Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Die Dimension einer mentalen Staatskrise

Auch wenn es von interessierter Seite immer wieder geleugnet wird: Der Fußball ist deshalb ein Massenphänomen, weil sich dort vieles aus unserem realen Leben lesen lässt. Das beginnt bei der Spielweise und endet an der Vorstellung über Fairplay. Vor, sagen wir einmal zwanzig Jahren, hatte jeder Akteur auf dem Platz eine klare Rolle, auf die er sich mehr oder weniger beschränken durfte. Heute machen alle alles, aber in doppeltem Tempo. Und vor zwanzig Jahren hätte sich jeder Fußballer geschämt, ein Zupfen am Trikot als Foulspiel zu reklamieren. Der massenhafte Einzug der Frauen in das Metier während der WM im Jahre 2006 hat einen Effeminierungsschub auf das Reglement ausgelöst. An solchen Erscheinungen ließe sich trefflich weiter diskutieren und sie dokumentieren wunderbar die gesellschaftliche Relevanz, wäre da nicht aktuell ein Fall, der vordergründig mit Fußball und deshalb auf den Sportseiten der Nachrichtenjournale diskutiert wird, der aber tatsächlich eine schwere Krise staatlicher Führung dokumentiert.

Während des Champions League-Spieles zwischen dem FC  Schalke 04 und dem griechischen Verein Saloniki kam es in Gelsenkirchen zu einem Zwischenfall, der weitreichende Folgen hat. Im Schalker Fan-Block war eine mazedonische Fahne wie immer aufgehängt worden, die die Verbundenheit der Schalker Fans mit einem dortigen Verein ausdrücken soll. Mitglieder der angereisten griechischen Fans ließen mitteilen, dass sie es nicht hinnähmen, dass diese Fahne weiter dort angebracht sei. Sie begriffen dieses als eine gezielte Provokation und drohten damit, den Schalker Fan-Block zu stürmen und durch Gewaltanwendung den Spielabbruch zu erzwingen. Die anwesenden Polizeioffiziere, die ihre Truppen phasenweise als internationale europäische Einsatzgruppe umschrieben, gaben daraufhin den Befehl, den Schalker Block zu stürmen und die Fahne zu entfernen. Das machten sie dann unter Einsatz von Schlagstock und Tränengas ungeachtet, wer im Wege stand und seien es Sanitäter.

Der Schalker Vorstand erklärte danach den Polizeieinsatz als völlig unangemessen, der Sprecher der Polizeigewerkschaft riet dem Vorstand, doch lieber den Mund zu halten. Unter vielen Fans der Republik setzte ein Solidarisierungsprozess ein. Und nun verkündete der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, dass die Polizei künftig nicht mehr im Gelsenkirchener Stadiom präsent sein werde. Die Polizeiverantwortlichen in Dortmund ließen nun verlauten, dass sie eine analoge Position prüften.

Man könnte die ganze Geschichte als kuriose Episode zu Seite legen, verbürge sich dahinter nicht eine Verelendung des politischen Diskurses und eine Infantilisierung des politischen Personals. Kalt betrachtet ist es griechischen Fans gelungen, die anwesende Polizei nach allen Regeln der Kunst zu nötigen. Das Hissen einer in Europa genehmigten Fahne, die unter keinem rechtlichen Vorbehalt steht, gehört zu den Freiheitsrechten der Bundesrepublik Deutschland. Gegen dieses Recht mit Gewalt vorzugehen, weil anders Denkende Gewalt androhen, ist dem Agieren von Vertretern des staatlichen Gewaltmonopols nicht angemessen. Mehr noch, dahinter verbirgt sich ein komplettes Versagen des eigenen Rollenverständnisses. Wenn nun der Innenminister des bevölkerungsreichsten Landes der Bundesrepublik die beleidigte Leberwurst spielt und mit Arbeitsverweigerung droht, weil Kritik geäußert wurde, dann ist die mentale Staatskrise perfekt. Es werden nicht nur, wie so oft, Ursache und Wirkung durcheinandergebracht, sondern es herrscht kein demokratisch auch nur in irgendeiner Weise nachvollziehbares Verständnis über die Rolle des staatlichen Gewaltmonopols. Der erfolgreichen Nötigung der Polizei folgt nun der Trotz des Ministers. Das staatliche Gewaltmonopol ist zu sensibel, als dass es derartige Kindereien vertrüge.

 

Die Weltpolizei und der Mundräuber

Strategische Überdehnung fördert die Unberechenbarkeit. Das war schon immer so. Schon zu Alexanders Zeiten oder im antiken Rom wurden die Wendepunkte an dieser unsichtbaren Linie fest gemacht. Immer, wenn der eigene imperiale Einfluss die realen Potenzen überstieg, war das Zeichen zum Niedergang gegeben. Und es scheint nahezu ein Naturgesetz zu sein. Auch im ganz persönlichen Leben oder in der realen Wirtschaftswelt stoßen wir  wiederholt auf dieses Phänomen. Immer, wenn man auf mehr Hochzeiten tanzt, als man verkraften kann, kommt man ins Schlingern.

 Befragte man in diesen Tagen durchaus interessierte Beobachterinnen und Beobachter von Politik nach einem aktuellen und gültigen Beispiel für dieses Phänomen, so bekäme man, zumindest in Germanistan, wie aus der Pistole geschossen die USA als Referenzstück genannt. Und das nicht zu Unrecht: Die USA als Nachkriegs- und Kalte Kriegs-Supermacht ist längst nicht mehr in der Rolle der kongruent mächtigsten Kraft auf dieser Welt. Wirtschaftlich bewegt sich der Gigant seit langem unter den Normalwüchsigen, während seine politische und militärische Präsenz auf dem gesamten Erdball immer noch Weltrekorde hält. Ein typisches Beispiel für das Phänomen der strategischen Überdehnung eben. Das Thema stellt sich der ganzen Welt, wenn damit eine zunehmende Unberechenbarkeit verbunden ist, was das Gefährdungspotenzial für alle immens erhöht. Doch in erster Linie ist es ein Problem der Amerikanerinnen und Amerikaner, die mit ihrem Pragmatismus und ihrer Jugend sicherlich eine Justierung ihrer Rolle an der Realität vornehmen werden.

 Fragte man dieselben Beobachter der amerikanischen Dissonanz nach einer Einschätzung Deutschlands, so bekäme man vieles an Analysen präsentiert, aber nie die der strategischen Überdehnung. Wahrscheinlich würde dies und das an logischer Inkonsistenz genannt, aber nie das, was tatsächlich beunruhigen müsste. Die Bundesrepublik Deutschland in ihrer gegenwärtigen Form präsentiert sich nämlich als das genaue Gegenteil einer strategischen Überdehnung. Während die ökonomischen Potenziale weit über der tatsächlichen Größe des Landes und der Bevölkerung rangieren und Ergebnisse der Wertproduktion vorherrschen, die lange Zeit als Weltrekorde notiert wurden, findet die politische Macht  dieser so spät formierten und immer wieder zerbrochenen Nation eigentlich gar nicht statt. Wenn es nur um wirtschaftliche Interessen geht, trifft das nicht zu, da ist man gut unterwegs, aber wenn es um die Wahrnehmung weltpolitischer Verantwortung geht, dann sucht man Deutschland vergeblich. Nicht berücksichtigt hierbei sind die Pannen und Unregelmäßigkeiten des gegenwärtigen Personals.

Bei der Suche nach einem Pendant zum Phänomen der strategischen Überdehnung kommt man schnell auf den Begriff der taktischen Dominanz bei strategischem Vakuum. In Bilder übersetzt, ist das Pendant zum Weltpolizisten das des Mundräubers. Und genauso wird die Bundesrepublik zunehmend im Weltgefüge wahrgenommen. Sie entledigt sich der Verantwortung, in dem sie sich selbst nicht in der Pflicht sieht, Prozesse der Konfliktlösung selbst zu gestalten und zu dominieren, sondern sie hängt sich an, und zwar immer nur da, wo es ökonomischen Benefit zu erzielen gibt. Angesichts der humanitären Misere in Syrien zum Beispiel zeigt sich nicht nur, dass diese Bundesregierung nicht nur keinen Plan, sondern auch kein Personal hat, um eine würdige und gewichtige Rolle in der Weltpolitik spielen zu können. Das entspricht nicht den Potenzialen dieses Landes. Und es gibt historische Situationen, in denen selbst Neutralität Stärke und Gewicht bedeuten. Momentan ist es eher leeres Gerede.

Die Wucht einer humanitären Geste!

Die internationale Konstellation ist komplizierter denn je. Insofern entspricht sie der Gemengelage innerhalb Syriens selbst. Während dort die unter der Fahne Assads agierenden Verbände den Status Quo des eigenen Landes wie den des Nahen Ostens zu verteidigen suchen, geht es den Oppositionellen um das Gegenteil. Assad soll weg, aus Sicht der einen Fraktion zugunsten einer Demokratisierung im Sinne des verblühten arabischen Frühlings, dem Ansinnen der anderen nach im Geiste der bereits heftig strauchelnden islamistischen Politkontingente. Die Golfstaaten wiederum wollen den unsicheren Kantonisten und Aleviten Assad austauschen gegen einen verlässlichen Sunniten, um den aus ihrer Sicht auf Hegemonie lauernden Schiiten des Iran Einhalt zu gebieten. Gelänge dem Iran eine Ausweitung des Einflusses nach Syrien, dann stünde er am Mittelmeer und die Dominosteine einer islamistischen Revision des arabischen Frühlings purzelten wie die vollgefressenen Murmeltiere den Berg hinab.

 Russland, die einstige Supermacht, hat noch genügend Substanz, um sich den Vorhof nicht von allem möglichen Gesindel beziehen zu lassen. So sieht es jedenfalls der ehemalige KGB-Chef Putin. Ein Syrien, das den Status Quo garantiert ist tausendmal sicherer als eine fundamentalistische Kriegsrepublik, die womöglich in den muslimischen Gürtelstaaten zu Russland für noch mehr Unruhe sorgen würde als jetzt. Und ein weiter erstarkender Iran machte Russland nicht weniger Sorgen. Chinas Interessen sind ebenfalls an den Status Quo gebunden: Das, was die neue Supermacht an Rohstoffen aus dieser Region der Welt braucht, bekommt sie nur bei stabilen Verhältnissen. Eine Intervention der USA kann das Signal gegen den Giftgaseinsatz senden, ist aber auch in der Lage, einen  regionalen, wenn nicht gar überregionalen Krieg in Gang zu setzen. Dann rückte selbst die relative Stabilität in weite Ferne.

 Die politische und militärische Explosivität der syrischen Verhältnisse begründen die schier ausweglose Lage, in der sich die USA befinden. Zum einen haben sie immer ihren Interventionismus mit humanistischen oder demokratischen Motiven unterlegt, was Obama nun auch versucht. Zum anderen gehörte es aber auch immer zu ihrer Maxime, die Hegemonie der Supermacht Nummer Eins über die strategischen Rohstoffe zu sichern. Beides ist schlichtweg momentan nicht so einfach zu identifizieren. Zum einen verfügt Syrien nicht über Rohstoffe, kann aber bei einer Destabilisierung der Region den Effekt des Zugriffsverlustes nach sich ziehen. Zum anderen bedeutet dieses Regime auch Minderheitenschutz und Teile der Opposition auch Terrorismus. Da ist guter Rat teuer, und die Zerrissenheit innerhalb der USA dokumentiert sehr gut die Komplexität der Lage.

 Die Verbündeten der USA, zu denen die beiden ehemaligen Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich sowie die Hochburg des europäischen Industrialismus Deutschland gezählt werden, erweisen sich in dieser Situation weder als bereichernde Dialogpartner noch als kongeniale Waffenbrüder. In Großbritannien ist die Bevölkerung gegen einen Militärschlag, weil das Abenteuer Tony Blairs an der Seite von George Bush im Irak noch zu sehr in den Knochen steckt, während nun in Frankreich Präsident Hollande mit zur Attacke bläst, um seinen innenpolitisches Desaster mit der tiefen Emotion des Patriotismus zu übertünchen. Und Deutschland, ja Deutschland irrt mit seinen politischen Protagonisten durch das orientalische Labyrinth und pfeift das Lied vom Verhandlungstisch, von dem niemand mehr weiß, wo er steht und wer an ihm sitzen soll. Am wenigsten die Pfeiffer, die nur eines wissen, nämlich dass es ungerecht ist, sie mit in die Verantwortung zu übernehmen.

 Pepe Mujica, der Präsident Uruguays, sprach in diesen Tagen davon, dass das einzig vernünftige Bombardement Syriens momentan das mit Milchpulver und Plätzchen sei. Was die im Magnetismus der Macht befindlichen Politiker amüsieren mag, ist vielleicht die sinnvollste Strategie: Die Wucht einer humanitären Geste könnte die Menschen quälende Hermeneutik des gegenwärtigen Spieles außer Kraft setzen. Die globale Politik hat den virtuellen Raum betreten. Sie vergisst dabei die Völker dieser Welt. Das ist der verhängnisvolle Fehler.