Demokratie en bloque

Was macht man in Deutschland, wenn eine Beugung des demokratischen Gedankens zu einem Desaster geführt hat? Ja, man beugt den Geist der Demokratie noch stärker. Wie anders könnte das begriffen werden, was sich angesichts der Neuwahl eines Bundespräsidenten hierzulande ereignet. Nach dem dirty fight der Kanzlerin hinter den Kulissen für ihren damaligen Kandidaten Christian Wulff, und vertraut man den damaligen Zeitzeugen, wurde dabei zuweilen schon einmal das Folterbesteck ausgepackt und ausführlich erläutert, wenn sich irgendwelche Querulanten mit Mandat ihres Rechts nicht entledigen lassen wollten, sich nach bestem Wissen und Gewissen für einen Kandidaten entscheiden zu wollen.

Nach Drohungen und Versprechungen erhielten wir den Präsidenten, der die wohl betrüblichste Vorstellung seit Installierung des Amtes nach dem großen Krieg abgeliefert hat. Daraus, so könnte man schließen, hätten selbst diejenigen lernen müssen, deren Amt es ist, durch die Einberufung der Bundesversammlung und Wahrnehmung des eigenen Mandates und Vorschlagsrechts für eine Nachfolge zu sorgen. Aber in alter, eher germanisch-tribalistischer Tradition einigte man sich wiederum hinter den Kulissen auf Joachim Gauck, dessen Fehler es nicht ist, genannt worden zu sein.

Aber welches Verständnis von Demokratie herrscht bei den Parteivorsitzenden, die es fertig brachten, aus insgesamt fünf Bundestagsfraktionen insgesamt nur einen Kandidaten vorzuschlagen. Da ist es kein Palliativ, dass die Linke mit einer eigenen Kandidatin aufwartet und schon gar nicht, dass die NPD die Chance der Stunde nutzt. Demokratie ist die Möglichkeit, zwischen verschiedenen, ernst zu nehmenden Alternativen wählen zu können. Wie wäre es, so müssen wir uns fragen, wenn neben Joachim Gauck noch zwei oder drei andere, kompetente und honorige Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl stünden? Und wie wäre es, wenn neben Gauck und Clarsfeld, die eher die Kraft aus ihrer Vergangenheit ziehen, auch noch jemand präsent gewesen wäre, der oder die mit hervorragenden Konzepten einen Vorschlag für die Zukunft gemacht hätte?

Doch das braucht man dank der Vorgehensweise einer leichten Mutation unterzogenen Blockparteien nicht durchzuspielen. Das Ergebnis erinnert an die alten Usancen aus den totalitären Kapiteln der Geschichte. Und die Reaktion des Plebs macht nicht unbedingt deutlich, dass bei dieser Praxis irgend etwas vermisst würde. Da stellt sich die mehr als berechtigte Frage, wie es sein kann, dass in einem Land, in dem der Geist der Demokratie immer noch so fremd ist wie das leuchtende, aber kalte Mondgestein, immer noch die Chuzpe zur vorherrschenden Haltung zählt, wenn es um das Aburteilen anderer Länder geht. Denen bescheinigt man dann schnell einmal generelle Unfähigkeit, und, man höre und staune, vor allem in Sachen Demokratie.

Ja, es ist nur die Wahl des Bundespräsidenten, der außer einer starken protokollarischen nur eine moralische Stellung besitzt. Insofern war der Schaden, den der Vorgänger durch seine mangelnde Selbstachtung angerichtet hat, nicht systemisch gefährdend. Geht man jedoch davon aus, dass an der Art und Weise, wie in einem bestimmten Prozess vorgegangen wird, selbst ablesbar ist, welcher Geist die Handelnden treibt, dann geht der neue Präsident mit einer schlechten Referenz ins Amt. Dafür kann er nichts, aber die Hypothek steht. Es bleibt zu hoffen, dass er sich davon befreien kann.