Archiv für den Monat Dezember 2017

Hierosolyma est perdita

Wenn eine Stadt historisch das Zeug dazu hätte, ein Symbol für den Gedanken der Konkordanz zu sein, dann wäre es das gebeutelte Jerusalem. Und wenn eine Stadt die Geschichte lehrt, was Tragik ist, dann heißt sie auf jeden Fall Jerusalem. Der von Lion Feuchtwanger in einem grandiosen historischen Roman ins Leben zurückgeholte Jude und römische Geschichtsschreiber Flavius Josephus wird zitiert, wie er die Situation im ägyptischen Alexandria beschreibt, als die Nachricht von der Zerstörung Jerusalems bekannt wurde. Sobald auf den Straßen Juden gesichtet wurden, begannen die Menschen rhythmisch zu klatschen und skandierten Hierosolyma est perdita – H.E.P. , Jerusalem ist dahin. Feuchtwanger bemühte die Szene, um die Pogromstimmung gegen Juden, wie sie das Europa des Faschismus erlebte, als historisch tradiert darzustellen.

Die Stimmung in der Region war immer gegen einen eigenständigen jüdischen Staat, die Geschichte der Region führte zu der Existenz von Judentum und Islam. Und die Geschichte des zeitgenössischen Faschismus führte zu dem Absurdum, dass gerade der Holocaust erst einen jüdischen Staat ermöglichte. Die der Ausrottung entkommenen Juden erreichten das in den Schriften gepriesene Land und verdrängten die dort lebenden Palästinenser. Keine Stadt dokumentiert das so wie Jerusalem.

Nach nahezu siebzig Jahren des Kampfes, der Verwerfung und der sich wiederholenden, aber immer wieder gescheiterten Friedensinitiativen ist ein Schluss unabweisbar. Und das ist der, dass es keine haltbare Lösung für den Konflikt geben wird, die die Dominanz einer Seite zur Grundlage hat. Es ist tragisch, weil die Wunden auf beiden Seiten tief sind. Aber es ist logisch, weil sie so tief sind.

Und nun kommt ein amerikanischer Präsident, dem diese Betrachtung fern ist, den es nicht schert, ob es zu einer friedlichen Lösung wird kommen können und der mit einem fait accompli einseitig Jerusalem als die Hauptstadt Israels deklariert. Die weltweiten Reaktionen zeigen, wohin die Reise gehen wird. Die Spirale der Gewalt hat Zukunft, die Strategie der militärischen Lösung gewinnt an Dominanz. Der Waffenhandel gewinnt, die Völker verlieren. Nach Maßgabe aus Washington ist das Zwei-Staaten-Konzept vom Tisch. Nach dem Kalkül wird Palästina von der Bildfläche verschwinden, realiter wird es darauf hinauslaufen, dass nicht nur Palästina, sondern auch Israel das Zeitliche segnen wird. Es ist ein Fiasko.

In einer Kulturregion, in der die Symbolik eine solche Dominanz genießt wie im Nahen Osten, ist der martialische Atavismus, mit dem die US-Administrationen seit langem ihre Strategien formulieren, der Krieg als Dauerzustand festzuschreiben. Das war so im Irak, in Afghanistan, in Syrien, in Libyen, das ist überall so, wo sie mit der Formel des Regime Change auf der Matte stehen. Das ist übrigens auch so in der Ukraine. Der Krieg, seit Clausewitz die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, ist am Potomac längst zum Normalzustand, der mit allen mit allen Mitteln aufrecht erhalten wird, mutiert. Auch wenn die Seichtigkeit der gegenwärtigen Geschichtsschreibung oft etwas anderes suggeriert, die USA sind die kriegstreibendste Nation auf unserem Planeten.

Und Lion Feuchtwanger hatte Recht. Das Pogrom gegen die Juden ist nicht nur historisch tradiert, sondern es wird, solange es mächtige, amöbenhafte Politik gibt, Bestand haben. Hierosolyma est perdita! Es ist zum Schaudern.

Zeigt, dass ihr beißen könnt!

Der Tanz um die Macht wirkt wie die müden Schritte von Greisen, die eigentlich keine Lust mehr haben, sich zu bewegen. Das alte Wort des Augustinus, „in dir muss brennen, was du in anderen entzünden willst“, wirkt wie Hohn, wenn man sich die betrachtet, die bis dato darüber sprachen, ob sie nun eine Regierung bilden wollen oder nicht. Mit Ausnahme der Grünen. Deren Protagonisten, Özdemir und Göring-Eckhard, brannten allerdings für keine Vision, sondern für Amt und vor allem Würden. Sie schmissen ihre Visionen vom Balkon ihres Verhandlungsortes wie den Unrat aus einem Aschenbecher. Aber der Rest? Die Union schleicht durch die Usancen der Praxis wie eine geistlose Figur. Und in der SPD macht sich eine Stimmung breit, die nichts zu tun hat mit einer Regierungsvision, sondern der alten preußischen Kartätschenhörigkeit. Bei dem Wort Verantwortung zucken viele zusammen, damit hat man sie immer bekommen. Nur wissen jetzt viele von ihnen, dass es das Ende sein kann. Wenn sie noch einmal programmatisch uninspiriert an einer Merkel-Wallfahrt teilnehmen, dann kann das das Ende der großen alten Sozialdemokratie sein. Endgültig. No hope for return!

Neulich erzählte einer von den jungen Sozialdemokraten, seinerseits Delegierter auf den Parteitagen, auf denen die Weichen gestellt werden, mit einem langen Seufzer, die Sozialdemokratie sei so oder so dem Untergang geweiht. Auf Nachfrage, wie er das meine, erzählte er von den Diskussionen, wie sie derzeit geführt würden und von der fehlenden analytischen Schärfe, die dabei zu beobachten sei. Wenn seine Eischätzung zuträfe, dann werden sich viele nicht mehr wehren gegen eine erneute Regierungsbeteiligung. Und es wird keine programmatische Erneuerung stattfinden. Und es wird das Ende sein.

Auch wenn die SPD, als die große alte Partei der Arbeit, die komplexeste und komplizierteste Aufgabe vor sich hat, weil Charakter wie Organisation der Arbeit revolutioniert worden sind und es um neue Konzepte geht, die niemand aus dem Ärmel schüttelt. Und weil es die Partei sein wird, die die Wahrnehmung der Interessen der Wertschöpfenden in einem globalen Prozess auf ihre Fahnen schreibt, die in der Lage sein wird, die Macht in der Zukunft wieder zu übernehmen, ist diese Aufgabe eigentlich diejenige, die das Feuer entzünden muss. Und kein Ministerposten. Wenn sie sich dieser Aufgabe stellen würde, störte auch kein Ministerposten. Aber sie muss es tun.

Und, etwas, das diese Gesellschaft existenziell ebenso betrifft, die Allianz mit den außer Rand und Band geratenen USA in ihrer Politik gegenüber Russland, entspricht ebensowenig den Interessen der hiesigen Bevölkerung. Wer glaubt, die Meinungen, die in den Medien kommuniziert werden, entsprächen in dieser Frage der Realität, der hat sich von dem, was so gerne als Basis bezeichnet wird, mächtig entfernt. Bevor über soziale Gesetzgebungsprojekte gesprochen wird, sollte deutlich gemacht werden, wie und wo ein stabiler Frieden gesehen wird. Mit einer schnarrenden Verteidigungsministerin, die vor Ehrgeiz zum Himmel stinkt, kann das ebensowenig geschehen wie mit einer Garde von in der DDR sozialisierten anti-russischen Kriegstreibern. Da liegt ein Thema auf dem Tisch, das der derzeitige Bundespräsident mit verbockt hat und das die Möglichkeit bietet, Vertrauen in der Bevölkerung wieder herzustellen.

Es heißt, Hunde, die bellen, beißen nicht. Hört auf zu bellen, zeigt, dass ihr beißen könnt. Denn wer nicht beißen kann, der wird in diesem Geschäft nicht gebraucht.