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Protektionismus: Mit dem Rücken zum Meer

Warum fiel mir heute wieder die Formulierung eines vehementen Verfechters der europäischen Idee ein, die er in einer Vortragsreihe am College de France gebrauchte? Ob es rein provokativ gemeint war, oder ob es die Basis der weiteren Analyse sein sollte, ist dabei unerheblich. Was ist, so führte er aus, denn das alte Europa anderes als ein Ensemble gedemütigter ehemaliger Imperien? Angesichts dessen, was der amerikanische Präsident mit allseitig verhängten Strafzöllen veranstaltet und beabsichtigt, könnte man fast glauben, dass eine solche Einschätzung auch seinen Maßnahmen entspricht. Hört man sich die Reaktionen seitens der EU-Bürokratie und einiger noch kommissarisch waltender bundesrepublikanischer Minister an, werden nun diesseits des Atlantiks die Messer gewetzt. Strafzölle auf Erdnussbutter, Whiskey und Kult-Motorräder sind bereits angekündigt. Angesichts solcher Volten kann man sich vorstellen, in welchem Gewand die Angst umgeht, an den Ufern des Potomacs.

Nein, spaßig ist das alles nicht. Aber, wie immer, wenn sich die Widersprüche zuspitzen, empfiehlt es sich, einen Schritt zurückzutreten, gut durchzuatmen und die Sachlage in einem größeren Zusammenhang zu betrachten. Und da haben wir es schlichtweg mit einem dramatischen Rückzug des Wirtschaftsimperialismus westlicher Prägung zu tun. Die Krise deutete sich durch gravierende Probleme auf dem Sektor vitaler Logistik während der Corona-Krise bereits an. Da fiel plötzlich auf, dass die aus rein betriebswirtschaftlichen Betrachtungen vollzogene Diversifikation der Produktion in Krisen dramatisch enden kann. Wie so häufig, waren allerdings nicht die Geschäftsführungen in der Kritik, die die Auslagerung von essentiellen Produktlinien in alle Regionen des Globus getroffen hatten, sondern diejenigen, die aufgrund des unschlagbaren Preises den Zuschlag bekamen. Nicht die deutschen Top-Manager, sondern die hinterhältigen Chinesen waren nach der Lesart oberflächlicher politischer Einordnung verantwortlich.

Dass mit dem Datum der Corona-Krise die Euphorie der Globalisierung ein Ende hatte, ist bereits intellektuelle Meterware. Dass allerdings bei tatsächlichen Unterschieden in der Anwendung von Arbeitskraft und Technologie nicht mehr die alten Platzhalter die größten Gewinne im Weltmaßstab einstrichen, führte zu einer Ernüchterung, die nachhaltig ist und immer noch anhält. Und dass nicht die Schlüsse daraus gezogen wurden, die aus einer eigenen Fehleranalyse und ja, einer eigenen Systemkritik resultierten, kann guten Gewissens als die grassierende Krankheit des ehemals alles dominierenden Westens bezeichnet werden. Statt zu überlegen, was notwendig ist,  um gut, innovativ und damit Maßstab setzend zu sein, griff man in die verstaubte Kiste der oben zitierten ehemaligen Imperien. 

Feindbilder wurden geschaffen oder reaktiviert. Nicht die eigene Trägheit und Schwäche, sondern die Durchtriebenheit der neuen Player wurde für den eigenen Nachteil verantwortlich gemacht. Und, ganz im eingeübten Schema doppelter Standards, weil man sich nicht anders zu helfen wusste, nahm staatliches Agieren anderer, die sich der gleichen Mittel wie man selbst bedienten, zum Anlass, um mit Hellebarden wie dem Protektionismus die eigenen Märkte behaupten zu wollen. Dass jetzt das taumelnde, letzte Imperium in der Tradition Roms auch und sehr konsequent zu diesem Mittel greift, dokumentiert, wie weit die eigenen Verteidigungslinien nach hinten verschoben wurden. Um ein weiteres, plastisches Bild gebrauchen zu wollen: der westliche Kapitalismus steht mit dem Rücken zum Meer. Und mit Protektionismus kommt er keinen Schritt mehr nach vorne. Das Dilemma ist kollektiv. Man mache sich da mal nichts vor.

Die liberale Demokratie und der dumme Freund

In Zeiten wie diesen, in einer Welt wie der unseren, ist eine Tendenz zu beobachten, die man auch als eine Hinwendung zum Autokratischen nennen könnte. Und damit sind nicht allein die so gerne in allen Schattierungen genannten Charaktere gemeint, die Trumps und Putins, die Erdogans und Orbans, die Le Pens und Melonis. Wären es die alleine, die mit zum Teil sehr ungewöhnlichen Attributen des Politikstils einer Sehnsucht begegneten, die schlicht mit Stärke und Führung bezeichnet werden könnte, wären die Verhältnisse überschaubarer. Denn, ob man es will oder nicht, große Teile der Bevölkerung geben den genannten Personen das politische Mandat. Und folgte man den medial autorisierten Deutungen, dann ist die Welt in Ordnung, wenn diese Personen, ihre Programme und ihr Stil scheitern. Und die Welt steht Kopf, wenn dies nicht der Fall ist.

Auf der anderen Seite, die streng genommen gar keine mehr ist, begeht man seit langer Zeit einen Fehler, vor dem der ebenfalls schillernde, heute in den Geschichtsbüchern gehuldigte Benjamin Franklin eindrücklich gewarnt hat: 

Bitte, versucht nicht die Freiheit zu schützen, indem ihr sie einschränkt! Damit meuchelt ihr sie schneller, als ihr denken könnt! 

Die Erkenntnis ist nicht nur zitierwürdig und klug, sondern auch sehr zutreffend auf die heutigen Verhältnisse. Denn alle, die sich als die alleinigen Verfechter der liberalen Demokratie verstehen, basteln permanent und unter vielen Chiffren an der Einschränkung von Freiheit. Mit dem Argument ihres Schutzes. Und es ist ihnen gelungen, dadurch Verhältnisse zu schaffen, in denen die offen autokratischen Erscheinungen und ihr Kampf gegen sie als anti-demokratischer Terror erscheint. Well done, hätte Benjamin Franklin wohl dazu gesagt. Die vermeintlichen Freunde der Demokratie erweisen sich in vielen Fällen als die schnelleren Liquidatoren von Freiheit als diejenigen, die mit ihr eo ipso weniger im Sinn haben.

Ein altes arabisches Sprichwort besagt, dass ein kluger Feind besser sei als ein dummer Freund. Das klingt brutal, ist allerdings von einer tiefen Weisheit geprägt. Und wendete man diese Erkenntnis auf die Betrachtung des Verhältnisses von liberaler Demokratie und Autoritarismus an, dann hat sich die liberale Demokratie die dümmsten Freunde ausgesucht, die verfügbar waren. Sie haben sich in Realität in vielen Fällen als die tatsächlichen Feinde der Freiheit zu erkennen gegeben. Mit teils subtilen, teils einfach nur tollpatschigen Finten gelingt es ihnen mit jedem Akt ihrer Amtsführung, weitere Einschränkungen von Freiheit durchzusetzen und zu begründen. 

Sieht man sich die vermeintlichen Verfechter der liberalen Demokratie genau an, dann fällt in vielen Fällen auf, dass sie sich weder in ihrer Sozialisation, in ihrer Klassenzugehörigkeit, in ihrem rhetorischen Gebaren, in ihrer Lebensführung noch generaliter in der Art ihrer Machtausübung von den vermeintlichen Autokraten und Despoten unterscheiden. Nur, und dieses Schnippchen schlägt die Geschichte nahezu regelmäßig den Falschspielern am Tisch, neigt Volkes Stimme dann letztendlich doch zu denen, die es ehrlich meinen. Man mag das nicht mögen oder sogar hassen, allerdings berechtigt es nicht zu der Arroganz derer, die durch ihre eigene Regierungsführung zunehmend in Misskredit geraten. 

Das Original ist immer attraktiver als die Fälschung. Merken Sie sich das. Egal, was man Ihnen erzählen will. Und dann denken Sie noch einmal nach, worum es eigentlich geht!

Der bezahlte Claqueur hat Hochkonjunktur!

Ein nahezu archaischer Fehler besteht darin, auf die Claqueure zu hören, die man selbst bestellt und bezahlt hat. Die Geschichtsbücher sind voll davon. Von der Antike über das alte Rom bis heute. Ein Herrscher holt sich Berater ins Haus, ist von ihren Fähigkeiten der Deutung, die in großen Teilen mit der eigenen Sicht übereinstimmt, überzeugt und engagiert sie. Diese wiederum richten sich im Wirkungskreis der Macht ein. Sie profitieren davon hinsichtlich ihrer eigenen Lebensumstände, sie erfahren eine ständige Bestätigung, indem sie mit dem Herrscher immer im Rampenlicht stehen. Auf Dauer finden sie heraus, was ihr Auftraggeber hören will und präsentieren ihm genau das. Der bezahlte Claqueur hat Hochkonjunktur. Das geht solange gut, wie der Herrscher nicht in Gefahr gerät, weil er angesichts der eigenen Sichtweise und der Bestätigung seiner Berater, gravierende Fehler macht. Dann, auch das steht in den Geschichtsbüchern, kann es sein, dass die gesamte Claque in einer Nacht über die Klinge springt oder, zusammen mit dem in seiner Blase lebenden Tyrannen, Opfer neuer Kräfte wird.

Und das, was sich in den Geschichtsbüchern unzählige Male findet, ist heute ebenfalls zu beobachten. Die heutigen Berater der politisch verantwortlichen Akteure sind nahezu gänzlich Rekruten aus eigens für die handelnde Politik geschaffenen Denkfabriken. Je nach politischer Fraktion, beraten sie im Interesse derer, die diese Unternehmen finanzieren. Betrachtet man die Geldströme, wird sehr schnell deutlich, in wessen Auftrag in diesen Ideologieschmieden geforscht und publiziert wird. Am Ende kommt das Geld aus Ministerien oder direkt aus dem Kanzleramt. Von Unabhängigkeit keine Spur. Es geht dabei allerdings weniger um die eigene Beratung, allenfalls zweiten Grades, sondern um die Vorspiegelung von Erkenntnissen unabhängiger, hoch qualifizierter Experten. So tauchen diese Claqueure der Macht dutzendweise in den Nachrichtensendungen auf und geben ihre Erkenntnisse zum besten. Nicht selten stehen sie ihrerseits in einem Konkurrenzverhältnis und sie trachten danach, sich mit Abstrusitäten gegenseitig zu überbieten. Sie werden vorgestellt als Experten, zumeist ohne Hinweis auf die Organisation, und wenn doch, dann niemals mit dem Hinweis, wer sie finanziert. 

Mal einmal abgesehen davon, dass die so präsentierten Erkenntnisse sehr oft billig und zum Teil abstrus sind, entsprechen sie haargenau den von der Politik ausgegebenen Parolen. Der immer wieder geäußerte Verdacht, dass sich die Macht in der gegenwärtigen Form der selbst deklarierten liberalen Demokratie in einer mentalen Blase befindet, die imprägniert ist gegen jegliche Form des Lernerfolges wie gegen notwendige Perspektivenwechsel, dokumentiert das Fatale des ganzen Konstrukts. Es gewährleistet bis zu einem gewissen Grad die Täuschung der Bevölkerung, es verhindert allerdings auch die Perspektive tieferer Einsicht, dass man sich auf dem Holzweg befindet.

In der ganz profanen Beraterszene, die täglich in allen möglichen Organisationen sich redlich ihr Dasein verdient und in vielen Fällen tatsächlich helfen kann, ist die Erkenntnis ein Gassenhauer, dass nur der gut beraten ist, der um sich Menschen schart, die nicht von ihm abhängig sind und sich daher nicht scheuen, unbequeme Wahrheiten zu äußern und den Finger in die Wunde zu legen. Dazu sind allerdings Persönlichkeiten erforderlich, die mit Kritik umgehen können und nicht gleich hysterisch werden, sobald der eigene Heiligenschein in Gefahr ist. 

Das Spiel mit der Vortäuschung unabhängig zustande gekommener Erkenntnisse durch bezahlte Claqueure nähert sich seinem Ende. Für Auftraggeber wie Auftragnehmer ist der Ausgang stets heikel.  

Der bezahlte Claqueur hat Hochkonjunktur!