Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Auf der Suche nach der Zukunft der Sozialdemokratie

Colin Crouch. Jenseits des Neoliberalismus. Ein Plädoyer für soziale Gerechtigkeit

Colin Crouch, der Autor des sehr beachteten und viel diskutierten Werkes Postdemokratie, seinerseits britischer Sozialist mit einem Labour-Mitgliedsausweis, hat sich getraut, den schweren Schritt von der negativen Analyse zur Prognose zu wagen. In Postdemokratie hatte er mit großem Scharfblick und wohl auch aus leidvoller Erfahrung aus dem politischen Alltag all jene Tendenzen beschrieben, die auf eine Unterminierung des demokratischen Systems hinauslaufen. Dabei kam er zum einen sehr intensiv auf den schwindenden Konsens über Sinn und Bedeutung öffentlicher Leistungen zu sprechen und er schilderte die wachsende Legitimitationskrise der Politik gegenüber spontanen Bewegungen, die sich selbst in und in der Öffentlichkeit als unmittelbarere demokratische Ausdrucksform sehen. Die jedoch schädlichste Tendenz gegen die verfasste Demokratie sah er in der neoliberalen Position, die staatliches Handeln per se als negativ und den Markt an sich immer positiv sieht und dabei sei, die staatlich verfassten Errungenschaften sozial verantwortlichen Handelns in gesellschaftlichen Maßstab zu filetieren und an private Unternehmen zu verhökern. Eine Sichtweise, die aus britischer Perspektive sehr folgerichtig erscheint.

Wer sich in der politisch reflektierten Öffentlichkeit derartig gut positioniert hat ist sich natürlich nicht mehr sicher, wenn die Partei anklopft und mehr begehrt. So wird es wohl auch Colin Crouch gegangen sein. Sein viel beachtete Analyse allein hat nur begrenzen Wert für eine Partei, die Wahlen gewinnen will. Und so ist es gekommen, dass Crouch sich daran gemacht hat, trotz seiner eher voran gegangenen pessimistischen Analysen ein Buch zu schreiben, dass Labour und der europäischen Sozialdemokratie eine bedeutende Rolle in der Zukunft zuweist. Jenseits des Neoliberalismus. Ein Plädoyer für soziale Gerechtigkeit heißt die Schrift, mit der Colin Crouch die Zukunft der Sozialdemokratie zu beschreiben sucht.

Und so ist es logisch, dass die Schrift mit dem Appell beginnt, dass die Sozialdemokratie aus der Defensive heraus und in in die Durchsetzungsfähigkeit hineinwachsen müsse. Was folgt, ist allerdings eine semantisch amüsante, aber politisch verwegene Betrachtung, die über die Unzulänglichkeiten des Marktes räsoniert und dabei den kleinen Schlenker macht, dass die Sozialdemokraten die besseren Neoliberalen als diese selbst seien. In einer Reihe rabulistisch dargelegter Fallbeispiele dokumentiert Couch die – zweifelsohne vorhandene – Unzulänglichkeit des Marktes und die Notwendigkeit zunächst politischer und dann etatistischer Intervention, um den Wohlfahrtsgedanken an den Schwachen zu materialisieren. Das ist jedoch seit August Bebel bekannt und insofern nicht sonderlich stichhaltig bei der Neubestimmung der Rolle der Sozialdemokratie.

Noch verwegener wird die Argumentation bei der Frage der strategischen Bündnispartner und deren Beantwortung. Besonders die Grünen und spontane Initiativen werden genannt und damit die politischen Artikulationsformen, die den zahlenmäßigen Niedergang der Sozialdemokratie in den letzten beiden Jahrzehnten eskortiert haben. Da spricht nicht viel für ein eigenes Profil, sondern es wird das Heil gesucht in einem politischen Sammelbecken, das an politischer Schizophrenie nicht zu überbieten und zum Scheitern verurteilt ist. Die potenziell strategischen Partner nämlich definieren sich aus einem anti-staatlichen Reflex, wenn es um die Exekutive der verfassten Organe geht und sie favorisiert staatliche Intervention, wenn es um die Einschränkung der Handlungsfreiheit des Individuums geht.

Sollte die Sozialdemokratie nach einer Zukunft suchen, dann liegt die Zukunft sicherlich nicht in dieser suizidalen Liaison. Obwohl Colin Crouch in diesem Buch auch den Aspekt der sozialen Basis der Sozialdemokratie verfolgt, geht er ihm nicht konsequent nach, was ihm letztendlich die Perspektiven verstellt.

Die Demokratie, ein Linienbus?

Im arabischen Mittelmeer geht eine Metapher um, die der türkische Ministerpräsident Erdogan während seiner Reisen zu den islamischen Politikbewegungen dort gerne anbrachte. Für ihn, so Erdogan, sei die Demokratie eine Buslinie, in die er einsteige, um an ein bestimmtes Ziel zu kommen. Und wenn er dort sei, steige er wieder aus. Sowohl die Führer der tunesischen Enahda-Bewegung als auch die der ägyptischen Muslimbrüder wieherten vor Begeisterung. In ihren Publikationsorganen fand sich das tolle Bild von Onkel Osman wieder. Es ist nie angebracht, politische Veränderungsprozesse vom hohen Ross der Allwissenheit zu beurteilen. Aber es ist nützlich, die Akteure beim Wort zu nehmen.

So fällt nicht nur eine Analogie der Begeisterung sowohl der tunesischen als auch der ägyptischen Muslimbewegung in Bezug auf Erdogans Bild auf. Es existiert noch eine andere Analogie, die den politischen Beobachter beunruhigen sollte. Denn sowohl dem Sturz Ben Alis in Tunis wie dem Mubaraks in Kairo folgte ein Aktionsplan gleichen Musters: Schnelle Wahlen, aus denen in beiden Ländern die Muslimbewegungen als Sieger hervorgingen, weil sie selbst lange verfolgt waren und als nicht korrupt galten. Mit der Wahl einher ging der Auftrag, in relativ kurzer Zeit eine demokratische Verfassung vorzulegen, über die wiederum abgestimmt werden und dann neu gewählt werden sollte. Das klang plausibel und besänftigte viele junge, demokratisch orientierte Parteien, die bei den Wahlen aufgrund mangelnder Bekanntheit nicht reüssieren konnten.

Was sowohl in Tunesien als auch in Ägypten folgte, war allerdings etwas ganz anderes. Die Arbeiten an einer neuen, demokratischen Verfassung gerieten sehr schnell in das Licht einer Posse. Diskussionen um Struktur und Inhalt, immer wieder von der Opposition angemahnt, wurden mit fadenscheinigen Argumenten auf die lange Bank geschoben, Sitzungen vertagt, zielorientierte Sitzungsführer sabotiert etc.. Gleichzeitig wurde eine politische Faktizität geschaffen, die einen weiteren demokratischen Prozess verhinderten. Die Schlüsselpositionen im Staatsapparat, in der Justiz und Polizei wie den staatlichen Wirtschaftsbetrieben wurden an Parteifreunde vergeben, die Propaganda auf dem Land, die schlichtweg eine fundamentale Islamisierung zum Ziel hat, wurde mit saudischer Hilfe intensiviert und die Infrastruktur der Oppositionsparteien durch den organisierten Terror der Straße zerstört. Während man sich in Ägypten damit begnügte, Frauen aus der Opposition reihenweise auf offener Straße zu vergewaltigen, knallte man in Tunesien mittlerweile zwei prominente Oppositionsführer direkt vor den Augen ihrer Familien auf offener Straße ab.

Bei dieser Faktenlage fällt es schwer, dem Argument, es handele sich um demokratisch gewählte Regierungen, wie es gebetsmühlenartig vom Außenminister der Bundesrepublik wiederholt wird, noch frohen Herzens zu folgen. Vieles spricht dafür, dass sowohl die tunesische Enahda als auch die ägyptischen Muslimbrüder die Vorbereitung der totalen Machtübernahme im Auge hatten resp. haben. In Ägypten war es und in Tunesien ist es eine demokratische gewählte Regierung nicht nur ohne Verfassung, sondern auch ohne einen Willen zur demokratischen Verfassung.

Die Vehemenz, mit der nicht nur Mitglieder der Bundesregierung, sondern in noch zügelloserer Emotion ein Großteil der Journalisten nun im Falle Ägyptens die Taten des Militärs an den Pranger stellt und die Morde in Tunesien leidenschaftslos zur Kenntnis nimmt, lässt den Schluss zu, dass sie zwar von der Struktur einer Demokratie eine Idee haben, den Geist einer solchen jedoch nicht mehr begreifen. Bei der Momentaufnahme der öffentlichen Meinung im Falle Ägyptens und Tunesiens kann man sich nicht mehr sicher sein, dass der Schwur des Nie Wieder! im eigenen Land, gemünzt auf Totalitarismus und Diktatur, noch irgend eine Relevanz hat.

Ein dramaturgischer Hinweis auf den Funk

Larry Graham & Graham Central Station, Raise Up

Der vor 66 Jahren in Beaumont, Texas, geborene Larry Graham gehört zu jenen Musikern, bei denen immer auf eine kurze Episode in ihrer Karriere hingewiesen wird, um auf ihre Bedeutung hinzuweisen. Bei Larry Graham ist es die fünfjährige Zugehörigkeit zur Band Sly & The Family Stone. Dort brillierte der Ausnahmebassist zwar auch, aber der Verweis alleine wird seiner musikalischen Qualität auf keinen Fall gerecht. Bereits 1972 quittierte Graham dort seinen Dienst, um seine eigene Band, die Graham Central Station zu gründen. Mit dieser Formation war er bis Ende der neunziger Jahre aktiv, landete den einen oder anderen Hit, wurde im Großen und Ganzen aber nicht mehr sonderlich wahrgenommen. Seitdem ist es medial still um ihn geworden, obwohl er seit 1 1/2 Jahrzehnten der Bassist von Prince ist, was alles über seine Qualität sagt. Nun legt Larry Graham, dem man nachsagt, dass er der Inventor der Slap-Technik auf dem Bass ist, zusammen mit Graham Central Station ein neues Album mit dem Titel Raise Up vor.

Dabei handelt es sich um Funk erster Güte. Und man merkt beim ersten Hören gleich, welche Stationen außer Sly & The Family Stone und Prince er in seiner Karriere durchlaufen hat, denn auch mit Tower of Power war er unterwegs. Die insgesamt 13 Stücke haben es in sich und markieren das State of the Art des zeitgenössischen Funk. Dass liegt zum einen an Grahams eigener Dynamik und Präzision, aber auch an den exzellenten Musikern seiner Formation und an den drei Stücken, an denen Prince selbst mitgewirkt hat. Dabei sind der Bass und die Drums das Herzstück. Wie eine humane Pressing-Maschine setzen sie die gesamte Formation unter Druck und der exquisite Bläsersatz wird zu einem Funk-Gebläse aller erster Ordnung, wie es in der Geschichte des Genres selten der Fall war, was nicht hoch genug einzuschätzen ist, weil die tonale Schärfe von Bläsern nirgendwo so zum Ausdruck kommt wie im Funk.

Aufgrund der exzellenten Qualität des dargebotene Funks hat es wenig Sinn, auf die einzelnen Stücke einzugehen, jedes ist eine exklusive Empfehlung wert. Die einzige Ausnahme auf Raise Up ist die Aufnahme Shoulda Coulda Woulda. Es handelt sich dabei um einen Blues, den Larry Graham und Prince alleine aufgenommen haben. Graham singt mit seiner sonoren Stimme und breitet mit seinem Bass den Teppich aus, auf dem Prince sowohl am Schlagzeug, als auch an Gitarre und Orgel ein emotionales Ornament entwirft, das alles zum Schwingen bringt, was Gefühle in sich birgt. Es ist der erste Blues seit langer, langer Zeit, der das Abstrampeln auf dem Klischee verlässt und die Geschichte eines langen Weges der Emanzipation erzählt, ohne auch nur eine Sekunde lang durch Klischee oder Belehrung zu langweilen. Allein dieses Stück spricht für das Album, welches eigentlich ein exklusives Funkwerk ist.

Larry Graham und Graham Central Station ist etwas gelungen, was lange Zeit nicht mehr möglich schien: Es beweist nicht nur, dass das Genre lebt, sondern dass es Perspektiven in sich birgt, die noch lange nicht ausgeschöpft sind. Dass Graham ausgerechnet in dem einzigem Blues mit der Sentenz I should have told you beginnt, klingt nahezu wie ein dramaturgischer Hinweis auf den Funk und seine Zukunft!