Formale Macht und Wertekodex

Was steht ihm zu? Der Ehrensold? Oder auch ein Büro nebst Sekretärin sowie Fahrer und Wagen? Und, soll er mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet werden? Das sind Fragen, die gegenwärtig die Medien beschäftigen, während der Fall auf der Straße schon längst abgehakt ist. Da gilt der frühere Bundespräsident bereits als ein hoffnungsloser Fall ohne innere Mitte, ohne Maß und Anstand.

Dabei können zwei Sachverhalte als sicher gelten: Es gibt keinen Präzedenzfall für die von ihm vorgelebten Prinzipienlosigkeiten und somit für ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt und die damit verbundene Regelung einer Abfindung. Bis dato sind alle Amtsinhaber zumindest formal innerhalb der vertraglichen Voraussetzungen und der eingeübten Spielregeln geblieben. Somit sind die derzeitigen rechtlichen Regelungen gültig, d.h. Kollegen Wullf stehen die Benefits zu. Allerdings sehen die Regelungen ein derartiges Fehlverhalten auch nicht vor. Die andere Frage konzentriert sich auf die innere Befindlichkeit des Delinquenten. Wenn eine Amtsperson weder einen inneren Kompass für das besitzt, was sich innerhalb einer Funktion ziemt und was nicht und wenn diese Person gar kein Empfinden für das hat, was von ihr erwartet wird, fällt es umso schwerer, nach dem Maß der Sanktion zu fragen. Denn was stört es die nicht vorhandene Resonanz, welche Schwingung auf sie zukommt?

Besonders die letzte Frage ist alarmierend. Die Person des letzten Bundespräsidenten kann quasi als prominenter Prototyp für einen Politiker gelten, der zwar die Gesetze dieses Landes kennt, aber jeglichen Instinkt für deren Geist verloren hat. Vor allem Wullf hat sich, als das Schiff längst in Schieflage geraten war, auf das Missverständnis berufen, dass er einer Täuschung unterlag, wenn etwas rechtlich einwandfrei, moralisch jedoch dennoch bedenklich war. Eine derartige Äußerung ist in hohem Maße bemerkenswert, weil sie dokumentiert, dass sich die formale Macht von dem Wertekodex der Gesellschaft abzukoppeln beginnt.

Natürlich und glücklicherweise ist der Mann aus Niedersachsen nicht repräsentativ für alle diejenigen, die über die Politik reüssierten und dadurch zu Macht und Ansehen gelangt sind. Da gibt es viele, denen die jüngsten Ereignisse wie Salzsäure in der Fleischwunde brennen müssen. Da es sich aber ausgerechnet um die prominenteste Stellung im Staate handelte, müssen dennoch alle Alarmzeichen auf Rot stehen. Denn nichts ist gefährlicher als kalte Fische in dem Becken, in dem die Sozialtemperatur einer Gesellschaft gemessen wird.

Daher sollte die berechtigte Abneigung gegen einen Agenten des eigenen, kleinen, beschränkten Vorteils nicht dazu führen, dass sich die Gesellschaft nun angeekelt abwendet, weil ihr selbst noch Rudimente von Scham und Hemmung geblieben sind. Nein, dieser Mann, der in der Öffentlichkeit immer den Saubermann gespielt hat und mit der Unschuldsmiene eines Messdieners mit verstecktem prallen Klingelbeutel zu Tugendhaftigkeit aufgerufen hat, hat sich durch sein tatsächliches Verhalten zu einer Figur erhoben, der mit aller Macht der Unwille entgegengestellt werden muss. So geht das nicht, so darf es nicht sein und das darf eine Gesellschaft nicht hinnehmen. Wer jetzt über Sanktionen nachdenkt, die nur die Untersagung des Großen Zapfenstreichs beinhalten, macht sich lächerlich und hat nicht das Format einer Opposition.