Archiv für den Monat Februar 2009

Ein Himmel voller Falken

Es gibt verschiedene Gründe, sich über das Verhalten von Nachbarn beunruhigt zu fühlen. Ist man ein sozial denkender Mensch, so kann das bereits sein, wenn man einen Nachbarn dabei beobachtet, wie er sich durch eine schlechte Lebensführung gesundheitlich schädigt oder durch unbesonnenes Konsumverhalten in wirtschaftliche Schwierigkeiten bringt. Es kann aber auch sein, dass sich eine Nachbareinheit untereinander ständig und heftig streitet und dadurch nicht nur den Hausfrieden stört, sondern auch das Ganze in eine Atmosphäre befördert, die das Zusammenleben unerträglich macht. Enden kann eine verkorkste Nachbarschaft gar in gegenseitigen Attacken, angefangen von der Beschimpfung bis hin zum tätlichen Angriff. Irgendwann sind es dann immer die Geschädigten, die zunächst um Rechtsbeistand ersuchen und letztendlich, wenn das auch nichts fruchtet, eine Spedition anrufen und den Auszug terminieren.

Oftmals ist das Verhältnis von Staaten oder Gemeinwesen nicht anders, mit dem einen wesentlichen Unterschied, dass letztendlich ein ganzer Staat oder ein komplettes Volk nicht ausziehen kann. Leider, und allein die Feststellung wird nicht viele neue Freunde hinzugewinnen, trifft die oben beschriebene Gangart zu, die der Staat Israel mit der palästinensischen Autonomie im Gaza-Streifen und dem israelisch besetzten Westjordanland der letzten Jahre erlebt hat. Nach dem Zugeständnis zur Bildung von Verfassungsorganen wie einem Parlament, einem gewählten Präsidenten und einer eigenen Verwaltung, durchliefen die Palästinenser eine fatale Entwicklung. Staatsapparat wie politische Führung fielen in die Hände der so genannten Tunesier, d.h. Vertretern der PLO, die in Tunis, Algier oder Kairo im Exil gelebt und die Kader der PLO gestellt hatten. Diese kehrten zurück und besetzten alle relevanten Posten. Schon kurze Zeit später verkam das Land im Chaos, Ämter konnten gekauft werden, internationale Hilfsgelder verschwanden in dunklen Kanälen und die Korruption war ein Schlag ins Gesicht der jungen nationalen Ehre.

Hisbollah und später Hamas wurden die Nutznießer einer korrupten und unfähigen Staatsführung, sie pochten auf palästinensische Werte und prangerten die kapitalistische Gefräßigkeit der heimgekehrten PLO-Mitglieder an. Die folgenden Parlamentwahlen brachten die Quittung, nun war jung Palästina von den Händen korrupter Dons in die fundamentalistischer Mullahs übergegangen, die wie auf Ansage begannen, Brandsätze über den Zaun zum Nachbarn Israel zu schleudern und seine Existenz mal wieder grundlegend in Frage zu stellen.

Die Wahlen, die nun in Israel durchgeführt wurden, haben einen Erdrutschsieg der Rechten zur Folge gehabt, Kadima-Partei und Likud-Block und einige kleine Parteien würden eine parlamentarische Mehrheit der Rechten ermöglichen, aber noch muss es nicht soweit kommen. Zipi Livni, die Chefin von Kadima, momentan mit einem einzigen Sitz vor Likud, würde gerne auch mit der Arbeitspartei von der Linken verhandeln, um eine Regierung der nationalen Einheit zu formen. In Israel wissen alle, worum es jetzt geht, deshalb rückt man zusammen und lässt die eigenen Falken steigen, der Nachbar und seine vermeintlichen Freunde aus dem Viertel, sie haben es mal wieder viel zu weit getrieben.

Graf Stümp zu Sulz von Muffenhausen

Was, bitte schön, ist davon zu halten, wenn der amtierende Wirtschaftsminister der Republik in der größten Weltwirtschaftskrise seit 1929 vor laufende Kameras tritt und erklärt, er habe eigentlich schon lange keine Lust mehr, würde bald 65 und wolle dann sowieso nicht mehr Minister sein? Und was, geliebtes Publikum, sollen wir davon halten, wenn die Gouvernante der Nation dem Phlegmabuben zur Antwort gibt, das Leben sei kein Wunschkonzert und er solle seine Backen mal bis zur Bundestagswahl zusammenpetzen? Und was, verzweifelte Zeitzeugen, sollen wir davon denken, dass der bayrische Parteichef es ebenso ablehnt, den weinenden Franken ziehen zu lassen.

Im Grunde ist der nunmehr ehemalige Wirtschaftsminister ein ehrlicher Mann. Eigentlich wollte er dieses Ressort bei der Bildung der Bundesregierung gar nicht übernehmen, aber er gab sich aus Parteitreue dazu her, weil der Stoibers Edmund schnell noch über den Zaun gesprungen war, als es zum Schwur kommen sollte. Kaum im Amt, wurde er Zeuge, wie mehr und mehr Macht aus dem Wirtschafts- in das Finanzressort wanderte und wehren konnte er sich nicht so recht, weil alle es so wollten.

Als dann die große Krise ausbrach, merkelten viele aus den eigenen Reihen an ihm herum, als habe er, der Wirtschaftsminister, die ganze Misere selbst inszeniert. Dass sie ihm vorhielten, ihm fiele nichts ein, musste er wie einen ganz schlechten Witz erleben, denn eigentlich fiel ja keinem etwas Vernünftiges ein. Und sein Pendant aus dem Finanzministerium brachte mit Rückendeckung der abgetauchten Gouvernante gar die ganze Republik ins Wanken.

Er, der Wirtschaftsminister, war tatsächlich der einzige, der in dem ganzen Tohuwabohu noch die Courage hatte, bestimmte Wahrheiten zu formulieren. So hatte er dem Mittelstand die Leviten gelesen, weil dessen Spekulationsgier und sonstige Habsucht die Mentalität generiert habe, die die Krise erst möglich gemacht habe. Und ebenfalls der Wirtschaftsminister war der einzige, der davor warnte, marode Banken mit Steuergeldern sanieren zu wollen und vernünftigerweise dazu riet, sie krepieren zu lassen.

Währenddessen blies der Finanzminister die Milliarden nur so in die Luft, mit einem Betrag, der an den gesamten Wiedervereinigungsaufwand reicht, wurden Banken bedacht, die es Ende des Jahres nicht mehr geben wird. Mit diesen Geldern hätte das Land eine Infrastruktur schaffen können, die zur Weltspitze gereicht hätte und eine Bildungsreform finanzieren können, deren Resultate die Besuche von Fachdelegationen aus Finnland und Singapur in unser Land hätte nicht mehr abreißen lassen. Stattdessen warf man in dem grandiosesten Verschuldungsakt der Republikgeschichte mediokren Couponschneidern die Zukunft unseres Gemeinwesens vor die Füße.

Dass der Wirtschaftsminister da nicht mehr wollte, lässt sich verstehen, dass er es mit seinem ach so fränkischen Lamento vorbrachte, das war nicht in Ordnung, da hätte er doch anklagen sollen, weil das bitter notwendig gewesen wäre. Der Neue nun ist jung und versteht von Wirtschaft gar nichts, insofern passt er besser zur Regierung. Davon hat er auch schon eine Kostprobe gegeben, indem er sagte, die Krise sei ein absolutes Novum, da gebe es keine probaten Mittel, sondern da müsse man den gesunden Menschenverstand bemühen. Das ist die schlimmste Drohung, die so einer aussprechen kann und ich rate schon allen, sich auf den Boden zu werfen und schützend die Arme über den Kopf zu legen!

Chimurenga – Das traurige Ende Zimbabwes

Mit dem stolzen Ausruf Chimurenga, dem Shona-Begriff für den Kampf, intonierte die Bevölkerung der damaligen Britischen Kolonie Rhodesien bereits in den Jahren 1896/97 ihren ersten bewaffneten Aufstand. Nach dessen Niederschlagung sollten fast 70 Jahre vergehen, bis der Schlachtruf Chimurenga wieder über dem Land erschallte. Diesmal wandte sich eine Guerrilla, die den Namen Befreiungsfront trug, unter den Führern Mugabe für die ZANU und Nkomo für die ZAPU gegen die Regierung des letzten weißen Präsidenten Ian Smith, der für Siedlermentalität und Rassenherrschaft stand. Der Kampf der Guerilla dauerte insgesamt 13 Jahre, von 1966 – 1979, bis das Land Rhodesien der Geschichte angehörte und ein neues, unabhängiges Zimbabwe am afrikanischen Horizont erstrahlte.

Die Befreiungsbewegung Zimbabwes hatte bis in die europäische Studenten- und Intellektuellenbewegung hinein große Sympathie und großen Einfluss gewonnen, weil sie eine Programmatik verfolgte, die sich vom mentalen Revanchismus vieler anderer anti-kolonialer Bewegungen wohltuend unterschied. Vor allem Robert Mugabe war es, der darauf hinwies, dass das Ziel nicht die Vertreibung der weißen Siedler sei, sondern deren Integration. So stand im Zentrum eine Landreform, die das Land der Geflohenen neu verteilte. Diejenigen Weißen, die blieben, konnten ihr Land behalten und weiter bewirtschaften. Während Zimbabwe nach der Befreiung wirtschaftlich weiter gut da stand, folgten eine breit angelegte Bildungsreform und mit ihr ein viel versprechender Aufschwung der jungen Demokratie.

Als Wendepunkt kann aus heutiger Sicht der eigenartige Niedergang Nkomos gelten, bis zum Sieg Mugabes Partner, dann jedoch dessen Konkurrent. Mugabes Machthunger löste die ersten Zwistigkeiten zwischen den Volksgruppen der Shona (ZANU) und Ndebele (ZAPU) aus, die kurze Einheit der neuen Nation gehörte der Vergangenheit an. Mit der folgenden Majorisierung der Regierungsämter durch die Shona einher gingen die ersten Kampagnen gegen die gebliebenen weißen Siedler, es folgten systematische Einschüchterungen und die ersten Enteignungen. Präsident Mugabe begann, das Militär immer näher um sich zu scharen und schaffte es, in nur einem Jahrzehnt die Demokratie zu einer präsidialen Legitimations- und Akklamationsmaschine herunter zu wirtschaften.

Schon in den neunziger Jahren lag Zimbabwe wirtschaftlich am Boden, die politische Entwicklung zu einem korrupten Regime unter dem Alleinherrscher Mugabe setzte sich fort und das Land verlor seine besten Kräfte durch Terror und die sich entsetzlich ausbreitende Infektionswelle von AIDS. Sich immer wieder etablierende oppositionelle Bewegungen wurden durch den Einsatz krimineller Killerkommandos niedergeschlagen. Die verheerende Entwicklung des Landes zu einem Armenhaus ohne Perspektive setzte sich fort bis in die heutigen Tage, die letzten Wahlen im Jahr 2008 brachten einen neuen, starken Oppositionsführer, Morgan Tsvangirai, hervor, der seitdem mit Mugabe über eine wie auch immer geartete Regierung verhandelt.

Derweil wird das Land von der Cholera heimgesucht und es scheint, als seien AIDS und Cholera die beiden epidemischen Metaphern, die sich aufdrängen, um einen Guerillero, der auszog, um das Land zu befreien, zu einem alten, korrupten und entmenschlichten Diktator zu beschreiben.