Le problème, c´est moi!

Fast ist es schon ermüdend, immer wieder von neuen Anrüchigkeiten zu hören, was die Amtsgeschichte des gegenwärtigen Bundespräsidenten und ehemaligen Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen betreffen. Sicher ist schon lange, dass ausgerechnet dieses Amt einen solchen Charakter nicht verträgt. Von Enthüllung zu Enthüllung wird es immer hässlicher, und man mag kaum noch hinschauen, denn es ist, um ein aktuelles Wort zu bemühen, ein klassischer Fall von Fremdschämen. So ein billiger Johann will man selbst nicht sein, und so eine Gestalt im höchsten Amt des Staates, da fragt man sich schon, wie wir denn dastehen in der Welt.

Aber so leicht kommen wir da auch nicht raus! Während sich die deutsche Öffentlichkeit über den Präsidenten aufregt, steigen die Sympathiewerte der Kanzlerin stetig. Diese wiederum war es, die den Mann aus Nottingham mit allen Tricks der Macht installiert hat, und sie verhöhnt auch noch die Verfassung, weil sie öffentlich bekundet, sie spräche dem Bundespräsidenten ihr Vertrauen aus. Wie bitte? Die Kanzlerin, die in der Verfassung unter dem Präsidenten steht, spricht diesem ihr Vertrauen aus? Da ist der Leserschaft doch zu raten, das auch im Arbeitsleben einmal auszuprobieren und dem eigenen Chef in der Öffentlichkeit das Vertrauen auszusprechen. Die Konsequenz werden die meisten erahnen. Frau Merkel jedoch haut niemand auf die abgefressenen Fingernägel ob dieses unglaublichen Machtzynismus, stattdessen steigt ihre Popularität noch weiter.

Und die Opposition? Auf einer Klausurtagung hat das Spitzengremium der SPD die Marschroute für den Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr festgelegt. Das Bemerkenswerte dabei war die Aussage, nicht Frau Merkel angreifen zu wollen, sondern die eigenen Themen in den Vordergrund zu stellen. Der desolate Zustand der Republik in seiner demokratischen Verfasstheit ist im Grunde genommen zurückzuführen auf die Fokussierung der Machterhaltung und Machterweiterung in 16 Jahren der Kohl-Ära und mittlerweile 7 Jahren der Merkel-Regentschaft. Dagegen, und selbstverständlich damit auch gegen die Personen, die dieses zynische System Macht präsentieren, nicht Halali zu blasen, ist nichts anderes als kleinmütige Kapitulation.

Indem die SPD sich auf diese defätistische Marschrichtung verständigt hat, macht sie natürlich nichts anderes, als auf die Prognosen der Demoskopen zu achten, die in einer scharfen Attacke gegen das System Merkel bereits ein großes Unbehagen in der Bevölkerung ausmachen, was zu einer Abstrafung für die Verschlechterung des Atmosphärischen bei den nächsten Bundestagswahlen führen könne.

Wenn dem so ist, dann liegt doch das Problem nicht beim Prinzen von Nassau oder der Marionettenspielerin aus Mecklenburg-Vorpommern, sondern bei der weichgespülten Bevölkerung selbst, bei dem man nach dem Impetus vergeblich sucht, der sich wehrt gegen schlechte Menschen, Machtmissbrauch, Vorteilsnahme und Verhöhnung. Demokratie hat sehr viel zu tun mit der Selbstachtung des Volkes und seinem Streben nach Autonomie. Ist beides nicht vorhanden, dann kann das beste System nicht funktionieren.