Die Macht allein ist ein sprödes Ding

Nun regen sie sich. Auch diejenigen, die bis zur Wahl alles ertragen haben, was schon damals unerträglich daherkam. Die letzten, die stolz darauf sind, wenn Leute aus ihrer Partei das Amt und die Macht an sich für sich reklamieren. Nun merken sie, dass das selbstbezogene Jonglieren ihrer Vorsitzenden nicht dazu angetan ist, eine Politik zu inszenieren, die fasziniert. Mit der neuen Regierungskoalition und der damit verbundenen Besetzung der Ministerien koppelte die dafür verantwortliche Kanzlerin endgültig die Frage des Inhalts von dem des Machterhalts ab. Sie war von der ersten Stunde dieser neuen Regierung an fest dazu entschlossen, zu herrschen um des Herrschens willen. Damit entpuppt sie sich als eine Meisterschülerin Helmut Kohls, was ihr bei dem Machtspiel ungemein hilft, für das Land jedoch fatal ist. Der Honoratiorenstil ist nicht vereinbar mit den Erfordernissen einer komplexen Globalgesellschaft, es mutet an, als mache sich im Führungsstil der Kanzlerin ein letztes Mal das 19. Jahrhundert in der Neuzeit bequem.

Schon in den ersten Monaten ist es der Kanzlerin gelungen, die FDP in deren alte Rolle der Klientelpartei zu drängen, mit deren Programm sie schon seit zehn Jahren nicht mehr mehrheitsfähig war. Dagegen hatten die Jungen in der FDP eine Dekade gearbeitet, sie kamen eher daher wie die britischen Liberalen und postulierten weniger Staat und mehr Freiheit. Das Unikum namens Wachstumsbeschleunigungsgesetz allein setzt schon alle Bemühungen um ein neues Profil außer Kraft, die Bürokratie bekommt schmackhafte Nahrung, der Nutzen ist fraglich, bestimmte Zielgruppen erhalten Geschenke. Es werden staatliche Refinanzierungsmaßnahmen folgen, die von denen bezahlt werden müssen, die dieses Mal in der FDP eine Alternative sahen. Damit wäre der Fall schon ad acta zu legen, wären da nicht noch die hausgemachten Inkonsistenzen aus dem Hause Westerwelle, angefangen bei der eigenen Inkompetenz, die nicht mit seinem großen Mundwerk korreliert bis hin zu der Vergabe eines Ministeriums an einen Mitstreiter, der dasselbe eigentlich abschaffen wollte.

Während die FDP den Doppelpass recht einfältig mitspielte, ist der Brocken namens zu Guttenberg wesentlich schwerer zu nehmen. Dem Shooting Star der CSU das in die Turbulenzen Afghanistans verwickelte Verteidigungsministerium zu übergeben, zeugt von der ganzen Perfidie der puren Machterhaltung. Der einzige, der der Kanzlerin in Auftreten, Popularität und Intellekt gefährlich werden konnte, wurde mit einem Himmelfahrtskommando beauftragt, nicht nur wegen der Unmöglichkeit, einen Krieg als Entwicklungshilfe zu verkaufen, sondern auch wegen der Sozialdemokratie als Opposition, die für eine große pazifistische Unruhe im Volke sorgen wird.

Das Manövrieren der Kanzlerin um das Magnetzentrum der Macht wird weitergehen und die Qualität der Politik dabei stetig schlechter werden. Die Perspektiven, die eine strategische Dimension haben, werden geopfert werden dem Tagesbedürfnis nach taktischer Überlegenheit, summa summarum ein Déjà-vu aus den Tagen Helmut Kohls, als allzu oft dosenweise Zukunft verspielt wurde für eine kleine Portion Genugtuung. Macht an sich hat etwas Monströses.