Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Politik ohne Strategie: You can check out any time you like, but you can never leave!

Seit dem Zeitpunkt, an dem die so treffende wie indikatorische Redewendung „von der normativen Kraft des Faktischen“ die Öffentlichkeit erreichte, ist ein Zustand erreicht, der gründlich überdacht werden muss. Kurze Zeit später hieß es dann auch noch, man „fahre auf Sicht“, was zu der ersten Formulierung komplementär gelesen werden muss. Man könnte zurückgreifen auf Hegels Satz, dass alles, was ist, vernünftig sei und daraus den Stillstand als die Realität anpreisen, aus der es kein Entrinnen gibt. Und wenn sich doch etwas verändert, dann kann man nur darauf reagieren. Zur Beruhigung aller, die jetzt bereits die Stirn runzeln: Hegel war schon weiter, denn dem oben angeführten Satz folgte der als Schulgeheimnis der Hegel´schen Philosophie geltende, dass alles, was vernünftig ist, sein müsse. Und schon waren zumindest die Berliner Studenten im frühen 19. Jahrhundert in Bezug auf eine strategische Ausrichtung menschlicher wie gesellschaftlicher Handlungen weiter als der heutige Zeitgeist.

Zumindest hier, in unserem kulturell-politischen Dunstkreis. Selbiger ist definiert durch ein politisches System, das mit Regelmäßigkeit durch Wahlen die Legitimität politischen Handelns herzustellen sucht. Der Gedanke ist lobenswert, hat jedoch einige Bruchstellen. Eine, um die es hier geht, ist die Kürze der Wahlperioden und die notwendige Karriereplanung der handelnden Politiker. Dinge, die in einem Jahrzehnt vielleicht aus jetzigen Entscheidungen resultieren, betreffen nicht mehr die, die sie treffen. Geschweige denn, was kommende Generationen betrifft. Und, um einer trunkenen Vorstellung vorzubeugen, auch die jetzt lebenden Jungen haben diese Perspektive nur so lange im Blick, sofern sie glauben, den Zustand selbst noch erleben zu müssen.

Es geht hier nicht um den Tadel aktueller Akteure, wiewohl es dazu immer wieder Anlass gibt, sondern es geht um den Kerngedanken, dass der gegenwärtige Zustand der politischen Legitimation mehr oder weniger systematisch die Entwicklung einer langfristigen Strategie für eine komplexe Massengesellschaft ausschließt. Das ist beängstigend und zeigt, in Konkurrenz zu autoritäreren Staatsstrukturen, einen erheblichen Nachteil. 

Aktuell sind sich viele Menschen dieses Defizits bewusst, aber es scheint so, als befänden wir uns in einem Zustand, wie er im „Hotel California“ so treffend beschrieben ist: „You can check out any time you like, but you can never leave.“ Wer sich vom Tagesgeschäft, dieser grausamen normativen Kraft des Faktischen, abgrenzt und versucht, etwas systematischer sich der Aporie von Legitimation und Strategie zu widmen, wird von den Bluthunden der Erregungsgesellschaft zu Tode gehetzt. Das, was Gesellschaften, die eine gute Zukunftsprognose für sich beanspruchen, auszeichnet, ist unter anderem die Fähigkeit systemischer Innovation.

Die Notwendigkeit einer Strategie beinhaltet sehr viele gesellschaftliche Fähigkeiten und Fertigkeiten, die momentan nur rudimentär vorhanden sind. Aber es ist nicht so, dass es keine Menschen gäbe, die nicht in der Lage wären, einen solchen Prozess zu bewerkstelligen. Es stellt sich allerdings die Frage, ob es erwünscht ist.

Genau betrachtet sind die „Gewinner“ der Krisen, die aus einer mangelnden, strategischen und programmatischen Ausrichtung über das Gemeinwesen hereinbrechen, an einer systemischen Innovation nicht interessiert. Das Malheur, so könnte man es salopp ausdrücken, ist die Quelle des Reichtums einer Minderheit. Diese wiederum verteidigt apologetisch den Zustand, der als nicht zufriedenstellend bezeichnet werden muss. Die Kritik an den bestehenden Zuständen wird als Blasphemie verdammt. Dabei ist sie momentan der konstruktivste Impuls.

Alte Linien und ein neues Debakel

Das wahrhaft Schöne an unserer Zeit ist der Umstand, dass man sich täglich die Augen reiben muss. Um sich zu vergewissern, ob das, was zu sehen oder zu hören ist, den tatsächlichen Ereignissen entspricht oder nicht. Bei dem Wust an so furchtbar titulierten Fake News ist immer die Recherche gefragt. Und zwar auf allen Seiten! Wer sich auf der sicheren, der einzigen Wahrheit verbürgten wähnt, hat das Spiel bereits verloren. Aber das einmal nur ganz am Rande. Für die Verbohrten. Auf allen Seiten!  Aber lassen wir das. 

Heute Morgen erhielt ich eine Email mit einem Attachment, das mich nicht nur erfreute, sondern tatsächlich dazu veranlasste, zweimal hinzuschauen respektive zu hören. Es war die Neujahrsbotschaft der us-amerikanischen Botschafterin in Moskau, Lynn Tracy. Sie wünschte sich und den Russen, dass der so wichtige Austausch in allen gesellschaftlichen Bereichen am Leben bleibe und ausgebaut werde. Sie erzählte, dass sie selbst ein Kind des Kalten Krieges sei und wüsste, wie wichtig menschliche Kontakte seien, um in politisch schwierigen Zeiten, die mit ernsthaften Konflikten beladen sind, am gegenseitigen Verständnis zu arbeiten und die Sichtweisen der anderen Seite kennenzulernen. Der Dialog von Amerikanern und Russen aus allen Gesellschaftsschichten sei eine wichtige Voraussetzung dafür. 

Als ich mir die Botschaft anhörte, klang es für mich fast so, wie die Interaktion von Alliierten. Und wenn ich mir dazu die Parolen aus dem Auswärtigen Amt dieser Republik ansehe, dann erinnern mich diese an die alten, kriegerischen Konfrontationslinien. Ich erspare mir die Formulierung, so weit seien wir wieder gekommen. Die Stimme jedenfalls, die mit der Kenntnis der Vergangenheit  und über die Notwendigkeit der Verständigung spricht, ist zumindest im offiziellen Teil des Gesellschaftslebens erloschen und wird dominiert von Ressentiments aus der untersten Schublade. Es scheint, als führten alte Linien zu einem neuen Debakel.

Die Argumentation, dass Demokratie das sei, was bei freien, gleichen und geheimen Wahlen via Ergebnis zu Amt und Würden gelangt, ist, bei den verzweifelten Versuchen einer Regierungsbildung aufgrund größerer Parteienvarianz so nicht mehr zu halten. Und die These, dass das, was letztendlich an Koalitionen zustande kommt, das Ergebnis notwendiger Kompromisse sei, hat sich a) bei der Ampel als nicht stabil genug entpuppt und ist b) ein doppelt scheußliches Testat, wenn man sich den militaristischen, bellizistischen, kolonialistischen und imperialistischen Eifer ansieht, mit der die Bundesrepublik Deutschland seit der Besetzung des Außenamtes in der jetzigen Form in die Welt hinaus agiert. Ich benutze die Formulierung sonst nicht, aber als Beobachter aus dem eigenen Land bleibt nur noch das Fremdschämen. 

Letzteres gilt auch für das Auftreten der Unperson in Syrien. Gerade weil die Warnungen vor einem durch Terrorismus groß gewordenen Ensemble mehr als berechtigt sind und die geplante, unwürdige, aber misslungene Umarmung aufzeigt, dass im jetzigen Stadium der Werteanspruch und die vermeintlichen geopolitischen Notwendigkeiten sich diametral entgegenstehen, war der Besuch der Außenministerin dort wieder ein Lehrstück. Eines dafür, wie man glaubt, mit doppelten Standards über die Runden zu kommen, wie man sich vorstellt, dass die eigenen Sitten allen anderen überlegen sind und wie man es mit Bravour bewerkstelligt, sich selbst aus dem Spiel zu nehmen und zu isolieren, weil man in seiner sektenhaften Halsstarrigkeit in einer multikulturellen Welt mit divergierenden Interessen zum Scheitern verurteilt ist. Wenn das der Konsens ist, der aus dem Prozess demokratischer Usancen entstanden ist, dann ist jemand dabei, alles zu ruinieren, was dieses System zu bieten hat. 

Ostenmauer – 3. Das Leben ist kein Strich

Ich weiß nicht, wie lange ich gejammert habe. Ich weiß nicht einmal, ob ich gejammert habe. Oft habe ich geklagt, ja. Über meine Kindheit. Über mein Schicksal. Über meine Verhältnisse. Mal habe ich daraus eine Tugend gemacht, mal habe ich meine Unentschlossenheit und meine Wut damit entschuldigt. Was ich weiß, ist, dass ich irgendwann damit Schluss gemacht habe. Und zwar in dem Augenblick, als man mir Verantwortung gab. Verantwortung für andere. Da war der morbide Selbstzweifel gebannt. Dann ging es bergauf. Daher weiß ich heute kaum noch, wie die lange Zeit vor dem Tag aussah. Ab diesem Tag, als ich das Heft in die Hand nehmen durfte, galt für mich der Satz aus Jean Paul Sartres Werk „Das Sein und das Nichts“: „Die Existenz ist etwas zu Leistendes!“ Der Satz hat für mich bis heute Geltung. Alles andere halte ich für Unsinn. Das Reklamieren des bloßen Seins, das heute so sehr in Mode gekommen ist, erinnert mich an die alten Zeiten, in denen ich mehr gelitten als genossen habe. Daraus kann nichts Gutes erwachsen. Da liegt etwas im Verborgenen. Und, ehrlich gesagt, da soll es auch bleiben. Denen, die mir das Vertrauen schenkten und mir die Macht gaben, in die Verantwortung zu gehen, bleibe ich bis ans Ende meiner Tage zu Dankbarkeit verpflichtet. Egal, wie sie sich auch entwickelt haben. Das Leben ist kein Strich. Und die, die auch in schlechten Zeiten den Glauben an mich nicht verloren haben, bleiben meine Sterne am Himmel. Die Grundform allen Daseins ist die Bewegung. Amen.