Königsmacher, für eine Nacht!

So, als gäbe es kein Morgen mehr, gingen die Vertreter der Parteien an das, was sie die Prozedur zur Findung eines neuen Bundespräsidenten nannten. Nach dem nicht mehr erträglichen Gezerre um den alten Repräsentanten Nummer Eins sollte das wie eine Befreiung wirken. Tatsächlich tat es mehr als gut, den anderen gehen zu sehen, dennoch hatte das, was folgte, auch einen Beigeschmack, der alles andere als erfrischend wirkte. Es war nämlich ein schaler. Wir erlebten offene Runden live im Fernsehen und wurden über geschlossene zumindest unterrichtet. Und wir erlebten die politische Klasse in aufgeräumter Festtagsstimmung. Man war sich von Anfang an einig, dass die immer öfter formulierte Forderung nach Direktwahl des Bundespräsidenten gar nicht, aber auch gar nicht in die Tüte kommt.

Sie, die nun schon in Regelmäßigkeit vorexerziert hatten, wie sehr es um politische Macht und Einflussnahme geht und weniger um Qualifikation und politische Legitimation, wollen unter keinen Umständen das Volk bei der Entscheidung zur Besetzung des höchsten Amtes im Staate dabei haben. Und als hätten sie geahnt, dass es diesmal eng würde, wenn sie ihr letztes Monopol begründen müssten, einigten sie sich in einer Nacht- und Nebelaktion auf Joachim Gauck, den die Kanzlerin in Berlin quasi aus einem Taxi zerrte und ins Kanzleramt befahl. Nach dem Vorgänger konnten alle keine Fehler mehr machen, und so blieb der Schein gewahrt.

Was sich allerdings hinter der aggressiven Verteidigung der gegenwärtigen Prozeduren bei der Präsidentenfindung verbirgt, ist der absolute Machtverlust der politischen Klasse. Sie, die sich längst nicht mehr mit der tatsächlichen Macht bei Wirtschaft und Verbänden anlegt und das Wort Mandat entfremdet hat, hat kaum noch etwas, wo sie selbst gestalten kann. Quasi systemisch ist der mediale Opportunismus so weit gediehen, dass sie selbst es gar nicht mehr wagen, mit Vorschlägen und Konzepten in eine öffentliche Konkurrenz zu gehen.

Einen sehr guten Einblick in das Selbstbewusstsein der politischen Klasse liefern die Vorbereitungen auf die nächsten Bundestagswahlen. Sowohl Regierung wie Opposition setzen auf Portale und Internetforen, in denen sie den auch quantitativ messbaren Volkswillen absaugen und in ihr vermeintlich eigenes Programm ummünzen wollen. Verkauft wird das Ganze als neue, direkte und unmittelbare Form der Demokratie, was als Erklärung schon das Indiz für die Staatskrise ist. Es ist schon ein starkes Stück, allen Ernstes zu glauben, rein quantitative Verfahren zur Ermittlung eines Meinungsbildes sei die Königsform der Demokratie. Bestenfalls verbergen sich hinter diesem Unsinn ganz profane Interessen unpolitischer Natur.

Eine solche Position ist Defätismus pur, ist die Niederlagenstrategie und die Aufgabe des eigentlichen Mediums der Demokratie, nämlich der Streit und der Diskurs. Nur wenn sich verschiedene Konzeptionen oder Pogramme in einer leidenschaftlich geführten aneinander reiben, werden sie die Qualität besitzen, um sich durchzusetzen. Und wie weit wir von solchen, nämlich den besten Formen der Demokratie entfernt sind, sehen wir, wie die Politik auf die Medien schielt, bevor sie sich traut, zaghafte Visionen vom Morgen in den Äther zu stammeln. Da ist es doch mal richtig schön, so wie in alten, vor-demokratischen Zeiten, sich für eine Nacht in der Rolle von Königsmachern zu wägen.