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Die Felle schwimmen weg

Wo sind sie jetzt? Die tollkühnen Verteidiger des Völkerrechts? Die, die immer davon reden, man dürfe keine Handbreit zurückweichen vor den Frevlern und Aggressoren, die das internationale Recht missachteten? Die immer so kryptisch von einer regelbasierten Ordnung reden? Was meinen sie damit? Jetzt, wo der einstmals große Weltpolizist einmal wieder seine schönen Waffen zeigt, mit denen er alles bezwingen kann? Der, auf Verdacht und Mutmaßung, Schiffe versenkt und hinterher behauptet, an Bord seien exklusiv nur Drogendealer? Der den größten Flugzeugträger, den er hat, vor den Küsten eines souveränen Landes patrouillieren lässt, und darauf hinweist, dass er nicht zögern wird, die Hölle über Venezuela hereinbrechen zu lassen? Dem Land, das außerhalb des Nahen und Mittleren Ostens über die größten Ölvorkommen verfügt?

Wo sind sie? Die Herren Außenminister und Bundeskanzler, die vielen Grünen Magnifizenzen, die mit nackter Brust Freiheit und Recht zu verteidigen bekräftigen? Und die ganzen Schergen in Funk und Fernsehen, die sich nicht zu verkommen sind, im einen Fall moralinsaure Tränen zu vergießen und im anderen auf irgendwelche Rechte verweisen, die Zerstörung und Mord an der Zivilbevölkerung rechtfertigen, damit die Linsen, der Zaster, die Mücken und zur Not auch Rubel herüberwachsen von den Strippenziehern, die sich in der Anonymität verschanzen? 

Noch ist, bis auf den offenen, kaltblütigen Mord auf See, nicht viel passiert. Und sollte es dazu kommen, kann es sogar sein, dass ein Flächenbrand entsteht. Denn Südamerika ist nicht mehr der mit Folterfleisch zugehängte Hinterhof der us-amerikanischen Selbstherrlichkeit. Und, neben der lateinamerikanischen Solidarität könnten auch andere Verbündete mit auf den Plan gerufen werden, die sich bis heute dezent zurückhalten. Diese Kontexte, auch das sollte bedacht werden, bleiben den hiesigen bellizistischen Schreihälsen bereits verborgen. Die bemerken ja nicht einmal, wie sie hier, vor der eigenen Haustür, in einen heißen Krieg durch die kleinen Kettenhunde im Osten des eigenen Syndikats getrieben werden. Wer einmal durch die eigene Angst paralysiert ist, wird nie mehr zu einem Kämpfer für das eigene Recht.

Nein, es herrscht Friedhofsruhe, wenn das alte Imperium, so sehr man auch von ihm enttäuscht ist, wieder einmal zum Halali bläst. Die Frage bleibt offen, ob der Sinn für die Realität im Weißen Haus von weißen Koksnasen bereits vom Feld gewiesen wurde, oder ob es wieder einmal nichts als Rasseln ist. Man wir sehen.

Was bereits, wieder einmal, deutlich geworden ist, ist das beredte Schweigen der hiesigen, kriegsgeilen Mischpoke in Bezug auf das Treiben des großen Verbündeten. Auch das wiederholt. Da ist nichts mehr zu erwarten. Internationales Recht? Geschenkt! Die eigenen Werte? Verlogene Phrasen! Solidarität mit den Schwachen? Ein Märchen aus Tausend und einer Nacht!

Das einzige, was sich durch zahlreiche, in kurzer Zeit aufeinander gefolgte Beispiele belegen lässt, ist die Einigkeit darüber, dass das, was sich einmal der Westen nannte, nichts anderes mehr verteidigt als das Recht auf Imperialismus. Eben das zu tun, was er für richtig hält, ohne Rücksicht auf Verluste. Und auch wenn das die durch Dekadenz und Kraftlosigkeit dahinsiechende Gesellschaft nicht einmal mehr wahrnimmt, sondern  die Parolen der Kreuzritter des Banditentums mit heult – der Rest der Welt, der weitaus größer ist als das eigene Vorstellungsvermögen, sieht es genau! Charakter und Zweck. Man mache sich nichts vor. Die Felle schwimmen weg! 

Die Felle schwimmen weg!

Ahnungslos in den Untergang?

In der Literatur findet sich einiges über die Ahnungslosigkeit bestimmter Individuen wie Gesellschaften, kurz bevor sich Großes ereignete, das die alte Ordnung auf den Kopf stellte. Louis XVI. trug am Tag des Sturms auf die Bastille in sein Tagebuch ein, er habe fünf Fansanen und drei Hasen geschossen. Mehr nicht. Am Zarenhof zu Petersburg bereitete man fieberhaft eine Soiree vor, bevor die bewaffneten Bolschewiki das Winterpalais stürmten und der Herrschaft der Romanows ein Ende setzten, am Vorabend beider Weltkriege gab es in Deutschland jede Menge Sportveranstaltungen, Gesangsabende und Theatervorstellungen. Und immer kamen im Nachhinein Fragen auf, wie es denn möglich gewesen sei, dass man so unvorbereitet, so ahnungslos oder so phlegmatisch oder bräsig vor der großen Katastrophe sein konnte.  

Angesichts dieser Geschichten drängt sich die Phantasie auf, wie es wohl Nachkommen, sofern es dazu noch kommen wird, sich mokieren werden über die Ahnungslosigkeit, die Sattheit, die Ignoranz und ja, die Dummheit, mit der man zum Beispiel in Deutschland es hat zulassen können, offenen Auges und ohne jedwede Reaktion des Widerstandes in die große Katastrophe eines kollektiven Ruins hat in hohem Tempo hineinschlittern können. Gründe und Anzeichen hat es doch genug gegeben, die alle Alarmglocken hätten läuten lassen müssen. Staatlich, systemisch, ökonomisch, sozial, militärisch. Unabhängig davon, aus welchem Segment man es beobachtete, alles deutete auf Demontage und Krieg. 

Die Demokratie wurde seit Jahren beschädigt, demokratische Grundrechte wurden verwehrt, die Gewaltenteilung verwischt, die Monopolisierung der Presse verwandelte das Nachrichtenwesen in Propagandamaschinen, die Vermögensverhältnisse stellten alles auf den Kopf, was die Menschheit bis dahin an Ungerechtigkeit kannte, der Reichtum der einen entzog sich dem menschlichen Fassungsvermögen und die Armut der anderen schufen neue Bilder der Sklaverei, und militärisch verfügte man über nichts, was hätte als Stärke gelten können und man entmündigte erfahrene Soldaten und gaben das Kommando in die Hände von Scharlatanen.

Ja, so werden die Nachgeborenen die wenigen Überlebenden fragen, habt ihr denn nicht sehen können, was da auf euch zukommt? Wieso habt ihr es hingenommen, dass die Schlechtesten das Steuer an sich rissen und alles in kurzer Zeit verraten konnten, worauf ihr lange Zeit so stolz gewesen seid? Wieso habt ihr alles schreddern lassen, was eine lebenswerte Gesellschaft ausmacht? Das Bildungssystem? Die Gesundheitsfürsorge? Die Renten? Die Infrastruktur? Die Kultur? Alles wurde zunächst von einem Mob ohne Armbinden erobert und dann demontiert und die spirituelle Stärke in den Abfluss gekippt! Wo ward ihr? Welche Petitessen waren wichtiger als das Essenzielle? Wann hat eure Interessenlosigkeit, eure Müdigkeit, eure Nonchalance und eure Wurstigkeit eingesetzt? Dass ihr es hingenommen habt, euch dermaßen hinters Licht führen zu lassen? 

Erwartet keine Milde und kein Verständnis von den Nachgeborenen. Sie werden in den Trümmern wühlen und es stellt sich tatsächlich die Frage, ob sie dabei mehr von einer naiven Hoffnung angetrieben werden oder doch mehr von einem wilden Zorn über das dekadente Ensemble, dem sie ihre Not und Dürftigkeit verdanken.

Ja, es lohnt sich, über die Zeit danach nachzudenken. Denn wer zweifelt noch daran, dass die Abrissunternehmer und Kriegstreiber, die momentan die Geschäfte führen, genau das erreichen werden, was ohne Übertreibung die große Katastrophe genannt werden kann?

Ahnungslos in den Untergang?

Diplomatie und Sanktionslogik

Vor einigen Tagen wurde in einem Interview-Format des Südwestfunks mit einem ehemaligen, durch langjährige Aufenthalte in unterschiedlichen Krisengebieten dieser Welt erfahrenen Diplomaten gesprochen. In vielen dieser Regionen, wo mehr geschossen als gesprochen wurde, konnte er die Erkenntnis gewinnen, dass keiner dieser Konflikte durch eine Steigerung der Gewalt oder durch Sanktionslogik befriedet werden konnte. Wenn es zu einer Einstellung der gewaltsamen Handlungen kam, dann immer durch das Wirken von Diplomatie. Er unterstrich die alte Weisheit, dass es immer erforderlich ist, miteinander zu sprechen. Egal, wie diametral die Interessen zueinander stehen, egal, wie sehr man die Motive des Gegenübers auch missbilligt. 

Die Aussagen des Diplomaten wirkten wie ausführliche Zitate aus einem umfangreichen kritischen Journal, das den gegenwärtigen Zustand der deutschen und EU-Außenpolitik unter die Lupe nimmt. Er sprach davon, dass alle Kanäle zum Beispiel nach Russland verödet sind. Andererseits wies er auf historische Beispiele hin, in denen selbst die schlimmsten Kontrahenten selbst im Kriegsfall die Kommunikation nicht abreißen ließen. Und, nahezu selbstverständlich, der Mann ließ sich nicht dazu hinreißen, die Verantwortlichen dafür zu rügen. Erstens wollte er sich wohl selbst nicht beschädigen und zweitens sind die verantwortlichen Politiker gegen jede Form der Kritik an ihrem Agieren imprägniert. Schlimmer noch, sie betrachten jede Form der Kritik als ein subversives Machwerk des Feindes.

Soweit, so schlecht. Immer obskurer wie irrer wird es, wenn man das Motiv und die Geschichte der wie aus einem Schnellfeuergewehr abgeschossenen Sanktionspakete gegen Russland betrachtet. Sie waren von Anfang an gedacht als ein Mittel, um Russlands Kriegstüchtigkeit auf das größtmögliche Maß bei gleichzeitiger eigener Waffenlieferung an die Ukraine zu reduzieren. Der Verlauf dieses Krieges ließ bereits früh erkennen, dass die intendierte Wirkung verfehlt wurde und dagegen die Beschädigung der eigenen Ökonomien eine Dimension annahm, die durchaus mit dem Begriff der Selbstverstümmelung beschrieben werden kann. Zu relevanten Rückschlüssen hat es nicht geführt. Trotz aller Verfehlungen und Malaisen wird an dem Konzept von Sanktionen und Embargos festgehalten.

Was die Öffentlichkeit in Bezug auf die von der EU konzipierten Sanktionspakete mitbekommt, sind in der Regel nur die Öl- und Gasimporte wie die Begrenzung der Lieferung von technisch hochwertigen Gütern. Wie weit allerdings die Ratlosigkeit gediehen ist, erkennt man, wenn man sich zum Beispiel die Güter   

im neuen, 19. Sanktionspaket gegen Russland ansieht. Es beinhaltet Toiletten, Bidets, Waschbecken und andere Sanitärartikel sowie motorisiertes Spielzeug, Kinderfahrräder, Roller, Puppen und Puzzles auf der Liste der verbotenen Waren. Begründet wird diese Tombola der Hilflosigkeit mit dem Argument, es handele sich dabei um Luxusgüter, mit denen sich die Einflussreichen und Wohlhabenden Russlands eindeckten. Und, würde ihnen dieses verwehrt, dann wüchse die Kritik an den gegenwärtigen Machthabern und stärke die Opposition.

Angesichts eines solchen Unfugs fällt es allerdings schwer, an einer ernsthaften Bewertung festzuhalten. Und man kommt zu der bedrückenden Erkenntnis, dass nicht nur alle staatlichen Kommunikationskanäle nach Russland erloschen sind, sondern auch die zwischen der Bevölkerung und der administrativen Regierungsblase. Da dringt beim besten Willen kein wie auch immer gearteter Hinweis hinein, der es vermag,  den vielleicht noch vorhandenen Restverstand zu mobilisieren. 

Man sollte sowohl am deutschen Kanzleramt als auch an den Büros der Europäischen Kommission gemäß Dantes Inferno Schilder anbringen, auf denen steht: 

„Liebe Kritik, wenn du hier eintrittst, lass alle Hoffnung fahren!“    

Diplomatie und Sanktionslogik