Archiv für den Monat September 2017

Reisewarnungen

Jetzt belustigen sich alle. Die Reisewarnung der Türkei für alle, die sich nach Germanistan aufmachen wollen, entbehrt deshalb nicht der Komik, weil sie dasteht wie eine infantile Replik auf die Worte des Auswärtigen Amtes in Bezug auf die Türkei. Wenn ein Fall so klar zu sein scheint, ist sein Schicksal, dass er sehr schnell zu den Akten gelegt wird. Das ist aber nicht klug. Denn Reisewarnungen haben eine lange Tradition, sie gehören zum diplomatischen Besteck wie zum Survivalkästchen vieler Privatmenschen. Denn Reisewarnungen spricht nicht nur das Auswärtige Amt, sondern auch immer einmal wieder der Nachbar oder die Kollegin aus.

Mir fällt da eine Episode ein, die für vieles steht. Ich kam 2008 aus den USA, hatte den Obama-Wahlkampf aus nächster Nähe erlebt und sehen können, wie es den Demokraten damals gelang, große Teile der als „apolitisch“ zu betrachtenden Bürgerinnen und Bürger zu aktivieren und zu heißen Wahlkämpfern zu machen. Ich erzählte öfters davon, auch, weil sich das alles sehr positiv von den langweilig und verbissen anmutenden politischen Auseinandersetzungen im eigenen Land wohltuend abhob. Eine in der aktiven Politik durchaus bewanderte, gebildete und kluge Frau reagierte sehr erfreut auf meine Schilderungen und meinte, wenn Obama gewählt würde, dann könne man ja wieder in die USA fahren. Bei George W. Bush, dem Kriegstreiber, ginge das ja nicht.

Mich trieb diese Reaktion, die ich noch öfter hören sollte, mächtig um. Ich stellte mir vor, meine asiatischen oder eben auch amerikanischen Freunde würden eine Einladung meinerseits nicht annehmen mit der Begründung, solange Angela Merkel an der Regierung sei, kämen sie nicht nach Deutschland. Ich selbst hatte während der Präsidentschaft Ronald Reagans eine mich sehr prägende, und zwar positiv prägende und auch mein Amerikabild sehr differenzierende Zeit erlebt.

Und dann dachte ich an die Länder, in die ich selbst oder Freunde von mir gefahren waren, in denen jeder Tag ein Geschenk des Daseins zu sein schien, weil alles Grauenhafte möglich erschien. Diese Länder lagen woanders, und manche rühmten sich damit, dorthin zu fahren, obwohl sie die Namen der jeweiligen Tyrannen und Diktatoren, die dort wüteten, nicht einmal kannten. Und nicht zuletzt hatte ich erlebt, dass die jeweiligen wirtschaftlichen und politischen Interessen eine essenzielle Rolle spielen, bevor Botschafter Gefahr ins Auswärtige Amt melden. Als im Mai 1998 beim Sturz Soehartos Jakarta brannte, waren alle ausländischen Gruppen bereits evakuiert, als der deutsche Botschafter, der exzellente Beziehungen zum diktatorischen Clan pflegte, schrieb, alles sei sicher und es gebe keinen Grund zur Beunruhigung. An diesem Tag waren schon Tausende ums Leben gekommen.

Allerdings existiert ein Qualitätskriterium, das bei der Entscheidung, in ein anderes, vielleicht sich auch in Turbulenzen befindendes Land zu fahren oder nicht, eine Rolle spielen kann. Es ist die Frage, ob in dem jeweiligen Land Institutionen existieren, die vor Willkür schützen. Dass dieses der Fall bei den USA ist und bei der Türkei nicht, sollte nicht so schwer sein zu erkennen. Und dass das sogenannte Abendland mit einer Teilung von Judikative, Exekutive und Legislative den Mutterboden für derartige Institutionen, die sich daraus ableiten lassen, besitzt, auch. Diesen Unterschied zu leugnen ist nahezu ein ideologischer Akt. Daher die Empfehlung: Reisen auch in Krisenherde, sich selbst gut informieren und wissen, warum in dem einen Fall von offizieller Seite gewarnt wird und im anderen nicht. Meine Entscheidungen stehen daher für die nächste Zeit fest: Ich will mir in den USA ansehen, was dort im Moment geschieht, einer Einladung in die Türkei bin ich nicht gefolgt, aber in Kiew war ich kürzlich und ich fahre zeitnah noch einmal dorthin und auch Moskau interessiert mich einmal wieder.

Die friedliche Koexistenz ist passé

Wolfgang Gehrcke, Christiane Reymann, Deutschland und Russland – wie weiter? Der Weg aus der deutsch-russischen Krise

Angesichts der emotional aufgeheizten Situation in allen Fragen, die mit dem heutigen Russland zu tun haben, ist es ein mutiges, wenn auch umso erforderlicheres Unterfangen, den Versuch zu unternehmen, die Diskussion wieder in ruhigeres Fahrwasser bringen zu wollen. Christiane Reymann und Wolfgang Gehrke haben diesen Versuch unternommen. Und damit kein falscher Eindruck erweckt wird, ist auch von Beginn an klar, mit wem die Leserinnen und Leser es zu tun haben: Christiane Reymann hat sich in ihrem journalistischen Berufsleben als Verfechterin des Friedensgedankens einen Namen gemacht und Wolfgang Gehrcke war von 1998 bis 2002 und erneut seit 2005 Mitglied der Fraktion der Partei Die Linke im Bundestag. Die Parteilichkeit ist also ausgewiesen, was nicht bedeutet, dass aus dem vorliegenden Buch „Deutschland und Russland – wie weiter? Der Weg aus der deutsch-russischen Krise“ eine polemische Kampfschrift geworden wäre.

Ohne die Parteilichkeit aufzugeben, die Position ist von der ersten bis zur letzten Seite deutlich, wird versucht, die oft durch Hysterie getrübte Lage so sachlich wie möglich darzustellen. Das Buch beginnt mit einer Zustandsbeschreibung, die durchaus Konsens fähig ist. Das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Russland kann als erheblich getrübt, in bestimmten Regierungskreisen auch als zerrüttet beschrieben werden. Die Autoren widmen dieser Beschreibung, die zu nichts führt, auch nicht allzu viel Raum. Was allerdings in der vorliegenden Prägnanz noch einmal hilfreich ist, ist eine kurze Geschichte vom Jahr 1990 bis heute. Die Abmachungen und Zusagen des Westens, d.h. der damaligen Bundesregierung und der Verantwortlichen der US-Administration, den Willen der damaligen Sowjetunion sich militärisch zurückzuziehen nicht mit einer Ausdehnung der NATO zu beantworten, steht heute eine Faktenlage gegenüber, die mehr als nachdenklich stimmt. Während die russischen Truppen sich auch mit dem Untergang der Sowjetunion auf einer Linie vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer um ein- bis zweitausend Kilometer nach Osten zurückgezogen hatten, dehnte sich die NATO um die gleiche Strecke nach Osten aus.

Die Destabilisierung der Ukraine durch massive Aktionen der USA und das von der EU offerierte Junktim von EU- und NATO-Mitgliedschaft bezeichnete die Sollbruchstelle für Russland mit den bekannten Konsequenzen bezüglich der Krim und den daraus wiederum folgenden Sanktionen seitens des Westens. Das wohl lesenswerteste Kapitel ist das mit dem Titel „Russland ist nicht allein“. Es ermöglicht Einblicke in die innere Befindlichkeit des Landes mit seinen Schwierigkeiten, den Willen umzusetzen, von einem klassischen Rohstofflieferanten hin zu einem technologisch durchaus modern konzipierten Staat kommen zu wollen. Was deutlich wird, ist die Notwendigkeit friedlicher Kooperationen mit Ländern wie der Bundesrepublik und auf keinen Fall eine dauernde militärische Kooperation. Und es sollte zu denken geben, welche Allianzen sich nun in den asiatischen Raum hinein abzeichnen, die bei einer weiteren globalen Wirtschaftsentwicklung dazu führen können, den Westen seinerseits zu isolieren.

Nach dem Motto, dass die Hoffnung zuletzt stirbt, schließt das Buch mit einer Hommage an den Petersburger Kreis, der jenseits aller Bündnisse und Gremien die Totalisolation Russlands als einziger überlebt hat. Trotz der Mahnungen der Autoren und der Appelle bleibt ein fader Geschmack über das Resultat einer strategisch armseligen, desaströsen Politik im Sog von US-Strategien, die von der Phantasie der Beherrschung Eurasiens nicht ablassen wollen. Eine an Frieden orientierte Ostpolitik, die lange Zeit das Markenzeichen der Bundesrepublik war, existiert nicht mehr. Genau das macht das Buch deutlich.