Immer wieder war zu hören, dass im Hinblick auf die hinter uns liegenden Feiertage bei Familienzusammenkünften oder Treffen mit Freunden die Vereinbarung getroffen wurde, Themen der Politik außen vor zu lassen. Die Befürchtung war zu groß, dass bei Diskussionen um die politische Situation in Deutschland wie der Welt die Zusammenkünfte ruiniert würden. Allein diese Beobachtung ist ein starkes Indiz für den Befund, dass etwas nicht stimmt in diesem Land. Denn wenn es nicht mehr möglich ist, familiäre wie Freundschaftsbande zu pflegen, obwohl man unterschiedlicher politischer Auffassung ist, dann ist etwas gehörig schief gelaufen. Und zwar seit langem. 

Es ist müßig, nach Ereignissen zu suchen, denn sie liegen auf der Hand. Corona, Ukraine und Gaza sind nur einige Schlaglichter, die große Krisen umschreiben, die zu existenziellen Fragen der Demokratie wurden. Unveräußerliche Rechte außer Kraft zu setzen, den militärischen Defensivauftrag zu einem Interventionsunternehmen mutieren zu lassen und die immer wieder kehrende Maxime von Doppelmoral haben die Kultur in diesem Land essenziell erschüttert. Das, was sich immer wieder selbst als liberale, demokratische Mitte definiert, hat sich zu einem Monopol gemausert, das nicht tolerant und liberal, sondern zunehmend totalitär daherkommt. Und das auf einem Niveau, das an Dürftigkeit kaum noch zu unterbieten ist. 

Es geht seit langem nicht mehr um den Streit, wie etwas verbessert werden kann, sondern darum, wie ausgemachte Feinde ausgegrenzt und vernichtet werden können. Angst, ein ausuferndes Regelwerk und ein Konvolut aus Sanktionen bestimmen die offizielle Debatte. Jeden Tag kommen „Forderungen“ aus dem Lager der „demokratischen Mitte“, wie dieses oder jenes unterbunden werden kann, wie dieser oder jener vernichtet und unschädlich gemacht werden oder wie man es diesem oder jedem heimzahlen kann. Souveränität sieht anders aus. Es handelt sich um Symptome einer nicht mehr mit den bekannten Mitteln zu lösenden Krise.

In dieser beschriebenen Gemengelage, in der die großen Verschiebungen im globalen Machtgefüge noch gar nicht angesprochen sind, obwohl diese eine Dramaturgie beinhalten, die alles verändern kann, ist es nahezu unmöglich, für das vor uns liegende Jahr valide Prognosen für eine positive Zukunft zu formulieren. Was negative Trends anbetrifft, so gilt das nicht. Denn die Architekten dessen, was wir als Befund vor uns liegen haben, sind noch in Amt und Würden. In der Bundesregierung, in der Europäischen Kommission und im NATO-Hauptquartier. Wäre von diesen Stellen das Richtige getan worden, dann sähe die Welt anders aus. Und komme niemand mit dem Argument, das ganze Desaster sei das diabolische Werk äußerer Feinde. In diesem Kontext sei an den klugen Satz aus der chinesischen Kriegskunst erinnert:

„Kennst du deine Feinde, kennst du dich selbst, hundert Schlachten ohne Niederlage!“ 

Diesen Satz sollte man sich angesichts der jetzigen Situation, in der sich Deutschland im internationalen Kontext befindet, auf der Zunge zergehen lassen. Das Zeugnis ist niederschmetternd.

Aber es gilt ja, zum jetzigen Zeitpunkt, zu Anfang des neuen Jahres, den Blick nach vorne zu richten und sich zu fragen, was gemacht werden kann, um die unzähligen negativen Trends zu einem Ende zu bringen. Und da kann nur eines helfen, und zwar orientiert an dem zitierten Satz. Wir müssen Antworten finden auf die Frage, welche  und wessen Interessen die politischen Gegner, die nur von Feinden reden, vertreten und was sie in der Lage sind, zu mobilisieren. Und wir sollten uns darüber Klarheit verschaffen, was unsere Interessen sind, was wir selbst vermögen und wohin wir wollen. Alles andere ist unerheblich. Die Don Quichoterie der politisch agierenden Klasse muss ein Ende haben. Und bitte nicht verzagen! Alles ist möglich!