Ein weit- und weltgereister Brite erzählte mir einmal, immer, wenn es ihn mal wieder nach Deutschland verschlage und er das Radio einschalte, kämen ihm aus dem Nachrichtenblock so seltsame Worte wie „Dosenpfand“ im Zusammenhang mit den politischen Meldungen entgegen. Im Laufe der Jahre, die ihn immer wieder mal im Abstand von ein oder zwei Jahren nach Deutschland geführt hätten, wären auf diese Art und Weise Wörter wie Krankenversicherungskostendämpfungsgesetz, Atommüllzwischenlager, Dosenpfand oder Pendlerpauschale in seinen aktiven Wortschatz gelangt. Und auch bei näherem Nachfragen sei ihm klar geworden, dass diese Begriffe zu den zentralen Themen der politischen Debatte in diesem Land gehörten.

Dass besagter Brite ein guter Beobachter ist, lässt sich nicht von der Hand weisen, denn auch bei genauerer Recherche bemerkt man schnell, dass die großen Auseinandersetzungen in der Politik sich in der Regel um Begrifflichkeiten der exekutiven Bürokratie drehen. Die einzigen Ausnahmen in der Geschichte der Republik bildeten die wenigen Jahre der Brandt-Administration, die von gesellschaftlicher Öffnung und einer neuen Standortbestimmung im internationalen Kontext geprägt und die Phase der Wiedervereinigung, die durch eine Revolte im Innern der alten DDR und den Ost-West-Dialog der Supermächte bestimmt waren.

Ansonsten ist festzustellen, dass die Gestaltung der politischen Entscheidungsfindung in Deutschland auf einer begrifflichen Ebene stattfindet, die in der Regel gar keine Gestaltung mehr zulässt. Nimmt man das jüngste Beispiel einer „fundamentalen“ Diskussion um die Pendlerpauschale, so ging und geht es da um eine bereits bestehende steuerrechtliche Intervention des Staates. Die politischen Begriffe, um die es gehen müsste, wenn man denn das Wesen der Frage treffen will, wären Fragen wie Freizügigkeit, Eigenverantwortung, Mobilität, Flexibilität, Subvention und Diskriminierung. Das Selbstverständnis von Politik in diesem Lande setzt allerdings weit unter dieser Ebene auf der bürokratischen Umsetzung an und klammert die eigentlich politische Dimension aus.

Geht man die Begrifflichkeiten der politischen Auseinandersetzungen der letzten Jahrzehnte Stück für Stück durch, sticht die Bestätigung ins Auge: Deutschland ist ein Land ohne politischen Diskurs! Man streitet sich über Maßnahmen, aber nicht um Prinzipien, Standpunkte und Geisteshaltungen. Die Sprache ist dafür ein Symptom, denn der Dosenpfand oder die Pendlerpauschale sind keine Banner, unter denen sich ernsthaft politische Menschen vereinigen lassen. Das ist dann eher ein Metier für die Partikularinteressen, wo die individuelle Betroffenheit oder der individuelle Vorteil im Vordergrund stehen.

Da wundert es dann kaum noch, dass die doch immer wieder eingeklagte notwendige politische Veränderung unseres Landes nicht gelingen will. Um überhaupt dafür eine Basis zu schaffen, bedarf es der Worte verwegener Bedeutung, wie Friedrich Schiller es im Don Carlos zum Ausdruck brachte. In dem selben Werk kommt die berühmte Stelle vor, indem der Don Carlos dem König die Forderung entgegen schleudert: „Gewähren Sie Gedankenfreiheit!“

Als dieser Satz bei einer Uraufführung in Dresden ertönte, sprang das Publikum spontan auf, applaudierte und die meisten hatten Tränen in den Augen. Das Stück wurde danach abgesetzt und kein zweites Mal gespielt. Es waren die letzten Tage der DDR und die Sprache hatte zurück gefunden in die deutsche Politik, zumindest für einen Augenblick.