Die Erfurter Vorfälle sind ein leuchtendes Signal für die Verhältnisse, die sich in bestimmten Parteien etabliert haben. Der Beitrag Erfurt und die Sturmtruppen gegen den Souverän erschien zuerst auf Neue Debatte.
über Erfurt und die Sturmtruppen gegen den Souverän — Neue Debatte
form7 
Vieles kann ich teilen , doch eines bedarf der Korrektur :
Das Recht der Mehrheit besteht in ihrem erstrangigem Versuch eine parlamentarische Mehrheit zu erlangen . Gelingt ihr das nicht , kommen die Anderen zum Zug , egal in welche Konstellation .
Ich erinnere bei der Dämonisierung der Afd an das gleiche bei den Grünen in ihren ersten Jahren „mit diesen Chaoten nieeeemals“ … Und jetzt ?
Es wird sich gar nicht vermeiden lassen , sie ins Boot zu nehmen , und Dämonisierung hat den Protestparteien stets eher genützt .
Außerdem sei den deutschen Parteien der Mut zur Minderheitsregierung angeraten. In vielen europäische Staaten funktioniert das erstaunlich gut , mit großem demokratischen Erfolg .
Das dies Angela Merkel absolut nicht will ist verständlich . Eine Minderheitsregierung muss mit dem Versuch der Erlangung von Zustimmung ja ein politisch begründbares Gesetzeskonzept vorlegen … Ich erinnere nicht ein einziges aus ihrer Amtszeit mit dieser Qualität . Gesetze werden mitlerweile an Anwaltskanzleien der Lobbyisten „ausgesourced“ .
ergänzend ( zu früh geclickt ) :
… und das Parlament darf diese Gesetze dann noch freundlich abnicken.
Dieses System Merkel könnte tatsächlich in Schwierigkeiten geraten.
‚Die Mehrheit der Wähler hat sich für eine Fortsetzung entschieden‘ Das verstehe ich nicht ganz. Dann hätte doch auch die bestehende Regierung fortgeführt werden können? …??