Eigentlich kommt der Begriff aus dem Zeitalter der sozialistischen Staatengemeinde. Dort hatte man, basierend auf dem Kadergedanken in der Partei, den Anspruch, nicht nur die Partei, sondern den gesamten Staatsapparat mit einer zu 100 Prozent zuverlässigen Elite zu führen. Das Büchlein, in dem die Namen derer standen, die sich für hohe Ämter empfohlen hatten, kursierte nur im inneren Kreis der Macht und es verließ meistens nie die Rocktasche des großen Parteivorsitzenden. So genannte objektive Kriterien für die Empfehlung einer Person zu Höherem, wie wir das heute, manchmal blauäugig, in Stellenbeschreibungen und Anforderungsprofilen vermuten, gab es nicht. Entscheidend war die Loyalität zum Vorsitzenden und der Nutzen für den Machterhalt. Mit dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers bekam auch der Begriff der Nomenklatura etwas Historisches, zumindest für eine Zeit.

Nun, mehr als zwei Dekaden nach dem Einsturz des monolithischen Bollwerks erlebt das System Nomenklatura eine Renaissance, die in hohem Maße irritiert. Denn, reden wir nicht lange um den heißen Brei, die Parteivorsitzende und Kanzlerin Merkel hat eben dieses System innerhalb der demokratischen Konstitution der Bundesrepublik Deutschland reanimiert. Die strikte Definition von Verfassungsorganen durch die Konstitution spielt keine Rolle mehr. Was zählt, ist nur noch der parteipolitische Nutzen und die Absicherung wie die Erweiterung der Macht. Besonders am Umgang mit dem Amt des Bundespräsidenten wurde und wird dieses deutlich. Mit der Durchsetzung Horst Köhlers wurde bereits argumentiert, eine politische Wende im parteipolitischen Sinne signalisiert zu haben, was Person wie Amt bereits geschadet hat. Mit dem Versuch, zunächst mit Ursula von der Leyen ein Mitglied des aktuellen Kabinetts direkt dorthin zu hieven, wurde der Verlust jeglichen Gespürs für den Verfassungsgeist dokumentiert. Mit der Nominierung Christian Wulffs die Reduktion des Präsidentenamtes auf eine Art Parteinotariat signalisiert.

Es hat keinen Sinn, so zu tun, als müssten alle, die um die politische Macht kämpfen, dem Ensemble von Heiligen entstammen. Natürlich ist es eine Beruhigung für einen Kanzler, im Amt des Präsidenten jemanden zu wissen, der im Großen und Ganzen der politischen Programmatik, die von der Bundesregierung verfolgt wird, wohlwollend gegenüber steht. Doch genau bei dieser Überlegung stolpert man über das systemische Defizit der derzeitigen Kanzlerschaft. Wenn nämlich keine politische Programmatik vorhanden ist, dann wird es schwierig. Es geht, und auch das ist mittlerweile gleißende Evidenz, der Kanzlerin in allen ihren Taten nur noch um das Spiel der Macht. Längst ist sie kein Instrument mehr, um Politik zu verwirklichen, sondern degeneriert zu dem Selbstzweck, der Demokratie bedroht. Gesucht wird ein Erfüllungsgehilfe im Präsidentenamt.

Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass die Terminologie, mit der die Personalpolitik der Kanzlerin bezeichnet werden muss, am treffendsten aus dem begrifflichen Arsenal der totalitären Machtstrukturen des einstigen sozialistischen Lagers entstammt. Das sind Indizien für eine Entwicklung, wie sie schlimmer nicht sein könnte. Das System Nomenklatura ist unvereinbar mit dem Geist der Demokratie.