Archiv für den Monat Januar 2020

USA: Rache als politisches Leitmotiv

Wir wissen seit langem, dass die Bezugnahme auf das Völkerrecht nur dann genehm ist, wenn andere es verletzen. Bei den eignen Verstößen wird geschwiegen oder mit Euphemismen gearbeitet. Der sich zumeist anschließende Verweis auf die Wertegemeinschaft ist an Zynismus nicht zu überbieten, aber bereits derartig geläufig, dass die spontane Rebellion ausbleibt. Sicher ist, dass das Personal, das sich weder an das Völkerrecht noch an den zivilen Umgang miteinander hält, zur größten Belastung für den Weltfrieden geworden ist. Es ist höchste Zeit, sich gegen die zu richten, die mit ihrem Handeln den Kriminellen in dieser Welt argumentative Schützenhilfe leisten. 

Die Hinrichtung des iranischen Generals Souleimani ist so eine Übung, an der sehr gut durchgespielt werden kann, wie Recht und Wahrheit verdreht werden und die Propaganda als Täuschungsinstrument eingesetzt wird. Da befindet sich der ranghöchste General eines souveränen Staates in dem Nachbarland, deren offizielle Vertreter ihn eingeladen haben, um ihn beim einer Friedensinitiative in der Region dabei zu haben. Die vor allem zuletzt zu beobachtende regionale Wertschätzung des Mannes lag vor allem an seinen Erfolgen bei der Bekämpfung des IS. Und eben bei einer friedlichen Mission wird er von einem gezielten amerikanischen Luftschlag hingerichtet? ermordet? liquidiert?

Die drei angebotenen Formulierungsmöglichkeiten beziehen sich semantisch auf eine solche Tat. Sie war völkerrechtswidrig, weil sie ohne Wissen und Bitte der irakischen Regierung geschah, sondern einzig und allein der Fieberfantasie amerikanischer Kriegstreiber als Notwendigkeit entsprang. Im Jargon des solche Operationen durchführenden Militärs wurde General Souleimani finalisiert.

Die deutschen Medien machten hinsichtlich der für die Hinrichtung benutzten Formulierung eine leichte Metamorphose durch. Begann die Berichterstattung mit dem Narrativ der Tötung, so folgte kurze Zeit später die erweiterte Wortwahl der gezielten Tötung. Was unter anderen Umständen ein gemeiner, hinterhältiger und feiger Mord gewesen wäre, ist im Abhängigkeitsverhältnis vom amerikanischen Imperium eben eine Tötung, allenfalls eine gezielte Tötung. Seit zwei Tagen jedoch wird teilweise von einem Attentat gesprochen, was abrückt von der Vorstellung eines klinisch sterilen Laborversuchs und die Tür offen lässt für die Fantasie des Straßenterrors. Immerhin! Dass gezielt Kriegerische, das hinter der Tat steckt, bleibt auf der Strecke, bei allen Konzessionen an die Darstellung der tatsächlichen Tat und ihrer Motive.

Woran allerdings pausenlos gearbeitet wird, das ist die schlechte Beleumundung des Opfers. Das ist nicht so schwer, denn der ranghöchste Militär eines autoritären Regimes hat in der Regel Blut an seinen Händen. Was sich in eine solche Argumentation einschleicht, ist genau das, was Recht und Moral, auf die sich so vehement bezogen wird, ausschließen: die staatlich ausgeübte Rache. Wer Rache zu seinem politischen Leitmotiv macht, hat sich zum Gegenteil des Rechtszustandes entwickelt, der Rache und persönliche Ranküne ausschließt und von einer gesellschaftlich akzeptierten Basis ausgeht, die definiert, was vernünftig und notwendig ist.

Die Hinrichtung oder der Mord an dem iranischen General geht uns, unabhängig von der konkreten historischen Figur, alle an. Die Operation des amerikanischen Militärs im Auftrag des Präsidenten ist ein krimineller Akt, der mit Rachegelüsten begründet wurde und von vielen im eigenen Land aufgrund dessen akzeptiert wurde. Die allzu leichte Aufgabe internationaler Rechtsprinzipien beschreiben einen Zustand, der nicht anders als mit dem Terminus Krieg beschrieben werden kann. Die in diesen Tagen immer wieder hervorgebrachte Befürchtung, wir stünden vor einem neuen Krieg, ist eine – bewusste – Verkennung der Tatsachen. Wir sind mitten drin! Das Recht ist außer Kraft gesetzt und die Rache regiert.  

Naher Osten: Ressourcen und ihre Zeit

Irgendwo in der Wildnis, jenseits aller Zivilisation, wenn dort Bodenschätze in der Neuzeit gefunden wurden, dann begann es, dass ein archaischer Kampf um das edle Gut ausbrach. Das, was als Ressource der Menschheit viel Gutes bringen konnte, wurde Anlass für Fieberträume, Gier, Raub und Mord. Nicht die Vorstellung vom Nutzen des edlen Gutes beherrschte die Akteure, die daran gingen, es zu bergen, sondern die Fantasie von unbegrenztem, unermesslichem Reichtum. Das war so beim Silber in Peru, bei den Gewürzen in Südostasien, beim Gold am Klondike, bei den Diamanten am Kongo, und das war so beim Öl in den Wüsten Arabiens. Der große Nutzen des Fundes machte ihn schnell zum allgemeinen Äquivalent, sein Wert machte ihn zur Währung, die alles beherrschte. Wer über diese Ressource verfügte, dominierte Wirtschaft und Politik. Und um an diese Ressource heranzukommen, dafür wurde alles getan.

Der konkrete Nutzen war, wie die unvollständige Auflistung zeigt, sehr unterschiedlich. Von der Zubereitung von Speisen, einem sehr großen, erdumspannenden Markt, über das Ästhetische und den großen Wert auf kleinem Raum (Silber, Gold, Diamanten) bis zur Energie. Jede dieser Ressourcen steht für eine bestimmte Epoche. Die strategisch wohl am dramatisch am meisten begrenzte ist die des Öls. Selbst historisch ist sie kurz, aber umso intensiver. Öl als Treibstoff für die sich nun langsam aus der Geschichte verabschiedenden Automobile und als Energie für den sich ebenfalls in dieser Form dramatisch wandelnden Industrialismus dürfte auch bald passé sein. So, wie es aussieht, ist die Muskatnuss von den Molukken historisch resistenter als das Barrel Öl.

Dennoch sind historische Erkenntnisse und persönliche Interessen von Menschen mit einer immer noch und auch in Zukunft geringen Halbwertzeit zwei unterschiedliche Dinge. Die Akteure einer untergehenden Epoche handeln nicht mit der Weisheit der historischen Betrachtung, sondern sie gehorchen nach wie vor dem Impuls der persönlichen Bereicherung und dem größtmöglichen Nutzen. In Phasen des Umbruchs wird dieses Spiel als besonders grotesk erlebt. Dramatisch inszeniert, gleicht das dem Bild eines Roulette-Spielers auf der Titanic, der trotz seines Wissens um das Sinken des Schiffes gierig den Tisch nach seinen gewonnenen Chips absucht und sich die Taschen damit vollstreckt. Von außen betrachtet ist dieser Akteur geblendet von den Erfolgen vergangener Tage, die in der aktuellen historischen Situation angesichts der veränderten Umstände nur noch den Eindruck eines Irrsinnigen vermitteln.

Und das ist das Bild, das sich aufdrängt bei der Betrachtung der Politik des nur noch formal vereinigten Westens in der arabischen Welt und im Nahen Osten. Selbstverständlich wird das Öl noch einige Zeit eine Rolle spielen, aber seine Zeit ist vorbei. Und so geht es mit Imperien, die die Bewegung der Geschichte missverstehen. Sie suchen die alten, ihnen nutzenden Verhältnisse mit aller Macht zu erhalten oder wiederherzustellen und machen sich keine Gedanken darüber, wie die Zukunft auszusehen hat. Keine Vorstellung von dem, was da kommen wird, führt zu einem wilden, hysterischen Festhalten am Altbekannten.

Die historischen Momente, in dem die Akteure des Alten mit aller Gewalt am Bekannten festhält, während das Neue sich zunehmend bemerkbar macht, sind die Augenblicke, in denen große Dramen geschrieben werden können. Sie können die Dilemmata der menschlichen Natur zuspitzen und illustrieren, am Lauf des Großen und Ganzen werden auch diese Dramen nichts ändern. Trost spenden sie nicht, aber sie faszinieren. Sie zeigen Wesen, die immer weiter voranschreiten und dennoch untergehen. Wer würde das nicht interessiert betrachten, wenn er in der Loge säße? Das Heikle ist nur, dass dieses Privileg niemand besitzt.