Stupid, it´s the own policy!

Die Floskeln, die von den Kandidatinnen und Kandidaten an Wahlabenden abgesondert werden, sind bekannt und gleichsam langweilig. Die einen haben alles richtig gemacht und wurden dafür belohnt. Die anderen, man verzeihe den Sarkasmus, aber etwas anderes bietet sich nicht an, haben auch alles richtig gemacht, wurden aber vom Wahlvolk nicht verstanden. Meistens folgt noch der erklärende Satz, dass es nicht gelungen sei, die eigene Agenda plausibel zu erklären. Das geht so lange gut, wie alle irgendwie noch untergebracht werden. Bei denen, die in Regierungsverantwortung kommen, sowieso. Und bei denen, die zumindest mit einer bestimmten Kohorte an Mandate kommen, auch. 

Wenn allerdings der Fall eintritt, dass eine Liste dramatisch an Stimmen verliert und die eigene Position erheblich schrumpft oder wenn die berühmte Hürde gar nicht genommen wird, dann wird es in den jeweiligen Häusern ungemütlich. Was dann meistens folgt, sind Rücktritte und es dreht sich das Personalkarussell. In dem einen oder anderen Fall mag das verständlich sein. Nämlich dann, wenn bestimmte Kandidaten gravierende Fehler gemacht haben, die zu einer Quittung der Wähler geführt haben. Generell jedoch liegt man mit diesen Maßnahmen zunächst falsch. Fast könnte man sagen, stupid, it´s the own policy. 

Vielleicht sollte man nicht soviel davon faseln, dass es nicht gelungen sei, seine eigene geniale Politik zu erklären, sondern bei denjenigen, die sich anders entschieden haben, nachzufragen, was sie bewogen hat, etwas anderes zu wählen. Momentan wird darüber lamentiert, dass vor allem Jungwähler, auf die vor allem SPD und Grüne gesetzt haben, in großen Gruppen zur AFD tendieren. Was läge also näher, als dort einmal nachzufragen, was sie bewog, sich so zu entscheiden, wie man es gemacht hat. Dann käme nämlich Licht ins Spiel. Und zwar Licht, das dringend erforderlich ist.

Zwei Aspekte, so die auf der Hand liegende Prognose, kämen sehr schnell zum Vorschein. Der erste liegt in der völlig verfahrenen und durch strategische Fehlentscheidungen zustande gekommenen Situation mit dem Krieg in der Ukraine und allen daraus resultierenden Folgen. Die propagierte Perpetuierung dieses Krieges demontiert in rasendem Tempo genau das, was man vorgibt zu verteidigen: einen demokratischen Rechtsstaat. Und der zweite Aspekt wird sich beziehen auf die Vorstellung, man könne die Bevölkerung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu einer bestimmten Haltung erziehen. Die selbst ernannten und längst verbrauchten Erzieher, die permanent präsentiert werden, führen zu einem Überdruss, der sich in jeder Wahl zunehmend äußert. Beide Motive sind bei den gerade zurückliegenden wie bei den kommenden Wahlen entscheidend. Das sieht jedes Kind, nur tragischerweise nicht jene, die dabei sind, in die Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Es mutet an wie der Stoff für eine Tragödie, oder, weniger radikal, wie ein unauflösbares Dilemma. Mit jedem Tag, der ins Land zieht und mit jeder erneuten politischen Entscheidung, die den Krieg als Ultima Ratio beschreibt und mit jedem Gesetz, das Freiheitsrechte reduziert, um den Missbrauch zu verhindern, wird der Überdruss wachsen. Das ist so sicher, wie das Amen in der spärlich besuchten Kirche.

Solange es gegen den historischen Feind, das sozialistische Lager ging, war es beliebt, jenes Gedicht von Bert Brecht zu zitieren, das er nach der Niederschlagung des Aufstandes in Ost-Berlin am 17. Juni 1953 geschrieben hatte. Es trug den Titel „Die Lösung“ und endete mit den Zeilen:

Wäre es da
Nicht doch einfacher, die Regierung
Löste das Volk auf, und
Wählte ein anderes?

Wer von jenen, die es einst so gern zitierten, hätte gedacht, dass es einmal wieder so aktuell werden sollte?

Stupid, it’s the own policy!

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