Manche Begriffe, die der internationalen Diskussion entspringen, muten auf den ersten Blick etwas abstrus an. Good Governance ist so einer, bedeutet er doch gute Regierungsführung, die aus Sicht der meisten Bürgerinnen und Bürger weltweit weniger häufig vorkommt wie die schlechte. Darüber zu diskutieren wäre müßig, suggerierte es doch, es gäbe ein Rezept für das richtige Regieren, was wiederum einer gefährlichen Illusion gleichkäme. Sieht man sich an, was die Vereinten Nationen unter dem Begriff verstehen, so wird deutlich, dass es dabei nicht um eine qualitativ hoch stehende und optimal demokratische Form des Regierens geht, sondern dass die Definition entsprungen ist einer Analyse schlechter Regierungsführung. Unter der schlechten Regierungsführung wird alles verstanden, was nicht so ganz legal und anrüchig ist. Es bezieht sich auf Korruption, Kontraktion, Kollusion und Nepotismus. Und als Gegenmittel wird ein anderer Begriff genannt, der der Accountability, unter dem man nicht nur Transparenz und Verbindlichkeit, sondern auch eine bestimmte, sittlich begründete Handlungsweise versteht.
So gibt es auf der ganzen Welt Initiativen für Good Governance und die Ziele solcher Appelle gehen von Nigeria bis Indonesien, von Rumänien bis Paraguay und von Brasilien bis China. Es existieren geförderte Projekte mit international etablierten Experten, die sich in Entwicklungs- und Schwellenländer begeben und sie propagieren demokratische, legale und ehrenwerte Regierungsführung. Auch die Bundesrepublik Deutschland geht mit Good-Governance-Projekten hinaus in die Welt, um anderen Ländern zu zeigen, wie man es macht. Dagegen spräche gar nichts, wenn sich die Konzentration auf die so genannten Rogue States, die Schurkenstaaten, richten würde, denn Tyrannen oder oligarchische Cliquen sind nun einmal so, wie sie sind. Die Projekte bewirken bei ihnen allerdings auch nichts. Bei Ländern, deren Regierungen guten Willens sind und die sich in einer schwierigen Entwicklung befinden, mag das eine oder andere Projekt positive Impulse geben.
Fatal ist jedoch die Wirkung von Good-Governance-Initiativen in den exportierenden Ländern. Durch die Tatsache des Exports selbst wird suggeriert, dass die Verhältnisse im eigenen Land rein sind von Bestechung, Vetternwirtschaft und dunklen Machenschaften hinter den Kulissen. Doch es wäre naiv, diese Botschaft unkritisch zu belassen. Besonders im Kontext der Finanzkrise wissen wir, dass wir im eigenen Land zuweilen Lichtjahre von dem Zustand entfernt sind, den wir gerne als Good Governance beschreiben würden. Zum jetzigen Zeitpunkt ein Produkt zu exportieren, dass das eigene Land freispricht von den Kontaminationen des Egoismus, gleitet ab in einen Akt der Propaganda.
Good Governance ist erst dann ein gutes Programm, wenn es eingesteht, dass eine gute Regierungsführung ein Idealzustand ist, an dem alle Länder zu arbeiten haben und keines das Privileg genießt, die Reinigungskur bereits für alle Zeiten hinter sich zu haben. Zudem erhöht die kritische Reflexion der eigenen Verhältnisse die Glaubwürdigkeit.
