Archiv für den Monat November 2011

Das massakrierte Plebiszit

Es gibt zahlreiche und gute Gründe dafür, sich darüber auseinanderzusetzen, wie die Entscheidungsprozesse in einer Demokratie aussehen müssen. Angesichts der wachsenden Komplexität von modernen Massendemokratien und der programmatischen Verarmung politischer Parteien kommen immer wieder Situationen vor, in denen die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger, ihren politischen Auftrag zu formulieren, mit einem Votum, das für vier Jahre gilt, als zu schwach angesehen wird. Der Ruf nach dem Plebiszit ist nicht nur nachzuvollziehen, sondern auch folgerichtig.

Doch wie bei der Wahl sollte auch beim Plebiszit von der Kenntnis dessen ausgegangen werden, über das abgestimmt wird. In einer direkten, auf Volksentscheiden maßgeblich ruhenden Demokratie wie der Schweiz, wird vorgelebt, wie sehr die Bürgerschaft durch das Recht auf und die Pflicht zur Entscheidung gefordert wird. Die Häufigkeit von Plebisziten macht es dort zur Kernaufgabe der Politik, der Medien und der Bildungsinstitutionen, die Fragestellungen, um die es geht, zu erklären und zu erörtern. Eskortiert wird dieser Aufwand in einigen Kantonen gar von einer Abstimmungspflicht, deren Nichtwahrnehmung empfindliche Ordnungsgelder zur Folge hat.

Dagegen leben wir in der deutschen Pomadenrepublik doch lustig in den Tag hinein. Unsere Wahlbeteiligungen sinken stetig, die magische 50-Prozent-Marke haben die meisten Bundesländer bereits im Visier und bei den wenigen, verfassungsmäßig möglichen Plebisziten reicht zumeist ein Quorum, das weit unter der Hälfte der Wahlberechtigten liegt. Das Volk, der Souverän, so vernehmen wir immer wieder, hat eigentlich schon lange die Nase voll von der Politik. Erklärungen hierzu existieren unzählige, ob sie jedoch plausibel sind, steht noch dahin.

Diejenigen, die nun dafür plädieren, das Plebiszit sei ein Weg, die Bürgerschaft aus der Demokratiemüdigkeit zu führen, haben durchaus gute Argumente. Zudem ist es in einem erneuerungsfeindlichen Umfeld, als das unsere Republik gegenwärtig beschrieben werden muss, sehr mutig, nicht lange theoretisch über die heilende Kraft des Plebiszits zu diskutieren, sondern es einfach auszuprobieren.

Auch wenn es Zweifel an der Bereitschaft, Verantwortung in einem etablierten Prozess zu übernehmen gibt, der Fall Stuttgart 21 scheint sehr geeignet zu sein, die Idee des Volksentscheids mit einer praktischen Erfahrung zu füllen. Was allerdings den Text betrifft, zu dem sich die Bürgerinnen und Bürgerinnen verhalten sollen, so muss man zu der schnellen Erkenntnis kommen, dass Bürokraten keine Volkstribunen werden und ein verkrustetes Verwaltungsmonopol einfach keine Revolution zuwege bringt. Kopfschüttelnd und wütend berichten Briefwähler von dem, was sie erlebt haben. Und die Kolportage galoppiert, dass du mit Nein stimmen musst, wenn du für das Projekt bist und mit Ja, wenn es gestoppt werden soll. Da wird eine mutige Idee massakriert von Leuten, die den Gestaltungswillen mit dem Verwaltungsknebel erdrosseln.

Der Texaner mit den Eismetaphern

Albert Collins war einer der Musiker, die so gar nicht ins Klischee passten. Der gebürtige Texaner schwarzer Hautfarbe, übrigens ein entfernter Verwandter von Lightnin´ Hopkins, verfiel weder der Schwere des Südstaatenblues, wie er im Delta gespielt wurde, noch jagte er den Mustern nach, die den Electric Blues in Chicago so erfolgreich gemacht hatten. Albert Collins war und blieb in seinem Musikerleben ein Texaner, der zwar vieles adaptierte, wie vor allem die messerscharfen Bläsersätze, die sich in den Nordmetropolen durchgesetzt hatten, aber er blieb dennoch seiner eigenen Quelle treu: Den Jig getriebenen Riffs der Texaner, die mit Blick auf den Colorado River die unendliche Weite des Landes genauso im Blick hatten wie ihre rhythmischen europäischen Wurzeln.

Im Jahr 1992, nur kurze Zeit vor seinem allzu frühen Tod, trat Albert Collins auf dem Festival in Montreux auf, das seinerzeit längst nicht mehr der esoterische Spot für den Jazz, sondern längst auch zu einer Eventadresse für den Blues geworden war. Collins brachte nicht nur einen großen Bläsersatz mit in die Schweiz, sondern ebenso ein Repertoire, das nicht hätte besser die Kontur seines Schaffens beschreiben können. Von dem frühen Hit Frosty bis zu Iceman beschrieb er auf diesem Konzert die Meilensteine seiner Karriere, auf der er, der Texaner, immer der kuriosen Vorliebe für Eismetaphern treu blieb und weshalb er neben seinem in der Fachwelt verhängten Beinamen Master of Telecaster auch scherzhaft der Iceman genannt wurde.

In einer fulminanten Revue, die mit Iceman begann, Titel wie Honey Hush, Lights Are On, If You Love Me Like You Say und Dirty Dishes beinhaltet, um mit Frosty zu enden, zeigte Albert Collins noch einmal, was es braucht, um ein Publikum kollektiv in eine Stimmung zu versetzen, in der Lebensfreude und eine gewisse Nonchalance gegenüber dem Schicksal zum Ausdruck kommt. Albert Collins, der mit den damals noch notwendigen langen Kabeln an der Gitarre immer die Nähe zum Publikum suchte, um es auch manchmal aus dem Saal auf die Straße zu führen und auf den Straßenbahnschienen ein Happening des Blues zu inszenieren, war einer von jenen Typen, die sich nie blenden ließen vom eigenen Erfolg und der Aufmerksamkeit, die man ihm entgegen brachte. Aus jedem Akkord hört man die Erdung, das Bewusstsein, dass die Kraft der Musik aus dem Wissen um die eigenen Vergänglichkeit genauso gespeist wird wie die Zelebrierung des Augenblicks als ein Geschenk an die menschliche Existenz.

Die vorliegenden Aufnahmen vermitteln, gerade weil sie einem Live-Konzert entnommen sind, die notwendige Resonanz auf den Blues, den Collins spielte. Fast ist man bei ihm geneigt, ein neues Genre, den Interstate-Blues, zu kreieren. Immer unterwegs, immer gut drauf, ein Profi durch und durch, mit einem Blick auf den Alltag, der alles ist, was wir haben. Schöner kann man des Icemans nicht gedenken.

Wie ein Kartenhaus

Mit dem verächtlichen Terminus PIIGS-Staaten kam es zum ersten Mal zum Ausdruck: In bestimmten Sphären der Finanzwelt bewegen sich Akteure, von denen nichts Gutes kommt. Mit Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien, den Ökonomien, die an dem hoch riskanten Spiel der Überbewertung teilgenommen haben und die von den Börsianern dann mit einem Schweine-Akronym versehen wurden, wurde offenbar, was sich die nicht sonderlich ökonomisch versierten Väter des Euro, Kohl und Mitterand, niemals hatten vorstellen wollen und können. Eine Währung orientiert sich nicht an dem politischen Willen derer, die sie erfinden, sondern an den Gegebenheiten der Ökonomien, für die sie gilt.

Dass der Versuch Frankreichs, ein wieder erstarktes und wirtschaftlich stärkeres Deutschland denn je in einem größer angelegten europäischen Konsortium zu bändigen, ins Gegenteil umschlug, ist eine pikante Note im Logbuch der negativen Dialektik. Denn keine Ökonomie profitierte von dem Euro so sehr wie die deutsche. Die Exporte gingen immer mehr in die Höhe und Länder, deren Produktivität und Kaufkraft im Vergleich zum teutonischen Koloss eher bescheiden waren, fanden Kredite für ihre Konsumwünsche, wiederum gewährt von Instituten aus dem Land, das an dem großen Exportfluss interessiert war.

Das Neue innerhalb der deutschen Staatsführung ist so etwas wie eine Vergesellschaftung der Gläubigerhaftung. Mit Bravour haben in den jüngsten Finanzkrisen Systeme gegriffen, die eine Konversion alter planwirtschaftlicher Rechnungsmodi und frühkapitalistischer Wachstumsraten bewirkten. Die Liquidität der konsumierenden Länder wurde gewährleistet durch Kredite aus den exportierenden Ländern, die wiederum abgesichert wurden durch Staatshaftungen. Letztendlich haben die Steuerzahler der exportierenden Länder die Absicherung für Pleiten getragen, wie wir sie momentan erleben.

Das, was nun zuerst Griechenland und momentan Italien befürchten lassen, wovor aber auch Spanien, Portugal und Irland nicht gefeit sind, kann der Beginn einer fatalen Wirtschafts- und Währungskrise werden, in der Millionen Menschen ins Elend gestürzt werden. Die Konsequenz aus dieser Erkenntnis ist bei der Geschäftsführung der Bundesrepublik aber keineswegs ein Kassensturz, bei dem die Aktiva und Passiva einander gegenüber gestellt werden, sondern das fatale Festhalten an einem Modell, das die Gesetze einer global vernetzten Wirtschaft auf keinen Fall überleben wird. Das Gegensteuern gegen die tatsächliche Wertigkeit von Produktivkräften und Märkten ist eine staatsmonopolistische Illusion, die aus den Denkschemata der alten Planwirtschaft entstammt.

Kein finanzpolitisches Manöver wird in der Lage sein, die tatsächliche Wertschöpfungskompetenz einer Volkswirtschaft außer Kraft zu setzen. Sollte man versuchen, an derartigen Strategien festzuhalten, wird das Ganze zusammenbrechen wie ein Kartenhaus. Wie viele Manöver noch gemacht werden können, hängt zudem davon ab, wie viele Wellen der Enteignung von Volksvermögen die Bevölkerungen der wirtschaftlich potenten Länder bereit sind zu erdulden.