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NATO: Isch over!

Das Thema ist ein altes. Wie lange hält der Krug, mit dem man zum Brunnen geht? Etwas, das sich über lange Zeiträume als das herausgestellt hat, was man von ihm erhoffte, zeigt irgendwann, zunächst unbemerkt, dann leichte Spuren und letztendlich deutliche Risse. Dann ist die Stunde der Wahrheit. Dann geht es darum, konsequent zu sein und zu reagieren. Entweder, indem man versucht, die Spuren der Abnutzung oder die ersten Brüche zu reparieren oder, sich nach einer neuen Lösung umzuschauen. Bleibt das aus, dann kommt es zum Fiasko. Dann bricht der Krug und das in ihm kostbare Gut ergießt sich auf dem Boden der Tatsachen.

Betrachtet man die Geschichte der NATO, dann ist das von vielen immer noch so sehr beschworene Bündnis an einem Punkt angekommen, an dem die meisten Mitglieder die Risse und Brüche nicht wahrhaben und an der Organisation festhalten wollen, obwohl sie von ihrem Geist bereits seit langem ausgehöhlt ist, von seiner Glaubwürdigkeit alles eingebüßt hat, was es einst versprach und eine Welt ignoriert, die mit der eigenen Ursprungsintention nichts mehr gemein hat.

Das nordatlantische Verteidigungsbündnis, einst gesehen als Gegenstück des Warschauer Paktes, steht seit langem dem von der damaligen Sowjetunion administrierten Bündnis nicht mehr gegenüber, weil es dieses seit dreieinhalb Jahrzehnten nicht mehr gibt. Seitdem ist aus dem vermeintlichen Verteidigungsbündnis eine Aggressionsallianz geworden, die aktiv in Interventionskriege verwickelt ist und durch ihre stetige Expansion das Sicherheitsbedürfnis anderer Staaten erheblich stört.

Intern ist die vermeintliche Gemeinsamkeit spätestens seit dem Zeitpunkt dahin, an dem die us-amerikanischen Interessen mit denen anderer Mitglieder kollidieren. Besonders die Bundesrepublik Deutschland hat dies zu spüren bekommen. Spätestens seit dem Konflikt um die Ukraine ist deutlich, dass es der damaligen Kriegskoalition von Obama/Biden um einen tiefen Graben zwischen Russland und Deutschland ging. Die Kooperation beider Länder ist das Schreckgespenst aller anglo-amerikanischen Imperial-Theorien und man wusste, dass das der Ukraine angebotene Junktim von EU- und NATO-Mitgliedschaft die robuste Reaktion Russlands hervorrufen würde. Dennoch hat man diesen Weg beschritten und hatte damit Erfolg.

Wenn man bedenkt, dass die Sprengung der Nordsee-Pipelines unter Mitwirkung von NATO-Bündnisstaaten geschah, dann wäre das Absurdum aktuell, dass innerhalb des Bündnisses der Bündnisfall aufzurufen wäre, weil es sich um die Zerstörung kritischer Infrastruktur handelt. Und wenn man zudem in Betracht zieht, dass dieser terroristische Anschlag unter Mitwissen deutscher Politiker geschah, dann gesellt sich zu dem NATO-Desaster noch der Straftatbestand des Landesverrats.  Glaubt man angesichts dieser Verstrickungen, dass dieses Bündnis noch eine Zukunft hat? Die gegenwärtigen europäischen Akteure innerhalb der NATO sind derartig von der amerikanischen Kriegsfraktion sozialisiert, dass sie dieses Credo vor sich hertragen. Ihre Loyalität trägt zu einer fortschreitenden Schädigung der europäischen Mitgliedsländer bei und beinhaltet zudem die Perspektive eines alles dem Erdboden gleichmachenden Krieges. 

Die einzige Konsequenz, die aus dem Zustand und dem Agieren der NATO zu ziehen ist, wäre mit einer in einem anderen Kontext von einem renommierten deutschen Konservativen bemühten Formulierung zu beschreiben: Isch over!

Europa braucht eine eigene Friedensordnung und eine andere Verteidigungsstrategie. Und mit Europa ist Europa gemeint. Ein Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich. Und ein Verteidigungspotenzial mit Weltgewicht ebenso. Will Europa als Kontinent eine Perspektive, dann sind die Tage der NATO gezählt.

NATO: Isch over!

Politik: Excuse me! Is this Cabaret?

Der Mensch gewöhnt sich an alles! Dieser im Deutschen beheimatete und nicht selten gebrauchte Satz beinhaltet eine gute und eine schlechte Botschaft. Die gute bezieht sich auf die Anpassungsfähigkeit in Bezug auf unerwartete Verhältnisse, genau das, was ein Charles Darwin als die Grundlage der Überlebensfähigkeit der Arten beschrieb. Die schlechte ist die, dass du mit Menschen auch vieles machen kannst, ohne dass sie dagegen aufbegehren. Dass der Satz im deutschen Gebrauch mehr im negativen Kontext zuhause ist, verwundert gerade in der aktuellen Lage nicht. 

Zum einen scheint es, dass ein Großteil der Bevölkerung dabei ist, sich an politische Verhältnisse zu gewöhnen, die sie im Grunde ablehnt. Bemüht man die Künstliche Intelligenz und stellt Fragen nach dem politischen Willen der Bevölkerung, dann erhält man Antworten, die diametral zu dem stehen, was gegenwärtig die Regierungen praktizieren. Es gab bereits, um diesen Trend zu verifizieren, im letzten Kabinett Minister, die offen zugaben, dass sie der politische Wille der Wählerschaft nicht interessierte. Und der aktuelle Kanzler ist mit allem, betont sei mit allem, in keiner Weise dem nahe, was er vor der Wahl der Bevölkerung als Kurs der Politik angeboten hat. Oder existieren tatsächlich größere Bevölkerungsgruppen, die sich nach der imperialistischen Attitüde des Kalten Krieges zurücksehnten? Und noch schlimmer: Kanonen statt Butter!

Wenn man davon ausgeht, so wie es die Lehre skizziert, dass die demokratische Staatsform auf der Grundüberzeugung basiert, dass die Bevölkerung Menschen beauftragt, ihren Willen in den vorhandenen Parlamenten und demokratischen Institutionen umzusetzen. Dass dieses nur mit Mehrheiten geht, die ihrerseits durch Kompromisse zustande kommen, versteht sich von selbst. Dass sich allerdings jenseits des Wählerauftrags eine politische Klasse herausbildet, die als Allparteienkoalition bezeichnet werden kann, die in keinem Punkt gemäß des Wählerwillens handelt, sondern exklusiv dem Interesse von Lobbys und dem Eigennutz verpflichtet ist, steht nicht in dem schönen Konzept.

Mit der Entwicklung der letzten Jahrzehnte, in denen der Wirtschaftsliberalismus das Gift des Eigennutzes in jede sich bietende Vene injiziert hat, ist längst kein Platz mehr für aus der Demokratietheorie resultierende Ansprüche und irgendwelche Formen der Staatsräson. Insofern ist die Entwicklung folgerichtig. Demokratie und Staatsräson sind mausetot. Es regiert eine Mentalität wie beim legendären Goldrush. Und so wundert es nicht, dass die Akteure aus den zwielichtigsten Verhältnissen stammen, die man sich vorstellen kann. Ehemalige Bankrotteure, die in neuem Gewand wieder auftauchen, Taschendiebe, Revolverhelden und jede Menge Hochstapler. 

Es ist nicht die Zeit des Entsetzens. Die wurde bereits in vollen Zügen ausgelebt. Nach dem Schock kam eine gewisse Zeit der Gewöhnung, die an das eingangs angeführte Zitat erinnert, an deren Gültigkeit in diesem Fall Zweifel angebracht sind. Die Gewöhnung hat mittlerweile die erste subversive Form angenommen. So als riebe sich die Bevölkerung die Augen und riefe „Excuse me! Is this Cabaret?“ wird dem, was sie zu erleben genötigt ist, bereits die Loyalität entzogen. 

Das Starren auf die Institutionen, die in der überkommenen Demokratie in solchen Fällen Abhilfe schaffen konnten, könnte zu einer großen Frustration führen. Denn sie sind längst unterwandert und werden von der abgehobenen Nomenklatura instrumentalisiert. Dennoch sind jegliche Formen der politischen Depression nicht angebracht. Ein Blick auch in die jüngere Geschichte zeigt: Manchmal genügt auch ein umgeworfener Gemüsestand, um einen Flächenbrand zu erzeugen. 

Politik: Excuse me! Is this Cabaret?

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?

Es wird wieder einmal viel Spekulatius gegessen im politischen Gewerbe hierzulande, um einmal eine neue Metapher für das kohärent Spekulative, welches das Gewerbe durchzieht, einzuführen. Was haben wir nach dem Treffen von der europäischen Delegation im Anhang Selenskyj mit dem amerikanischen Präsidenten nicht alles gehört? Da wurden Belanglosigkeiten erzählt. Da ging es um die von Trump gelobte Sommerbräune des deutschen Bundeskanzlers oder die Sitzpositionen der engsten Trump-Berater. Und im Fernsehen zitierte der wohl gewichtigste US-Korrespondent des ZDF die Washington Post als seine geheime Quelle. Da mag so mancher Zeitgenosse, der auch nur rudimentär das Weltgeschehen aus verschiedenen Quellen nach zu verfolgen sucht, der Frage erlegen sein, ob er schon wieder gegen seinen ausdrücklichen Willen in einem Komödienstadl gelandet ist.

Doch zur Sache. Problematisch wird es, wenn man seinem eigenen Narrativ so verpflichtet ist, das man das, was vor sich geht, nicht begreift. Man hätte nur in Moskau noch einmal nachfragen müssen. Da braucht man nicht einmal versteckte Informanten. Russland geht es um strategische Tiefe. Nach verschiedenen historischen Invasionen mit für das Land verheerenden Folgen will man potenzielle Gegner nicht schwer bewaffnet an der Grenze stehen haben. Das ist rational wie nachvollziehbar. Und dass der Versuch, dem Bären auf den Pelz zu rücken mindestens mit einer blutigen Nase, wenn nicht gar mit dem eigenen Untergang endet, steht nicht nur in den Geschichtsbüchern, sondern wird durch die Tagesnachrichten von Neuem belegt.

Wenn sich nun, allen voran der deutsche Bundeskanzler, an den amerikanischen Präsidenten wendet, und darlegt, man müsse die Ukraine robust, d.h. mit allen möglichen militärischen Mitteln schützen, dann hat er die Ursache des Krieges nicht verstanden. Wer glaubt, Russland ließe sich eine direkt mit NATO-Truppen militarisierte Ukraine als Ergebnis eines Krieges, den es gewonnen hat, schmackhaft machen, ist bereits dem durch zu viel Spekulatius-Konsum verursachten Zuckerschock erlegen. Eine noch stärkere Form der Aufhebung strategischer Tiefe als Resultat nach der eigenen Intervention ließe nur den Schluss zu, dass man in Moskau den Verstand verloren hat.

Hört man sich z.B. den us-amerikanischen Außenminister Rubio genau an, dann bekommt man das unweigerliche Gefühl des Neides. Denn da spricht jemand, der etwas von Strategie wie von Diplomatie versteht. Er versucht sich in die Interessenlage der Konfliktparteien hineinzuversetzen und sucht nach Schnittmengen, die einerseits den beiderseitigen Interessen nahe kommen und andererseits die realen Kräfteverhältnisse berücksichtigen. Das ist bei den Protagonisten, die den Titel nicht verdienen, mit denen wir allerdings im besten Deutschland aller Zeiten täglich konfrontiert werden, in keiner Weise vorhanden. Sie gehen davon aus, dass in Moskau per se das Böse zuhause ist und dort niemand bis drei zählen kann. Außer einer unbeschreiblichen Menge an krimineller Energie ist in den Augen der deutschen Hinterbänkler, die im allgemeinen Drama vorne auf die Bühne gespült wurden, nichts in Russland zu finden.   

Dass mit einem derartigen Konsortium kein Frieden erreicht werden kann, wird man in Washington zur Kenntnis genommen haben. Das war die Routine, die Trump noch brauchte, um den russischen Standpunkt zu verstehen. Das ist in Washington und in Moskau angekommen. Nur in der europäischen Delegation ist man allen Ernstes der Meinung, durch die Fortsetzung des Krieges könne man ihn beenden. Das ist schon tragisch. 

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?