Archiv für den Monat Juni 2010

Der weltweite Wettlauf mit dem Mainstream

Seitdem in jedem der Winkel der Welt mehr und mehr deutlich geworden ist, dass nicht mehr Nationalstaaten und in ihr operierende Unternehmen die ökonomische Regie führen, sondern global vernetzte Zusammenschlüsse bestimmen, wo, was, wie und für wen produziert oder angeboten wird, sind auch die alten, nach einem kulturell relativ homogenem Konzept entworfenen Angebote der Standorte nicht mehr zielführend. Der Wettbewerb von Wirtschaftsstandorten hat sich ebenfalls zu einer globalen Veranstaltung ausgeweitet, die ihrerseits mit einem Druck umgehen muss, den es in dieser Form noch nie gab. Kommunale Wirtschaftsförderung muss sich heute der Stereotypie wie der Komplexität globalen Wirtschaftens stellen, obwohl sie zumeist noch innerhalb der Verwaltungen aufgestellt ist wie in der guten, alten Zeit.

Nun sind die Kommunen weltweit auf einem Weg angelangt, auf dem sie sich Gedanken machen, wie es in Zukunft noch gelingen kann, für die global vernetzten ökonomischen Akteure attraktiv zu sein, denn das Steueraufkommen, mit dem das Wesen urbaner und damit hochgradig zivilisatorischer Existenz finanziert werden muss, ist tendenziell auf dem langen Weg abwärts. So ist es nicht selten, dass sich Kommunen den Akteuren regelrecht an den Hals werfen und ihnen das Blaue vom Himmel versprechen, solange sie nur kommen. Andere wiederum gehen da weiter und sind strategisch weitaus selbstbewusster, denn sie überlegen sich, wo sie ihre Stärken haben, die sie beim Konkurrenzkampf um die besten Köpfe und Talente zur Geltung bringen können. Und es gehört keine großartige prognostische Fähigkeit dazu, vorherzusagen, welche Kommunen bei diesem Wettbewerb die Nase vorne haben werden.

Zwei Phänomene sind jedoch dazu geeignet, die Verve von Städten, die sich strategisch um ihren Standort bemühen, etwas zu dämpfen. Zum einen ist es die weltweite Tendenz der Unternehmen, sich aus Kostenfeldern wie Infrastruktur und Bildung zu verabschieden, weil die Entrichtung von Steuern keinen Charme besitzt. Gerade die Existenz dieser Güter und Werte setzen sie aber voraus, um sich für einen Standort zu entscheiden. Die zweite Sache entspringt direkt den Bemühungen um die Attraktivität der Städte: Egal, wo sie sich befinden, in welchem Winkel der Welt sie auch liegen, sie gehen allzu oft einem lieblichen Mainstream auf den Leim, der jegliche Kontur und den eigenen Charakterzug an sich überblenden. Da ist immer die Rede von Talenten und Toleranz, von Technologien und großartigen kulturellen Einrichtungen, da sind selbstverständlich Ökologie und politische Rechte in höchster Form etabliert, da ist es pittoresk und divers, politisch korrekt und bizarr, da regieren schon lange die Kreativen, selbstverständlich sind alle Protagonisten blutjung und das moderne Proletariat kommt nicht vor.

Führt man sich vor Augen, dass diese Marketing-Portfolios von Berlin bis Hamburg, von Minden bis Schweinfurt, von Singapur bis Vancouver und von Boston bis Montevideo bemüht werden, dann sollte es zumindest dazu führen, sich von dem Mainstream-Szenario zu verabschieden. Es hat schon lange keinen Charme mehr, es ist unrealistisch und intolerant und ihm fehlt es dramatisch an Charakter.

Mikrokosmos Südafrika

Die Zeiten vor und während Olympiaden und Fußballweltmeisterschaften sind immer eine Lehrstunde für angewandte Länderkunde im Medienzeitalter. Nie wird intensiver über fremde Länder berichtet als dann, allerdings wird auch nie mehr Ideologie an den Mann oder die Frau gebracht. Die Olympiade in Australien bescherte uns ein Hohelied auf die intoleranteste und weißeste Gesellschaft in der westlichen Welt, die in China dagegen eine einzige Tirade gegen das Reich der Mitte. Idealisierung und Dämonisierung liegen ganz eng beieinander, eine ausgewogene, der normalen Widersprüchlichkeit eines zivilisierten Landes gerecht werdende Berichterstattung findet sich nicht. Bei Fußballweltmeisterschaften ist das nicht anders, mit dem einzigen Unterschied, dass das einende Band der Afficionados, der einfach nicht mehr zu erklärenden, abgöttischen Liebe zu diesem Spiel die Völker vielleicht mehr vereint als alles andere. Dafür bekommen wir dann aber immer noch eine Lektion besonderer Arroganz: Auch wenn wir, die Deutschen, es nicht auf dem Rasen schaffen, so sind wir dennoch immer noch die Weltmeister der perfekten Organisation, wie man an der dilettantischen Vorstellung der Gastgeberländer dann illustrieren kann.

Das Wohltuende an Südafrika ist, dass es irgendwie in die beschriebene Schablone nicht passt. Kaum ein Land ist von kolossaleren Widersprüchen gekennzeichnet und durchzogen wie dieses, und kaum ein anderes Land kann eine emotionale Spaltung der Weltmeinung besser für sich reklamieren wie dieses. So ist es nicht leicht zu sagen, in diesem Land sei alles easy und es wird schon werden, genauso wenig wie sich behaupten lässt, dort am Kap herrsche uneingeschränkt das Grauen. So wird aus dem ideologisierten Erdkundeunterricht dann eher ein Gestammel, das sich in Phänomenologischem ergießt und selten die Fragen aufwirft, die auch für den interessierten Europäer von Interesse sein könnte.

Nach einer einzigartigen Abschaffung des Apartheidregimes, die positiv durch die Figur Nelson Mandelas symbolisiert wurde, schlitterte das neue Südafrika wie andere, ehemalige Kolonialstaaten des Kontinents in eine sehr schmerzhafte und schmutzige Phase der Vergangenheitsbewältigung. Waren die Startbedingungen durch eine Kapitalflucht, eine mutwillig zerstörte Infrastruktur und ein für die Masse der Bevölkerung verheerendes Bildungswesen nicht schon schlimm genug, so kamen die organisierte Kriminalität und eine durch Korruption durchsetzte neue schwarze Elite noch hinzu. Gleichzeitig stieg die AIDS-Rate wie kaum woanders auf der Welt und für viele wurde Südafrika das Synonym für die Tragik der Welt. Und trotzdem, jenseits der Schlagzeilen, gelang es den verschiedenen Regierungen, das Land allmählich auf einen Weg zu führen, der Anlass für berechtigte Hoffnungen ist. Der Haushalt Südafrikas gehört heute zu den wenigen, die nach Wirkung gesteuert werden, das Investitionsklima hat sich verbessert, die Anzahl der Arbeitsplätze ist gestiegen, das Gesundheitssystem macht genauso Fortschritte wie das Bildungssystem und die Gleichberechtigung zwischen den Rassen ist keine theoretische Größe mehr. Das alles zeugt von einer Kraft, die sehr beeindruckt. Und das sollte vielleicht mehr im Zentrum der Betrachtung stehen wie eine Gruppe von Fans, die mit einem lebenden Löwen zum Stadion ziehen, auch wenn das wirklich nicht so ohne ist!

Das System Nomenklatura

Eigentlich kommt der Begriff aus dem Zeitalter der sozialistischen Staatengemeinde. Dort hatte man, basierend auf dem Kadergedanken in der Partei, den Anspruch, nicht nur die Partei, sondern den gesamten Staatsapparat mit einer zu 100 Prozent zuverlässigen Elite zu führen. Das Büchlein, in dem die Namen derer standen, die sich für hohe Ämter empfohlen hatten, kursierte nur im inneren Kreis der Macht und es verließ meistens nie die Rocktasche des großen Parteivorsitzenden. So genannte objektive Kriterien für die Empfehlung einer Person zu Höherem, wie wir das heute, manchmal blauäugig, in Stellenbeschreibungen und Anforderungsprofilen vermuten, gab es nicht. Entscheidend war die Loyalität zum Vorsitzenden und der Nutzen für den Machterhalt. Mit dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers bekam auch der Begriff der Nomenklatura etwas Historisches, zumindest für eine Zeit.

Nun, mehr als zwei Dekaden nach dem Einsturz des monolithischen Bollwerks erlebt das System Nomenklatura eine Renaissance, die in hohem Maße irritiert. Denn, reden wir nicht lange um den heißen Brei, die Parteivorsitzende und Kanzlerin Merkel hat eben dieses System innerhalb der demokratischen Konstitution der Bundesrepublik Deutschland reanimiert. Die strikte Definition von Verfassungsorganen durch die Konstitution spielt keine Rolle mehr. Was zählt, ist nur noch der parteipolitische Nutzen und die Absicherung wie die Erweiterung der Macht. Besonders am Umgang mit dem Amt des Bundespräsidenten wurde und wird dieses deutlich. Mit der Durchsetzung Horst Köhlers wurde bereits argumentiert, eine politische Wende im parteipolitischen Sinne signalisiert zu haben, was Person wie Amt bereits geschadet hat. Mit dem Versuch, zunächst mit Ursula von der Leyen ein Mitglied des aktuellen Kabinetts direkt dorthin zu hieven, wurde der Verlust jeglichen Gespürs für den Verfassungsgeist dokumentiert. Mit der Nominierung Christian Wulffs die Reduktion des Präsidentenamtes auf eine Art Parteinotariat signalisiert.

Es hat keinen Sinn, so zu tun, als müssten alle, die um die politische Macht kämpfen, dem Ensemble von Heiligen entstammen. Natürlich ist es eine Beruhigung für einen Kanzler, im Amt des Präsidenten jemanden zu wissen, der im Großen und Ganzen der politischen Programmatik, die von der Bundesregierung verfolgt wird, wohlwollend gegenüber steht. Doch genau bei dieser Überlegung stolpert man über das systemische Defizit der derzeitigen Kanzlerschaft. Wenn nämlich keine politische Programmatik vorhanden ist, dann wird es schwierig. Es geht, und auch das ist mittlerweile gleißende Evidenz, der Kanzlerin in allen ihren Taten nur noch um das Spiel der Macht. Längst ist sie kein Instrument mehr, um Politik zu verwirklichen, sondern degeneriert zu dem Selbstzweck, der Demokratie bedroht. Gesucht wird ein Erfüllungsgehilfe im Präsidentenamt.

Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass die Terminologie, mit der die Personalpolitik der Kanzlerin bezeichnet werden muss, am treffendsten aus dem begrifflichen Arsenal der totalitären Machtstrukturen des einstigen sozialistischen Lagers entstammt. Das sind Indizien für eine Entwicklung, wie sie schlimmer nicht sein könnte. Das System Nomenklatura ist unvereinbar mit dem Geist der Demokratie.