr eng auch mit Russland verbunden war, zerrissen wird zwischen den geopolitischen Kraftzentren in Ost und West.

Das Land, das so aufopferungsvoll für mehr Freiheit gekämpft hat, steht vor gigantischen Aufgaben, die nur durch einen gemeinsamen Lernprozess, sehr große politische Sensibilität und einen geopolitisch weiten, sehr weiten Horizont in Angriff genommen werden können. Gegen schnelle Rezepte ist großes Misstrauen angebracht. Der Kampf um die Ukraine hat eben erst begonnen.