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Grüße nach Rom!

Am Wochenende lief in Rom gar nichts. Das hatte weder etwas mit dem Heiligen Jahr noch mit dem beginnenden Frühling und den damit verbundenen Touristeninvasionen zu tun. Alles lag brach und die Stadt war voller demonstrierender Menschen. Der Anlass? Die von der EU-Kommission geplanten 800 Milliarden Euro für ein großes Aufrüstungsprogramm. Wie im benachbarten Frankreich und wie in Spanien hat man in Italien ein großes Gespür dafür, was eine solche Ankündigung bedeutet. Es geht nicht um den an die Wand gemalten Krieg gegen den russischen Imperialismus. Denn wäre er so, wie er beschrieben wird, dann würde der geplante Großeinkauf von Militärmaterial zu spät kommen. Nein, es geht um den Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Im genauer zu sein, um den Kampf von Reich gegen Arm. Aus diesem Bewusstsein heraus gab es aktuell die größten Demonstrationen in Rom seit Dekaden. Die Botschaft derer, die jetzt keinen anderen Zweck mehr in der europäischen Politik sehen, als den der Militarisierung, ist angekommen. Ihr wollt den Krieg? Und zwar den gegen die eigene Bevölkerung? Ihr könnt ihn haben! Und seid euch nicht so siegessicher!

Bis dato sind diese Nachrichten noch nicht so richtig in Deutschland angekommen. Denn vorsorglich, damit der deutsche Mob nicht auf falsche Gedanken kommt, bleiben Meldungen, die etwas mit Widerstand zu tun haben, mit großer Regelmäßigkeit im Sieb der manipulativen Vorsorge hängen. Und wenn es bekannt würde, wäre es sicher, bitte achten Sie darauf, dass diejenigen, die in Italien den Mut haben, gegen das korrupt-bellizistische Konsortium, das die europäischen Befehlsstrukturen gekapert hat, aufbegehren, in Windes Eile in die faschistische Ecke gestellt werden. Übrigens eine Usance, die sich durchgesetzt hat und an Frivolität nicht zu überbieten ist: der Widerstand gegen die Abrissbirnen jeglicher demokratischer Strukturen werden mit dem Vorwurf des Faschismus überzogen. Schreit da nicht der Dieb, man möge ihn halten? 

Jedes Manöver wird irgendwann erkannt und dann wird seine Dechiffrierung zum Allgemeingut. Wer die korrupten, irren Schreihälse, die mitten im Geschehen, live, medial erfasst, von einer Lügengeschichte in die nächste stolpern, einmal, nach dem ersten Erstaunen, nach der ersten Irritation, als das erkannt hat, was sie eigentlich sind, wird irgendwann auch zu Schlüssen kommen, die zum Beispiel am letzten Wochenende in Rom zu diesen gewaltigen Protesten geführt haben. Wenn der Apfel reif ist, fällt er vom Baum. Gegen dieses Gesetz kommt keine Mediendominanz auf Dauer an.

Während sich die im Kriegsrausch befindende politische Nomenklatura hierzulande überlegt, wie sie mit weiteren Gesetzen die unveräußerlichen Rechte beschneiden und jede Form der Freiheit der Allianz kriminalisieren kann, wachen also Bevölkerungen in anderen Teilen der EU bereits auf und stellen sich gegen den Kurs okzidentaler Oligarchen gegen die eigene Bevölkerung. Dieser Gedanke wird um sich greifen und aus dem ohnehin im Kräfteparallelogramm der Welt handlungsunfähigen Europa eine neutrale Zone schaffen, das erst dann wieder eine Rolle spielen wird, wenn es sich von den Kriegstreibern, gekauften Chaqueteros und mediokren Hasardeuren getrennt hat und auf seine eigenen Stärken besinnt. Wie hieß es so treffend in einem klugen Aufsatz über die Perspektiven Europas? Es wird erst dann wieder als ein wichtiger Akteur im Weltgeschehen erscheinen, wenn es ihm gelingt, dass seine schöpferischen Kräfte das Ressentiment im Zaum halten. Grüße nach Rom!  

Protektionismus: Mit dem Rücken zum Meer

Warum fiel mir heute wieder die Formulierung eines vehementen Verfechters der europäischen Idee ein, die er in einer Vortragsreihe am College de France gebrauchte? Ob es rein provokativ gemeint war, oder ob es die Basis der weiteren Analyse sein sollte, ist dabei unerheblich. Was ist, so führte er aus, denn das alte Europa anderes als ein Ensemble gedemütigter ehemaliger Imperien? Angesichts dessen, was der amerikanische Präsident mit allseitig verhängten Strafzöllen veranstaltet und beabsichtigt, könnte man fast glauben, dass eine solche Einschätzung auch seinen Maßnahmen entspricht. Hört man sich die Reaktionen seitens der EU-Bürokratie und einiger noch kommissarisch waltender bundesrepublikanischer Minister an, werden nun diesseits des Atlantiks die Messer gewetzt. Strafzölle auf Erdnussbutter, Whiskey und Kult-Motorräder sind bereits angekündigt. Angesichts solcher Volten kann man sich vorstellen, in welchem Gewand die Angst umgeht, an den Ufern des Potomacs.

Nein, spaßig ist das alles nicht. Aber, wie immer, wenn sich die Widersprüche zuspitzen, empfiehlt es sich, einen Schritt zurückzutreten, gut durchzuatmen und die Sachlage in einem größeren Zusammenhang zu betrachten. Und da haben wir es schlichtweg mit einem dramatischen Rückzug des Wirtschaftsimperialismus westlicher Prägung zu tun. Die Krise deutete sich durch gravierende Probleme auf dem Sektor vitaler Logistik während der Corona-Krise bereits an. Da fiel plötzlich auf, dass die aus rein betriebswirtschaftlichen Betrachtungen vollzogene Diversifikation der Produktion in Krisen dramatisch enden kann. Wie so häufig, waren allerdings nicht die Geschäftsführungen in der Kritik, die die Auslagerung von essentiellen Produktlinien in alle Regionen des Globus getroffen hatten, sondern diejenigen, die aufgrund des unschlagbaren Preises den Zuschlag bekamen. Nicht die deutschen Top-Manager, sondern die hinterhältigen Chinesen waren nach der Lesart oberflächlicher politischer Einordnung verantwortlich.

Dass mit dem Datum der Corona-Krise die Euphorie der Globalisierung ein Ende hatte, ist bereits intellektuelle Meterware. Dass allerdings bei tatsächlichen Unterschieden in der Anwendung von Arbeitskraft und Technologie nicht mehr die alten Platzhalter die größten Gewinne im Weltmaßstab einstrichen, führte zu einer Ernüchterung, die nachhaltig ist und immer noch anhält. Und dass nicht die Schlüsse daraus gezogen wurden, die aus einer eigenen Fehleranalyse und ja, einer eigenen Systemkritik resultierten, kann guten Gewissens als die grassierende Krankheit des ehemals alles dominierenden Westens bezeichnet werden. Statt zu überlegen, was notwendig ist,  um gut, innovativ und damit Maßstab setzend zu sein, griff man in die verstaubte Kiste der oben zitierten ehemaligen Imperien. 

Feindbilder wurden geschaffen oder reaktiviert. Nicht die eigene Trägheit und Schwäche, sondern die Durchtriebenheit der neuen Player wurde für den eigenen Nachteil verantwortlich gemacht. Und, ganz im eingeübten Schema doppelter Standards, weil man sich nicht anders zu helfen wusste, nahm staatliches Agieren anderer, die sich der gleichen Mittel wie man selbst bedienten, zum Anlass, um mit Hellebarden wie dem Protektionismus die eigenen Märkte behaupten zu wollen. Dass jetzt das taumelnde, letzte Imperium in der Tradition Roms auch und sehr konsequent zu diesem Mittel greift, dokumentiert, wie weit die eigenen Verteidigungslinien nach hinten verschoben wurden. Um ein weiteres, plastisches Bild gebrauchen zu wollen: der westliche Kapitalismus steht mit dem Rücken zum Meer. Und mit Protektionismus kommt er keinen Schritt mehr nach vorne. Das Dilemma ist kollektiv. Man mache sich da mal nichts vor.

Die liberale Demokratie und der dumme Freund

In Zeiten wie diesen, in einer Welt wie der unseren, ist eine Tendenz zu beobachten, die man auch als eine Hinwendung zum Autokratischen nennen könnte. Und damit sind nicht allein die so gerne in allen Schattierungen genannten Charaktere gemeint, die Trumps und Putins, die Erdogans und Orbans, die Le Pens und Melonis. Wären es die alleine, die mit zum Teil sehr ungewöhnlichen Attributen des Politikstils einer Sehnsucht begegneten, die schlicht mit Stärke und Führung bezeichnet werden könnte, wären die Verhältnisse überschaubarer. Denn, ob man es will oder nicht, große Teile der Bevölkerung geben den genannten Personen das politische Mandat. Und folgte man den medial autorisierten Deutungen, dann ist die Welt in Ordnung, wenn diese Personen, ihre Programme und ihr Stil scheitern. Und die Welt steht Kopf, wenn dies nicht der Fall ist.

Auf der anderen Seite, die streng genommen gar keine mehr ist, begeht man seit langer Zeit einen Fehler, vor dem der ebenfalls schillernde, heute in den Geschichtsbüchern gehuldigte Benjamin Franklin eindrücklich gewarnt hat: 

Bitte, versucht nicht die Freiheit zu schützen, indem ihr sie einschränkt! Damit meuchelt ihr sie schneller, als ihr denken könnt! 

Die Erkenntnis ist nicht nur zitierwürdig und klug, sondern auch sehr zutreffend auf die heutigen Verhältnisse. Denn alle, die sich als die alleinigen Verfechter der liberalen Demokratie verstehen, basteln permanent und unter vielen Chiffren an der Einschränkung von Freiheit. Mit dem Argument ihres Schutzes. Und es ist ihnen gelungen, dadurch Verhältnisse zu schaffen, in denen die offen autokratischen Erscheinungen und ihr Kampf gegen sie als anti-demokratischer Terror erscheint. Well done, hätte Benjamin Franklin wohl dazu gesagt. Die vermeintlichen Freunde der Demokratie erweisen sich in vielen Fällen als die schnelleren Liquidatoren von Freiheit als diejenigen, die mit ihr eo ipso weniger im Sinn haben.

Ein altes arabisches Sprichwort besagt, dass ein kluger Feind besser sei als ein dummer Freund. Das klingt brutal, ist allerdings von einer tiefen Weisheit geprägt. Und wendete man diese Erkenntnis auf die Betrachtung des Verhältnisses von liberaler Demokratie und Autoritarismus an, dann hat sich die liberale Demokratie die dümmsten Freunde ausgesucht, die verfügbar waren. Sie haben sich in Realität in vielen Fällen als die tatsächlichen Feinde der Freiheit zu erkennen gegeben. Mit teils subtilen, teils einfach nur tollpatschigen Finten gelingt es ihnen mit jedem Akt ihrer Amtsführung, weitere Einschränkungen von Freiheit durchzusetzen und zu begründen. 

Sieht man sich die vermeintlichen Verfechter der liberalen Demokratie genau an, dann fällt in vielen Fällen auf, dass sie sich weder in ihrer Sozialisation, in ihrer Klassenzugehörigkeit, in ihrem rhetorischen Gebaren, in ihrer Lebensführung noch generaliter in der Art ihrer Machtausübung von den vermeintlichen Autokraten und Despoten unterscheiden. Nur, und dieses Schnippchen schlägt die Geschichte nahezu regelmäßig den Falschspielern am Tisch, neigt Volkes Stimme dann letztendlich doch zu denen, die es ehrlich meinen. Man mag das nicht mögen oder sogar hassen, allerdings berechtigt es nicht zu der Arroganz derer, die durch ihre eigene Regierungsführung zunehmend in Misskredit geraten. 

Das Original ist immer attraktiver als die Fälschung. Merken Sie sich das. Egal, was man Ihnen erzählen will. Und dann denken Sie noch einmal nach, worum es eigentlich geht!