Archiv für den Monat Februar 2024

Navalny und Assange: Ein Lehrstück!

Das Kuriose bei autoritären Regimes ist die Tatsache, dass bei ihrer Beurteilung die allein  Möglichkeiten ausreichen, um Geschichten zu etablieren. Ob sie stimmen oder nicht. Die Gewissheit, dass eine durch nichts kontrollierte Herrschaft alles nur Erdenkliche zu tun in der Lage ist, ohne dass irgendwer sie aufhielte. Und diese unbegrenzte Möglichkeit gibt der Phantasie eine Carte Blanche in der Beurteilung dessen, was tatsächlich geschieht. Autokraten interessiert es wenig, was über sie erzählt werden kann. Ihre Macht ist durch kritische Geschichten in der Regel nicht gefährdet. Es sei denn, es werden derer zu viele und irgendwann dreht sich die erzwungene Duldsamkeit um in offene Rebellion. Das sind dann die Stunden, wo die überall auf dem Sockel stehenden Despoten plötzlich irgendwo in Unterhose auf der Flucht in einem Hinterhof gesichtet  werden. 

Die Geschichtsbücher sind voll von diesen Erzählungen. Und dass es einmal in Russland anders ausgehen wird, ist eher unwahrscheinlich. Wer sich zu mächtig fühlt, begeht den ersten Fehler. Und wer Selbstkritik für eine nicht notwendige Übung hält, unterliegt einem weiteren Irrtum. Nicht, dass die Geschehnisse in Russland und der Tod eines Oppositionellen, der übrigens kein Kämpfer für die Demokratie war, nicht als Beispiel für die genannten Thesen geeignet wäre. Ganz im Gegenteil. Es allerdings für die eigene Unversehrtheit der Seele zu nehmen und weder um die eigene Macht zu fürchten noch der Selbstkritik den erforderlichen Raum zu geben, ist ein Irrtum, der sogar als Indiz für einen eigenen eingeschlagenen Weg zum Autoritatismus genommen werden kann. 

Die Bilanz der sich liberale Demokratien nennenden Staaten ist alles andere als unbefleckt. Und ein markanter Fleck, der dem des russischen ebenbürtig ist, ist der des Julian Assange. Sein Fehler war es, amerikanische Kriegsverbrechen aufzudecken. Seitdem wurde er weltweit gejagt, verleumdet, unsinnigen Anklagen ausgesetzt, in einer konzertierten Aktion so genannter lupenreiner Demokratien inhaftiert. Seit Jahren dämmert er in einem britischen Gefängnis seiner Auslieferung an die USA, die für die von ihm aufgedeckten Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden müssten, entgegen. Sein Tod ist gesetzt und vorprogrammiert. Statt sich für ihn einzusetzen wird über ihn geschwiegen und regnet es Bundesverdienstkreuze für eingebetteten Kriegsjournalismus. 

Man sehe sich die Protagonisten an, wie sie bei ihrem Kriegsrat in München reihenweise Krokodilstränen über den Tod Navalnys vergossen haben! Und betrachtet man die Tatsache, dass nicht einer den Mut, die Haltung und den Anstand hatte, in diesem Zusammenhang an Julian Assange zu erinnern und seine Freiheit zu fordern, so ist sicher, dass nicht nur die Doppelmoral, sondern auch die heimliche Akzeptanz autokratischer Strukturen und Praktiken ein Massenphänomen der dort Versammelten darstellt.

Die Ereignisse haben wieder einmal das Zeug zu einem Lehrstück. Sie zeigen Analogien in der Auffassung, wie man die eigenen Einflusssphären sichern und erweitern kann. Wer so disponiert ist, denkt nicht an Frieden, und auch nicht an Sicherheit. Es geht um Krieg. Und die strategischen Sandkastenspiele bezüglich der notwendigen europäischen Verantwortung mit ihrer inkludierten Militarisierung sollen den USA den Rücken frei machen in Bezug auf die Auseinandersetzung im südchinesischen Meer. In diesem Szenario gibt es keine Guten und Bösen. Das Böse wirkt in viele Richtungen. Das geht eine zeitlang gut. Bis die erzwungene Duldsamkeit in offene Rebellion umschlägt.  

Französische Verhältnisse?

Ein gewaltiger Denkfehler befördert die Regierung immer wieder ins mentale Ghetto. Sobald Wahlergebnisse mehr nach einer Abstrafe als nach Zustimmung aussehen und sobald sich Proteste formieren, die gegen die Regierungspolitik gerichtet sind, wird nach Ursachen gesucht. Letztere werden nahezu serienmäßig irgendwelchen extremistischen Wirrgeistern zugeschrieben oder sie sind das Ergebnis schlechter Kommunikation. Wer kennt nicht den Satz „Wir müssen unsere Politik besser erklären?“ Er beinhaltet, neben dem blinden Auge in Bezug auf die eigene Agenda, eine Vorstellung maximaler Begriffsstutzigkeit auf Seiten der Bevölkerung. 

Letztere hat tatsächlich einen schweren Stand. Denn vieles, was die Regierung als alternativlos ansieht, ist in den Augen eines Großteils der Bevölkerung ein verhängnisvoller Fehler. Ohne eigene Strategie dem Showdown um die Weltherrschaft den USA bedingungslos zu folgen und zunehmend auf das Mittel von Kriegen zu setzen, ist gesellschaftlich trotz eines immensen Werbeaufwandes nicht konsensfähig. Die daraus immer wieder abgeleiteten Maßnahmen mit verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen werden ebensowenig von der Bevölkerung geteilt. Ein weiterer Denkfehler seitens der Regierung besteht darin, dass man in der Lage wäre, durch eine Gesetzesinitiative nach der anderen jede Form des Dissenses zu kriminalisieren und unmöglich machen zu können. Das Kalkül entstammt aus der Täuschung, dass die eigene Blase, in der man sich befindet, ein Abbild der gesamten Gesellschaft darstellt. Letzteres suggeriert auch die Berichterstattung, die sich ihrerseits zu einer Selbstbestätigungsveranstaltung entwickelt hat.

So existiert auf der einen Seite die Vorstellung, man mache alles richtig und nur Irre oder Staatsfeinde könnten anderer Auffassung sein und auf der anderen Seite existiere ein Volk, dass rückständig sei und nichts begreife. Wenn sich die Verhältnisse so darstellen, wie geschildert, wundert es nicht, dass die weitere Entwicklung nicht ohne gewaltige Eruptionen vonstatten gehen wird. Und, egal, um wen es sich und um welche Proteste es sich auch handelt, zunächst wird versucht, die Richtigkeit der eigenen Politik zu unterstreichen. Dann folgt die Belehrung, damit auch jeder versteht, wie gut das alles ist. Und wenn das nichts mehr nützt, kommt die Extremismus-Keule. Dann ist der Protest längst unterwandert von der AFD, den Neofaschisten etc.. Neben dieser gewaltigen Fehleinschätzung greift dann noch der Sympathie-Reflex für diejenigen, die eigentlich abwartend daneben stehen und sich nur die Hände reiben können.

Um es deutlich zu sagen: Dilettantismus ist kein politisches Programm. Und störrische Rechthaberei ebensowenig. Da hilft auch keine Publikumsbeschimpfung. Der Verweis auf handwerkliche Fehler mag in der einen oder anderen Frage zutreffen, aber er trifft nicht den Kern.  Mit diesem Programm der Klärung ist die bestehende Opposition keine Alternative. Erst eine Klärung der Grundpositionen und die Darlegung einer eigenen und eigenständig entwickelten Strategie würden die ernst nehmen, in deren Auftrag Mandate vergeben werden. 

So, wie es aussieht, ist nicht damit zu rechnen, dass auf Regierungs- wie Oppositionsseite mit einem Kurswechsel zu rechnen ist. Also stehen, trotz der hektischen Anti-Was-Auch-Immer-Gesetzgebung, die Zeichen auf Sturm. Er wird sich ausweiten und heftiger werden. Und das Geschrei wird lauter werden. Feinde ringsum! Ein Sprecher der Polizeigewerkschaft sprach jetzt davon, man solle Traktoren als Vehikel bei Demonstrationen verbieten. Und er warnte vor französischen Verhältnissen. Das wäre ja noch schöner. Mit dem letzten Satz hatte er allerdings recht!    

Fundstück: Umbrüche

Wenn die großen Umbrüche stattfinden, dann bleibt nichts so, wie es einmal war. In der Erinnerung verklären sich die Bilder, vielen Menschen erscheint es so, als hätten sie in goldenen Zeiten gelebt und alles, was an Neuem entstanden ist, kann unter diesen Eindrücken nicht mehr imponieren. Nichts ist trügerischer als diese Art von Erinnerung. Sie liegt unter einem Schleier, der alles verdeckt, was in der Vergangenheit an Dreck, an Unrat, an Schmerz und an Verzweiflung existierte. Die so genannte gute, alte Zeit, entpuppt sich, wenn der realistische Blick die Oberhand gewinnt, als eine Fata Morgana. Zumindest für diejenigen, die sich erfolgreich aus ihr heraus gekämpft haben. 

Diejenigen, denen das nicht gelungen ist, die sind längst nicht mehr unter den Lebenden. Und, sollten sie es dennoch sein, dann haben sie keine Stimme mehr. Die einzige Gruppe, die zu recht über die goldene Vergangenheit sprechen kann, sind die ehemaligen Gewinner, die sich in Ruhm und Reichtum sonnen konnten, bis das alles zusammenbrach. Doch sie sind in einer verschwindenden Minderheit, wie immer. Das Gros der Gesellschaft muss kämpfen. Das war so in der verklärten Vergangenheit, das ist so während der Zeiten der großen Umbrüche und das wird so sein, wenn sich alles neu sortiert hat.

Umbrüche hat es immer gegeben. Auf der Oberfläche lassen sie sich als etwas beschreiben, das die Dominanz der Kräfte, die für ein bestimmtes Zeitmaß die Entwicklung maßgeblich bestimmt haben, an einem gewissen Zeitpunkt den Zenit erreicht hat. Dann lassen sich neue Kräfte beobachten, die innovativer sind, die mehr Dynamik besitzen und die andere Interessen verfolgen und die sich zum Angriff auf das Bestehende formieren. Zunächst erscheinen die herrschenden Verhältnisse dann als nicht mehr so gut wie allgemein dargestellt, vieles bekommt das Attribut „marode“ und die Eliten vermitteln ein Bild, als seien sie sich des Ernstes der Lage gar nicht bewusst.

Es ist wie eine Wiederholung der Kapitel in den Geschichtsbüchern, in denen die späte Dekadenz von Gesellschaften beschrieben wird. Da steht nur noch das eigene, in Verschwendung und Unmaß badende Wohlergehen im eigenen Fokus, da wird nichts mehr investiert, da findet keine Erneuerung mehr statt, da werden Probleme verdrängt und es wird ein Lied angestimmt, in dem die eigene Glorie auf Ewigkeit besungen wird, obwohl sie längst am Abgrund steht. Die späte Dekadenz am Ende einer Epoche ist das verlässlichste Zeichen für einen gravierenden Umbruch.

Während dieses Lärms, der durch die Sattheit und Verschwendung hier wie der wachsenden Not und dem Überdruss gegenüber dem Alten dort verursacht wird, wirken bereits die Kräfte des Wandels. Sie nutzen den Alltag, um die Routinen zu Fall zu bringen, sie erneuern alles, sie reden nicht viel und sie haben mit dem, was auf der großen Bühne passiert, nicht viel im Sinn, weil sie mit der Veränderung des Profanen alle Hände voll zu tun haben. Wenn diese Vertreter einer neuen Ordnung die Bühne betreten, dann ist bereits alles vorbei – für die alte Zeit und deren Prinzipien. Sie kann sich dann verklären lassen, von denen, die damals das Sagen hatten und denen, die an den Schmerz nicht mehr erinnert werden wollen. 

Die neuen Kräfte hingegen werden sich mit dem Neuen selbst, das oft technischer und wirtschaftlicher Natur ist, auseinanderzusetzen haben und dann daran gehen müssen, politisch ihre Interessen zu vertreten, um eine neue soziale Ordnung zu etablieren. In Zeiten des Umbruchs, wenn er in vollem Gange ist, bleibt für diejenigen, die ihn betreiben, keine Zeit, in der Verklärung des Vergangenen zu verharren. 

Und wer bei der hiesigen Beschreibung bestimmte Bezüge zum Zeitgeschehen gewittert hat, verfügt über eine gute Nase.