Archiv für den Monat Januar 2010

Obamas Bilanz und die hiesige Beschleunigung

Wir erinnern uns: Am 4. November 2008 wurde Barack Hussein Obama zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Im Januar 2009 folgte die Inauguration. Die Erwartungen an diesen neuen, ersten afro-amerikanischen Präsidenten waren extrem hoch. Zum einen, weil Obama selbst Ziele formuliert hatte, die ehrgeiziger kaum sein konnten. Zum anderen, weil die Erwartungshaltung der Bevölkerung nach dem Desaster der Regierungszeit George W. Bushs nicht höher sein konnte. Der Zustand der USA war in wirtschaftlicher, sozialer, geo-politischer und moralischer Hinsicht schlimm.

Die großen Ziele, die Obama ins Visier genommen hatte, lassen sich wie folgt klassifizieren: Eine Neudefinition und Neupositionierung der USA in der Welt, eine Revision der überalterten Wachstumsideologie auf Kosten der Ökologie, der wirtschaftliche Wiederaufbau des Landes nach den Schlägen der Weltfinanzkrise und die Einführung einer für jeden Amerikaner bezahlbaren und erreichbaren Krankenversicherung. Letzteres lieferte innenpolitisch den größten Zündstoff, für Europäer eher unverständlich, entzündet sich in den USA an der Frage einer Versicherungsobligatorik doch ein Streit, wie er nur in einer Siedlergesellschaft entstehen kann.

Schon in der Wahlnacht konnte man eine Trennlinie zwischen den Amerikanern und z.B. den Deutschen erkennen: Während die befragten Amerikaner signalisierten, sie würden alles tun, um diesen neuen Präsidenten zu unterstützen, gab man in Deutschland bekannt, man werde sich einmal in Ruhe anschauen, was aus den hochgesteckten Zielen würde. Damit verriet sich ein Politikverständnis diesseits des Atlantiks, das die Initiative verloren hat und in einer lediglich rezeptiven Haltung resigniert. Während die Obama-Administration in dem laufenden Jahr zielstrebig die großen Projekte anging, debattierte man hier deren Leistungen beständig herunter. Dabei vernahm man nicht den Klassenkampf, der in den USA tobte und sogar in dem einen oder anderen Fall auf Leben und Tod ging. Die Drohgebärden der alten, weißen und angelsächsisch geprägten Eliten haben den neuen Präsidenten nicht geschreckt und ihn anscheinend noch eher beflügelt.

Nach knapp einem Jahr kann man feststellen, dass die Diskussion um eine neue Disposition der Verantwortung in globalen Rahmen von Obama initiiert wurde und in vollem Gang ist. Eine Initiative zum allgemeinen Abbau von Atomwaffen ist gestartet und aus Russland kommen sehr positive Signale. Wenn auch nicht erfolgreich, so hat sich der neue Präsident dennoch für weit gehende Positionen auf dem Weltklimagipfel engagiert, was von den Vorgängern nicht behauptet werden kann. Und letztendlich ist eine Gesundheitsreform politisch durchgesetzt, die den Amerikanern die Krankenversicherung ermöglicht, die sie brauchen, ein Novum in der Geschichte der USA.

Wie wäre es denn, sich einmal vorzustellen, die eigene Regierung brächte in nur einem Jahr eine solche Bilanz zustande. Nun sind wir kleiner und längst nicht so bedeutend wie die USA, aber man kann ja mal träumen. Aber wem das Hirn rissig geworden ist durch Abwrackprämien, Panikkäufen von Schweinegrippenpillen und Taschenspielertricks bei der wie auch immer gearteten Wachstumsbeschleunigung, sollte nicht die Bilanzen fremder Erfolgsmodelle bemäkeln.

Ein seltsam anmutender Paradigmenwechsel in der Ökonomie

Georges Bataille: Die Aufhebung der Ökonomie

Georges Bataille galt schon zu seiner Zeit als ein Frondeur, weil er gesellschaftlich zentrale Themen aufgriff, die allesamt durch wohl gehütete Tabus zugedeckt waren. Im Jahr 1967 erschien das Werk Die Aufhebung der Ökonomie, zu einer Zeit, als die ökonomischen Theorien von Adam Smith, Max Weber und John Maynard Keynes allesamt durch die Renaissance des Marxismus an die Wand geblasen und in jedem Studiengang Kurse zum Studium des Kapital angeboten wurden. Das Seltsame an Batailles Ansatz war, dass er sich für eine ganz neue, nicht die bürgerlichen Theoreme replizierende Betrachtungsweise entschied und nicht das Ziel verfolgte, die bürgerliche Ökonomie zu retten. Ganz im Gegenteil, ihm ging es um einen Paradigmenwechsel, der alles bisher da gewesene auf den Kopf stellte und eine Neuverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zum Ziel hatte.

Auch anders als die ökonomische Theorie von Karl Marx, der wie den bürgerlichen Ansätzen ein Nützlichkeitsbegriff zugrunde lag, der politisch durch die Eigentumsfrage aufgebrochen wurde, brüskierte Bataille die Branche, indem er die These aufstellte, dass der Sinn des Reichtums, egal ob er individuell oder gesellschaftlich geschaffen wurde, dessen vorsätzliche Vergeudung sei. Anhand unzähliger, quer durch die ethnologische und anthropologische Forschung gehender Beispiele arbeitete er durchaus überzeugend heraus, dass die Vernichtung von Reichtum die Machtgeste sei, die alles bestimmt. Nur wer Reichtum exorbitant zu vergeuden in der Lage ist, der hat die politische Macht und kann durch den Gestus selbst erwarten, diese Position noch zu stärken. Das einzige Kalkül, das der Vernichtung von Reichtum zugrunde liegt, ist der Ausbau der Machtposition – und nicht die Revenue des Wohlstandes an sich.

Die Beweisführung selbst ist, obwohl Bataille selbst immer wieder mit dem Begriff der Stringenz operiert, alles andere als stringent. Das Verblüffende ist allerdings, dass die Metaphern, anhand derer er seine These illustriert, tatsächlich eine logische Konsistenz erreichen. Die Frage, inwieweit die Verschwendung von Reichtum und der ihn schaffenden Energie nicht auch einem Zweckbegriff unterliegen, bleibt dagegen offen. Insofern gelingt Bataille die Liquidierung des Zweckbegriffs nur insofern, als dass er nur seine Gültigkeit auf den Wohlstand verliert, weil dieser wiederum an sich nicht das finale Ziel des Wirtschaftens darstellt.

Wie immer, wenn ein radikaler Paradigmenwechsel vorgenommen wird, öffnen sich allerdings Korridore neuer, vorher nicht vertrauter Betrachtungsweisen, die die analytische Befähigung des Lesers erweitern. Und es tauchen Fragen auf, die sehr wohl dazu taugen, in politischen Diskussionen von heute, wenn sie sich zum Beispiel um die Weltfinanzkrise ranken, Tendenzen deutlich machen, die nämlich Georges Bataille Recht geben: Sind die massenweise Vernichtung von Kapital und Gütern nicht doch eine Machtillustration? Und spielt das allgemeine Wohl der Gesellschaft angesichts der Börsenkriege überhaupt noch eine Rolle im Bewusstsein derer, die diese Verschwendungsaktionen von Reichtum verantworten?

Appeasement wie es schlimmer nicht geht

Nach dem wiederholten Attentatsversuch auf den dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard wegen seiner im Jahre 2005 veröffentlichten Bilder, auf denen der Prophet Mohammed mit einer Bombe dargestellt worden war, gibt es in Deutschland keine Reaktion der Öffentlichkeit. Obwohl ein Mitglied der Sturmabteilung des Islamismus mit einer Axt auf den Mann und seine Enkelin losgegangen ist, um sie zu töten, obwohl gegen Westergaard eine Fatwa, eine Aufforderung zur Tötung, verhängt worden ist, schweigen sich hier die Bundeskanzlerin, die Minister, die Gewerkschaften und die Parteien aus. Wenige Journalisten wie Henrik M. Broder machen da eine Ausnahme, aber der Rest ist auf dem Weg einer verhängnisvollen Appeasement-Politik, die der kampflosen Aufgabe der demokratischen Grundrechte gleichkommt.

Diejenigen, die sich bei jeder unpassenden Gelegenheit als Anwälte unterdrückter Minderheiten aufspielen, Hauptsache, jene Minderheiten sind beruhigend weit weg wie bis vor kurzem unbekannte Uiguren, oder natürlich Tibetaner oder neuerdings auch bemitleidenswerte Atollbewohner, jene Anwälte für die Menschenrechte auf dieser Welt sind seltsam still, obwohl der Anschlag nicht nur einer auf Leib und Leben eines europäischen Mitbürgers ist, sondern auch eine faschistoid-fundamentalistische Attacke auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung. Da bleibt es dann seltsam ruhig in der Berliner Waschmaschine und irgendwie kommt die wertegesteuerte Politik plötzlich ins Schleudern.

Das Recht eines Karikaturisten, Menschen und Institutionen zu überzeichnen, um zum Nachdenken anzuregen, jenes Recht, das durch seinen tausendfachen Gebrauch gegen die Mächtigen, gegen den Staat und seine Organe, gegen die Kirchen und die Reichen, jenes Recht hat zur Einübung der Demokratie mehr beigetragen als alle pädagogischen Leitsätze und jenes Recht soll plötzlich nicht mehr gelten, aus der intrinsischen Logik der fundamentalistischen Sturmabteilungen, weil es die Gefühle anderer verletzen könne. Das ist so absurd, dass es weh tut, denn erstens ist es die Robustheit des Individuums, die die Demokratie erst ermöglicht und zweitens sollten wir alles daran setzten, um zu verhindern, dass Menschen aus unserer Mitte, deren Gefühle verletzt werden, derartig durch die Maschen der Zivilisation fallen, dass sie sich den Rucksack voller Sprengstoff packen und als natürlichste Reaktion von der Welt unzählige unschuldige Menschen in den Tod reißen. Wer so enthemmt ist, kommt aus der Barbarei und sollte sich warm anziehen, wenn er in die zivilisierten Regionen dieser Welt kommt.

Aber anscheinend haben sich die Zeiten gehörig geändert, denn was bei der Verhängung der – bis heute nicht aufgehobenen – Fatwa gegen Salman Rushdie noch zu einem Aufschrei geführt hat, wird heute mit einem Verlegenheitsräuspern übergangen. Das sieht höchstens noch aus wie der diskrete Charme der Entdemokratisierten und etwas anderes kann es auch kaum sein, denn eine Politik des Appeasement kann weder die Barbarei verhindern noch sie überwinden, ob München 1938 oder Berlin 2010.